Baum fragt bei Infrastrukturprojekten nach

02.02.2017
Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kommt ihrem Versprechen nach, sich auch besonders für den Landkreis Main-Tauber einsetzen zu wollen. Nachdem sie bereits zu Beginn der Legislaturperiode darauf hinwirken konnte, dass […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Die AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Christina Baum kommt ihrem Versprechen nach, sich auch besonders für den Landkreis Main-Tauber einsetzen zu wollen. Nachdem sie bereits zu Beginn der Legislaturperiode darauf hinwirken konnte, dass das Kloster Gerlachsheim nicht als weitere Asylunterkunft genutzt wird, setzte sie sich auch besonders oft für Infrastrukturprojekte ein.

 

Radweg Oberwittighausen

 

Im Fall des stockenden Radwegbaus bei Wittighausen war sie zunächst die einzige Landespolitikerin, die sich der Sache annahm. Obwohl sich die Gemeinde Wittighausen bei der Planung und der Vorbereitung der Bauphase vorbildlich beteiligte, verzögerte sich der Baubeginn immer weiter. Nach einer Anfrage im Landtag und einem Abgeordnetenbrief an den Verkehrsminister erhielt sie die Zusage eines zügigen Baubeginns.

„Hier gilt es natürlich im Zweifel immer wieder nachzufragen. Wir haben inzwischen gemerkt, dass man gerade Projekte im ländlichen Raum gerne nach hinten schiebt oder einfach ignoriert“, erklärt Baum.

 

L 514

 

Diese Wachsamkeit wird besonders im Straßenbau notwendig sein. So teilte das Verkehrsministerium der Abgeordneten auf Anfrage mit, dass der Streckenabschnitt auf der L 514 zwischen Eubigheim und Berolzheim zwar vorgesehen ist, aber noch nicht zugesagt werden kann. Inwiefern die Streckenabschnitte Schillingstadt–Schwabhausen, Ortsdurchfahrt Assamstadt, Lustbronn–K 2877, Lustbronn-Althausen und Ortsdurchfahrt Althausen künftig überhaupt berücksichtigt werden, hängt von der Zustandserfassung und –bewertung 2017 ab.

 

Ortsumgehung Königshofen

 

Aufgrund der Vorbehalte in der Bevölkerung, aber auch der Kosten für die Ortsumgehung Königshofen, sollte dargelegt werden, inwiefern verschiedene Bauoptionen geprüft wurden. Die Antwort des Verkehrsministeriums fiel knapp und nicht abschließend aus. „Wenn wir über Millionenbeträge reden, die hier investiert werden und ein nicht unerheblicher Eingriff in die Natur vorgenommen werden soll, muss das auch transparent passieren“, fordert Christina Baum. Die Ortsumgehung sei fraglos notwendig, aber hier müsse auch abgesichert werden, dass sie nicht gegen die Interessen der Bevölkerung umgesetzt werde.

 

Regionale Themen weiter konsequent thematisieren

 

Die Abgeordnete möchte auch weiterhin Themen des Wahlkreises in das Bewusstsein der Landesregierung rufen. „Vieles wird sonst einfach vergessen oder für nicht so wichtig genommen“, so Baum. Positiver Nebeneffekt der Anfragen der AfD-Abgeordneten: Auch der CDU-Abgeordnete Wolfgang Reinhart wird daran erinnert, dass er noch einen Wahlkreis zu vertreten hat. Ob er seinen Einsatz weiterhin auf persönliche Gespräche mit dem Minister und Pressemitteilungen beschränkt oder die Projekte tatsächlich aktiv weiterverfolgt, ist noch unklar.

Zu den Anfragen und den Antworten geht es hier: Radweg, L514 und Ortsumgehung Königshofen

 

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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