„Der Film, den sich Anwohner in Bremervörde letzte Woche anschauen konnten, hieß: ‚Löschen: Impossible‘“. Mit diesen Worten begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL seinen Debattenbeitrag. „Denn dort stand eine Windkraftanlage während des...
Pressemitteilung
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL kommentiert die Finanzlage in Baden-Württemberg vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung wie folgt: „Die aktuelle Steuerschätzung zeigt deutlich: Baden-Württemberg steuert auf ein massives...
“Dass selbst eine Justizministerin wie Marion Gentges (CDU) für Selbstverständlichkeiten des Rassismus geziehen wird, zeigt den Linksdrall unseres Gemeinwesens”. Mit diesen Worten reagiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf den Vorstoß zur...
„Ministerin Gentges hat von der bundesweiten Aktivisten-Sabotage des Systems der Bezahlkarten für Flüchtlinge scheinbar nie gehört.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Antwort der Landesregierung auf seine...
„Ich stimme inzwischen ja leider selten mit den Kirchen überein, aber in der Frage einer Feiertagsstreichung liegen wir auf einer Linie.“ Mit diesen Worten kommentiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL die Ablehnung von...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL wertet den jüngsten BW-Trend als Ausdruck des erfolgreichen Kurses der AfD: „Die AfD ist weiterhin auf Erfolgskurs und behauptet sich als drittstärkste Kraft in Baden-Württemberg – ein deutliches Signal! Der Abstand der Grünen...
„Was hier als ‚gezielte Stärkung der Informationskompetenz‘ geframed wird, ist nichts anderes als die Ausweitung der medialen Volkspädagogik, um die Bürger auf Regierungslinie zu bringen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis...
„Die heutige Debatte zeigt einmal mehr: Die grün-schwarze Landesregierung redet über Zukunft, schafft aber keine“. Mit diesen Worten begann die mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL ihren Plenarbeitrag zur Standortdebatte. „Ihr sogenannter...
Zum AfD-Antrag bzgl. des Vergewaltigers von Illerkirchberg sowie zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL nachträglich: „Wir haben die Vorgänge um diesen afghanischen Intensivstraftäter intensiv...
„Die heutige Debatte ist eine einzige politische Flucht vor der Realität“. Mit diesen Worten eröffnet der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL seinen Beitrag zur SPD-Landtagsdebatte. „Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung finden sich zu den...
„Wir stimmen den Änderungsvorschlägen zur Anpassung der Kopfpauschalen an die Preisentwicklung zu. Aber das reicht nicht“, beginnt der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL seinen Beitrag zur Debatte um das Privatschulgesetz....
„Wenn noch mal nicht mehr ein Viertel der Baden-Württemberger seine Heimat mit der Waffe verteidigen würde, zeugt das von einem verheerenden Identitätsverlust.“ Mit diesen Worten kommentiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL die...
„Wenn sich ein Finanzminister mit einer Statistenrolle in einer Komödie brüstet, will er nur von dem Trauerspiel ablenken, als das sich seine Politik darstellt.“ Mit diesen Worten reagierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die Rolle von...
„Die Streichung der Frauenquote ist nicht nur eine Rückkehr zur Normalität, sondern zeigt auch, dass diese ganzen woken Förderprogramme von vornherein überflüssig waren.“ Mit diesen Worten reagierte die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL auf die...
„Wenn die Stimme des Volkes ignoriert und seine berechtigten Anliegen übergangen werden, droht die gesellschaftliche Ordnung aus dem Gleichgewicht zu geraten.“ Mit diesen Worten gedenkt der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute des 500....