„Leider ist die AfD die einzige Partei, die Respekt nicht nur für Menschen anderer Kulturkreise, sondern auch für einheimische Bürger einfordert, die im Übrigen das Theater mit sehr viel Steuergeldern finanzieren.“ Mit diesen Worten bilanziert der kulturpolitische...
Dr. Rainer Balzer MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres Landtagsabgeordneten Dr. Rainer Balzer.
„Wir sind heute hier zusammengekommen, um einmal mehr gebührend die neueste Bauchlandung unseres sehr verehrten Innenministers zu feiern: seine vernichtende Niederlage vor dem Verfassungsgerichtshof.“ Mit diesen Worten begann AfD-Fraktionsvize Dr. Rainer Balzer MdL...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung Baden-Württemberg (ZSL) Schlampigkeit bei der Zulassung von Schulbüchern vorgeworfen: „Ein Lehrer hat uns auf ‚bioskop SII - Allgemeine Ausgabe‘ von...
„Kein Mensch mit Vernunft kann ernsthaft annehmen, dass mit Windmühlen und Sonnenkollektoren zuverlässig Strom für eine Industrienation bereitgestellt werden kann“. Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute in der Debatte zum...
„Die staatlichen Institutionen des Landes Baden-Württemberg haben in eklatanter Weise die Pflicht zur Neutralität verletzt.“ Mit diesem Vorwurf begann der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL heute im Landtag die Debatte zur „Erklärung der...
„Den vorliegende Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes lehnen wir ab, weil die relevanten Instrumente, die eine spürbare Verbesserung gebracht hätten, nicht konsequent angewandt werden.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL...
„Es gehört schon sehr viel Ironie und noch mehr Chuzpe dazu, so einen Antrag zu stellen als Partei, die inzwischen mehr als 50 Jahre in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung trug und trägt.“ Das sagte der stellv. AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Balzer MdL...
„Der vorliegende Vorschlag zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes ist ein Kompromiss und vor allen Dingen eine Notfalllösung zur Behebung des dramatischen Mangels qualifizierten Personals.“ Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer...
„Bildungsqualität, Bildungsgerechtigkeit, wie der Lieblingseuphemismus der Grünen heißt, Lehrkräfteversorgung, Schulausstattung, Berufszufriedenheit ... Lang ist die Liste der Mängel und kurz die mit jenen Dingen, die funktionieren.“ Mit diesen Worten begann der...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Schopper (Grüne) zur Ankunft in der Realität gratuliert: „Sie hat zugegeben, dass fremdsprachige Schüler nicht nur zu mehr Klassen und damit erhöhtem Lehrerbedarf führen, sondern...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Forderung des Berufsschullehrerverbands nach einer „Servicestelle Berufliche Orientierung“ nach Hamburger Vorbild abgelehnt: „Wir brauchen nicht mehr Bürokratie, sondern weniger. Das...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat GEW-Landeschefin Monika Stein aufgefordert, sich um gute Bildung und nicht um schlechte Ideologie zu kümmern: „Dass außer der GEW gleich vier Pressekonferenzen zum Schulstart stattfinden, zeigt...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Ablehnung der Ganztagsschule durch die AfD-Fraktion bekräftigt: „Der Finanzierungsstreit zeigt, dass die Kiwi-Koalition Probleme lösen will, die wir ohne sie gar nicht hätten. Selbst der VBE...