von Dr. Rainer Podeswa | Apr. 15, 2019 | Pressemitteilung
Dr. Rainer Podeswa: „Hätten Sie vor zwei Jahren unseren AfD-Gesetzentwürfen zugestimmt, dann hätten wir längst eine familienfreundliche Grunderwerbsteuer wie in Bayern!“ Es ist die klassische Situation: Ein zentraler Gesetzentwurf der AfD wird von den Altparteien...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 15, 2019 | Pressemitteilung
Nach der öffentlichen Anhörung zum Thema „Gewalt gegen Lehrkräfte“ fordert Dr. Rainer Blazer, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, mit Nachdruck eine konkrete statistische Erfassung aller Fälle von Gewalt gegen...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 12, 2019 | Pressemitteilung
Bei der Belastung von Gehältern mit Steuern und Abgaben bleibt Deutschland Weltspitze, so das Ergebnis einer Berechnung der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Ein Alleinstehender Arbeitnehmer ohne Kinder behält hier...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 12, 2019 | Pressemitteilung
Der von der AfD eingebrachte Antrag an das Innenministerium von Thomas Strobl über die Eingriffe in den Straßenverkehr durch Hochzeits- oder Sportfankorsos von Mitbürgern mit Migrationshintergrund wurde mit der zweifelhaften Begründung...
von AfD-Fraktion Pressestelle | Apr. 9, 2019 | Pressemitteilung
Die Organisation Deutsche Umwelthilfe (DUH) unterhält intensive Kontakte ins politische Berlin und hier bis in die obersten Etagen von Bundesministerien und Umweltbundesamt. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtete, profitiert DUH-Chef, Jürgen Resch, der die...
