Ruben Rupp MdL: Gentges hebelt mit Flüchtlingsunterkünften Demokratie aus

30.11.2023
Migrationspolitiker Ruben Rupp sieht in der Ankündigung von Migrationsministerin Gentges eine Aushebelung der Demokratie.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Migrationsministerin Gentges (CDU) eine Aushebelung des demokratischen Prinzips vorgeworfen:

„Die Folgen der falschen Migrationspolitik treten immer mehr zu Tage. Es werden immer mehr Flüchtlingsunterkünfte nötig, um all die Menschen aufzunehmen, die die Landesregierung fleißig ins Land lockt. Diese will Gentges nun gar gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen. Das Migrationsprojekt artet mehr und mehr zu einem totalitären Bevölkerungsaustausch aus, bei dem jedes Mittel recht zu sein scheint.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung Zuckersteuer sorgt für Diskussion
Zumeldung Zuckersteuer sorgt für Diskussion

ZumeldungStuttgart, den 26.08.2026Die geplante Zuckersteuer ist für den finanzpolitischen AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL der nächste Versuch der Bundesregierung, Haushaltsprobleme durch neue Belastungen für Bürger und Unternehmen zu lösen. „Statt endlich die...

Weiterlesen
Zumeldung “Unis gegen Angriffe stärken”
Zumeldung “Unis gegen Angriffe stärken”

PressemitteilungStuttgart, 26.08.2026 „Die Gleichung ‚Bachelor/Master = international anerkannt – Diplom/Magister = international isoliert‘ ist sachlich nicht haltbar.“ Mit diesen Worten kommentiert der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernhard...

Weiterlesen
Zumeldung Nabu kritisiert Bauern
Zumeldung Nabu kritisiert Bauern

ZumeldungStuttgart, den 25.08.2026Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL weist die Kritik des NABU an den baden-württembergischen Landwirten entschieden zurück und bezeichnet dessen Forderungen angesichts von Dürreschäden und Ernteausfällen...

Weiterlesen
Startseite 9 Arbeitskreis 9 Migration 9 Ruben Rupp MdL: Gentges hebelt mit Flüchtlingsunterkünften Demokratie aus