„Bei der aktuellen Bevölkerungsentwicklung wäre ich ja schon froh, wenn alle hier temporär oder dauerhaft Lebenden das Standard-Hochdeutsch fehlerfrei beherrschen – auch wenn dessen Existenz heute von einem Tübinger Sprachscharlatan geleugnet wurde.“ Mit diesen Worten...
Pressemitteilung
„Einerlei, ob man die Kritik der Klimaaktivisten oder die Pläne der EnBW ernst nimmt – das neue Rheinhafendampfkraftwerk (RDK9) ist der Wahnsinn im Quadrat.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Warnung...
„Da Kreise von ihren Gemeinden eine sogenannte ‚Fehlbelegerabgabe‘ erheben, wenn diese keine Flüchtlinge mehr unterbringen können – 33 Euro/Tag beispielsweise im Enzkreis – machte das dringend eine Anfrage nach dem Ausmaß dieses Treibens und dessen Rechtsgrundlage...
Fraktionschef Anton Baron hat den baden-württembergischen SPD-Unterhändler des Koalitionsvertrags für Bildung und Forschung, Andreas Stoch, aufgefordert, umgehend alle Versuche zur Einführung einer Schüler-ID zu unterlassen:„Hier werden Ideen spruchreif, die nochmal...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat dem Oberbürgermeister von Schwäbisch-Gmünd, Richard Arnold (CDU) widersprochen, wonach kleinere Klassen das Migrationsproblem an Schulen lösen könnten:„Egal wie groß eine Klasse ist – entscheidend ist...
Die Klage von Landkreistags-Präsident Achim Brötel über die unzureichende Finanzierung der Kommunen trotz neuer Milliardenschulden kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL wie folgt:„Verfassungsgerichtlich wurde bereits 2020 festgestellt,...
„Die Nichtwahl von Dennis Klecker MdL zum stellv. Vorsitzenden im Ständigen Ausschuss offenbart ein weiteres Mal, dass wir nicht mehr in einer repräsentativen Demokratie leben, sondern einem Zerrbild davon.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Anton Baron MdL...
„Computerspiele haben nichts mit der Erfüllung des ‚Programmauftrags auf Basis neuer Technologien und Plattformen‘ zu tun.“ Mit diesen Worten hat der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den SWR aufgefordert, keine Zwangsgebühren mehr an die...
„War es gestern ‚nur‘ Staatsschauspieler Erich Ponto, soll der Nazi-Vorwurf heute mit Gerhard Hauptmann gleich einen Literaturnobelpreisträger treffen. Ich erwarte vom Heilbronner Gemeinderat, dass er diesem ideologischen Unsinn nicht zustimmt“. Mit diesen Worten...
„Den Dialog mit der US-Regierung zur Suche nach gemeinsamen Lösungen zu führen ist natürlich richtig, aber er hätte schon vor Wochen beginnen müssen.“ Mit diesen Worten reagiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL auf die Forderung von...
„Tradierte sprachliche Strukturen zerschlagen meint in Wirklichkeit Macht zu gewinnen“. Mit diesen Worten reagiert der kirchenpolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf den unwissenschaftlichen, ja diskriminierenden „Erlass zur Verwendung von...
„Dieser Antrag liefert einmal mehr Beweise für die Verstrickung der SPD im Kampf gegen unseren demokratischen Staat.“ Mit diesen Worten eröffnete der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL seinen Debattenbeitrag zur SPD-Initiative zum...
„Wir stimmen dem Gesetzentwurf über die Anpassung der Kopfsatzzuschüsse nach § 18 Absatz 2a des Privatschulgesetzes zu.“ Mit diesen Worten begann der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Debattenbeitrag zum Privatschulgesetz. „Wir...
Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Nazi-Vorwürfe gegen den baden-württembergischen Staatsschauspieler Erich Ponto (gest. 1957) als absurd zurückgewiesen:„Weil er auf Hitlers Gottbegnadeten-Liste stand und in Filmen wie ‚Die...
„Hier sehen Sie, was Ihre Klimaneutralität im Jahr 2045 bedeutet: Ein grünes Deutschland, das einen Alleinweg verfolgt, ein Deutschland ohne Industrie und Arbeitsplätze“. Mit diesem Vorwurf beginnt der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL seinen...