„Was hier unter dem Etikett H2-ready verkauft wird, ist nichts anderes als ein teures Ablenkungsmanöver vom eigenen energiepolitischen Scheitern“. Das erklärte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL in der Plenardebatte. „Diese Gaskraftwerke...
Pressemitteilung
„Was als Qualitätssicherung verkauft wird, ist in Wahrheit eine billige Mogelpackung.“ Das sagte der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL in der Debatte über die Fortführung der sogenannten „Leitungszeit“ in Kindertageseinrichtungen....
„Dieser Entwurf ist nichts anderes als ein Misstrauensvotum gegen das Parlament selbst.“ Mit dieser Kritik begann der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. „Unter dem Vorwand der...
„Die fortlaufende Anpassung der Rechtsvorschriften der ZLS ist unumgänglich - aber darf nicht zur Rechtfertigung maßloser Bürokratie führen. Das erklärte die wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL in der Plenardebatte. “Die Europäische Union...
„Die Bürger haben genug von papierbasierten Anträgen, langen Wartezeiten und unübersichtlichen Portalen. Die Unternehmen erst recht – für sie ist Bürokratie ein harter Standortnachteil. Es ist schon lange Zeit für Veränderung und Entschlossenheit zur Umsetzung....
„Der grün-schwarze Solarzwang belastet Bürger, Unternehmen und Kommunen mit unnötigen Kosten, Bürokratie und Eingriffen ins Eigentumsrecht“. Das sagte der handwerkspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Joachim Steyer MdL bei der Diskussion des...
Dennis Klecker MdL: „Grüner Gesinnungsrundfunk braucht keine Reform, sondern Schrumpfkur“ „Statt echter Reformen präsentiert uns die Landesregierung erneut bloß Kosmetik“. Das erklärte der medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dennis Klecker MdL in der...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die 25 Partnerschaften für Demokratie (PfDs) in Baden-Württemberg davor gewarnt, die „politischen Einstellungsmuster“ und das „Wahlverhalten“ nach dem Willen von Geldgeberin Karin Prien (CDU)...
„Wenn Ministerpräsident Kretschmann jetzt zugibt, dass man die Aufnahme der Klimaziele in den Koalitionsvertrag ‚im Überschwang des Wahlsiegs‘ einfach mal ‚da reingeschrieben‘ hat, zeigt er endlich überdeutlich, dass den Grünen die propagandistische Durchsetzung von...
„Wer meint, den zunehmenden Vergewaltigungsdelikten mit Penisfallen zu begegnen, gibt zu, dass er die Kontrolle über Migration schon lange verloren hat.“ Mit diesen Worten kommentierte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos die „Erfindung“ des...
“Wer eine Korrelation zwischen Hitze und Aggression zur Erklärung von Freibadgewalt nutzt, ohne auf die Herkunft der aggressiven Täter einzugehen, betreibt Volksverdummung.” Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf...
“Wenn der SWR gerade mal 600 Menschen aus mehreren Initiativen für Windkraft-Symbolpolitik feiert, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist, wird erneut klar: Volkserziehung schlägt Information.” Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische...
“Dass Thorsten Frei jetzt mühsam versucht, die x-te Wahlkampflüge seines Kanzlers zu kaschieren, zeigt, wie es um die pseudokonservative Union hierzulande bestellt ist”. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das...
„Dass sich selbst Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) in der Mindestlohnfrage gegen ihre Bundesspitze stellt, zeigt, wie aus den Konservativen von einst die Sozialisten von heute wurden.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd...
„Wenn im SWR Volontäre uneingeordnet grüne Narrative verbreiten, beweist das einmal mehr die Notwendigkeit, das GEZ-System abzuschaffen.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf den Beitrag „Alte Räder, neue...