Zumeldung „Umwelthilfe verklagt BW-Landesregierung“

10.06.2025
„Dass Winfried Kretschmann (Grüne) für die richtige und realitätsbezogene Aussage, Deutschland kann beim Klimaschutz selbst kaum etwas ausrichten, ausgerechnet von der Deutschen Umwelthilfe DUH der AfD-Nähe bezichtigt wird, ist an […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Dass Winfried Kretschmann (Grüne) für die richtige und realitätsbezogene Aussage, Deutschland kann beim Klimaschutz selbst kaum etwas ausrichten, ausgerechnet von der Deutschen Umwelthilfe DUH der AfD-Nähe bezichtigt wird, ist an Absurdität nicht mehr zu überbieten.“ Mit diesen Worten reagiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf Kretschmanns Zurückweisung des DUH-Ultimatums auf Klagedrohung, sollte die Landesregierung nicht binnen zehn Tagen ein Sofortprogramm für Klimaschutz auf den Weg bringen.

„Natürlich weiß Kretschmann ebenso wie wir, dass kleinteilige Klimaziele und -maßnahmen nicht sinnvoll sind und Deutschland gerade zwei Prozent der Treibhausgase emittiert. Dass seine Regierung jetzt dafür mit der Begründung verklagt wird, der Staat nehme für sich heraus, seine Gesetze nicht einzuhalten, ist schon surreal – denn genau für diese Positionen werden wir von Kretschmann, Walker und Co. ständig angegriffen. Die Staatsregierung weiß, dass sie ideologischen Unsinn fabriziert, und wird dafür von einem Stuttgarter Verein mit gerade einmal 500 Mitgliedern verklagt, der sich zu fast einem Drittel aus Abmahngebühren finanziert und meint, als Ersatz für Exekutive und Legislative zu fungieren und als Überregulierungsbehörde über dem Parlament zu stehen. Auf Biegen und Brechen will er nicht nur Volks- und Unternehmens-, sondern jetzt auch Regierungserziehung betreiben. Das ist eine Unverschämtheit, die ihresgleichen sucht, aber gut in ein gesellschaftliches Klima passt, das unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung durch singuläre Machtgelüste aushebeln will.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung „Wasserstress-Studie“ des BUND“
Zumeldung „Wasserstress-Studie“ des BUND“

„Nach dem ‚Hitzebetroffenheitsindex‘ hat der ökogrüne Graichen-Clan mit dem ‚Wasserstress‘ das nächste politische Alarmwort kreiert.“ Mit diesen Worten reagiert der landwirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die „Wasserstress-Studie“ des...

Weiterlesen
Zumeldung „Immer mehr rechtsextreme Jugendgruppen“
Zumeldung „Immer mehr rechtsextreme Jugendgruppen“

„Dass der Alarmismus gegen ‚rechts‘ inzwischen täglich durchs Dorf getrieben wird, zeigt die Nervosität der linken Blase, die ihre Deutungshoheit schwinden sieht.“ Mit diesen Worten reagiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL auf...

Weiterlesen
[lwp_divi_breadcrumbs home_text="Startseite" font_icon="9||divi||400" use_before_icon="off" disabled_on="on|off|off" _builder_version="4.22.1" _module_preset="default" module_font="|600|||||||" module_text_align="right" module_font_size="11px" module_line_height="1em" background_color="RGBA(255,255,255,0)" text_orientation="right" module_alignment="center" custom_margin="||||false|false" custom_padding="||||false|false" global_colors_info="{}"][/lwp_divi_breadcrumbs]