„Mit Freude und Genugtuung habe ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen die exzellenten Ergebnisse der heutigen Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zur Kenntnis genommen, die die hervorragende Arbeit unserer Kollegen in den beiden mitteldeutschen Bundesländern mehr als eindrucksvoll dokumentieren – ein wirklich guter Tag für die AfD! Einmal mehr hat sich gezeigt, welche hohe Anerkennung die Abgeordneten der Alternative für Deutschland durch ihre konsequente Arbeit insbesondere bei den Bürgern in den Neuen Bundesländern genießen – ungeachtet der konzertierten Schmutz- und Hetzkampagnen, die verstärkt in den vergangenen Monaten über die Spitzenkandidaten der beiden Landesverbände, aber auch über die Direktkandidaten und die Wähler der AfD ergangen ist. Wie sich bereits jetzt herauskristallisiert, hat nicht einmal die verfassungswidrige Kürzung der Kandidatenliste der AfD in Sachsen nennenswerte Schäden verursacht – vom tiefsitzenden Vertrauensverlust der Menschen gegenüber jenen Institutionen, die für derartige Fehlentscheidungen verantwortlich zeichnen, einmal abgesehen. Der von den Medien und den Altparteien zur „Schicksalswahl“ hochstilisierte Urnengang in Sachsen und Brandenburg belegt eindeutig, dass die früheren Volksparteien in weiten Teilen das Vertrauen der Menschen verloren haben, die sich nach der einstigen Sicherheit und Stabilität der Bundesrepublik Deutschland zurücksehnen.
Bemerkenswert ist auch die hohe Wahlbeteiligung. Nach Jahrzehnten der Stagnation haben die Menschen erkannt, dass es auf jeden einzelnen ankommt, wenn ein weiterer Verfall des Rechtsstaates und unseres bewährten Zusammenlebens verhindert werden soll. Die Altparteien haben die Bürger in ganz Deutschland lange genug hinters Licht geführt und die Einwohner der mitteldeutschen Bundesländer für ihr Eintreten gegen Migrantenkriminalität, Islamisierung und Umvolkung auf das Widerlichste beleidigt. Sowohl die erfreuliche Wahlbeteiligung als auch die Stimmenanteile für die AfD in Brandenburg und noch mehr in Sachsen sind ein deutlicher Fingerzeig, dass es mit der Kartellparteien-Herrlichkeit ein für allemal vorbei sein dürfte. Die AfD ist ein stabiles Standbein der deutschen Demokratie und alles andere als ein politisches Leichtgewicht, das alsbald wieder von der Bildfläche verschwinden wird.
Die Altparteien, insbesondere die CDU, sind in der jetzigen Situation gut beraten, die Millionen Wähler der AfD nicht länger kategorisch auszugrenzen und sie vielmehr – anstatt mit den Altstalinisten der Linken und den Öko-Fanatikern der Grünen zu liebäugeln – angemessen über ihre gewählten Volksvertreter in den demokratischen Gestaltungsprozess einzubinden. Dies muss ebenso auf Bundesebene gelten, wenn wie zu erwarten die handlungsunfähige Große Koalition in nächster Zeit auseinanderbricht und mögliche Neuwahlen eine neuerliche Veränderung der Konstellation im höchsten deutschen Parlament ermöglichen.
Wenn auch in dieser Höhe derzeit nicht erreichbar, so sind die Ergebnisse der AfD in Brandenburg und Sachsen auch für uns in Baden-Württemberg ein willkommener Ansporn für die Landtagswahlen im Frühjahr 2021. Auch in den westlichen Bundesländern halten wir Wahlergebnisse von 20 Prozent und mehr nicht nur für möglich, sondern auch realistisch erreichbar.“
Bernd Gögel
Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
