ZumeldungStuttgart, den 30.01.2026Angesichts der historisch hohen Arbeitslosenzahlen in Baden-Württemberg fordert die arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL eine sofortige Wirtschaftswende, um weitere Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste zu...
Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 29.01.2026 „Grün-schwarze Politik macht Baden-Württemberg inzwischen vom Zugpferd zum Mitläufer.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL die Mannheimer ZEW-Studie zur...
PressemitteilungStuttgart, 29.01.2026 „Die Stuttgarter Zeitung betreibt Fakten-Filter statt Qualitätsjournalismus“. Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Berichterstattung der StZ über den Tötungsfall in...
des Rechnungshofs und den dazu vorliegenden Beschlussempfehlungen. „Zwischen 2015 und 2024 sind die Personalausgaben der Kernverwaltung um 37 Prozent auf 21,6 Milliarden Euro gestiegen, die Versorgungsbezüge sogar um 53 Prozent auf 6,5 Milliarden Euro. Besonders...
PressemitteilungStuttgart, den 28.01.2026Udo Stein MdL: „Biber- und Saatkrähenmanagement muss an die Wirklichkeit angepasst werden“ „Wir haben inzwischen rund 11.500 Biber und etwa 15.000 Brutpaare der Saatkrähe im Land – und ebenso tausende Schadensfälle - trotzdem...
PressemitteilungStuttgart, 28.01.2026 „Die Geschäftsordnung soll Abläufe regeln und Minderheitenrechte schützen – nicht als politisches Kampfinstrument gegen die Opposition missbraucht werden.“ Das sagte der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL in...
PressemitteilungStuttgart, 28.01.2026 „Die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes ist ein Schritt in die richtige Richtung“, erklärt die mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL anlässlich der Landtagsdebatte zu vollautomatisierten Verkaufsstellen....
PressemitteilungStuttgart, 28.01.2026 „Dass Mercosur gescheitert ist, ist kein Betriebsunfall, sondern das Ergebnis jahrelanger ideologischer Verbohrtheit, strategischer Blindheit und moralischer Selbstüberhöhung der Brüsseler Mehrheiten.“ Mit diesen Worten begann der...
PressemitteilungStuttgart, 27.01.2026 „Wer ein konsequentes Jugendschutz-Gesetz pauschal als ‚faule Politik auf der falschen Fährte‘ abtut, übernimmt eins zu eins die Sprechweise der Plattformkonzerne – obwohl die Probleme doch real sind: Sucht,...
PressemitteilungStuttgart, 27.01.2026 „Die gemeinsame Agenda ist das Eingeständnis eines hausgemachten Standortdesasters.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL die von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut...
PressemitteilungStuttgart, 25.01.2026 Zur YouGov-Umfrage zur Zusammenarbeit mit der AfD erklärt AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL:„Die Zahlen sind eindeutig: Jeder zweite Bürger im Land will, dass andere Parteien endlich mit der AfD zusammenarbeiten – aber alle...
PressemitteilungStuttgart, 24.01.2026 „Wenn die CDU jetzt plötzlich Wirtschaftsweisen braucht, dann ist das das ehrlichste Eingeständnis ihres eigenen wirtschaftspolitischen Bankrotts.” Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL die Ankündigung...
PressemittteilungStuttgart, 22.01.2026 „Der Grimme-Preis 2026 mutiert zu einem Bundesverdienstkreuz der politischen Korrektheit.“ Mit diesen Worten kommentierte der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die diesjährigen Nominierungen für den...
ZumeldungStuttgart, den 21.01.2026Der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL sieht die Zahl der Abschiebungen weiterhin als einen Tropfen auf den heißen Stein: „Dass die Zahl der Abschiebungen – besonders auch von Straftätern – steigt, ist...
PressemitteilungStuttgart, 21.01.2026 „Wer Lehrer nach Herkunft casten will, hat die grundlegende Aufgabe des Staates nicht verstanden.“ Mit diesen Worten reagierte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Äußerung Volker...