Gesprächsreihe WERTSACHEN

25.01.2017
Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.01.2017 „Die Würde des Menschen ist unantastbar … Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Artikel 1 unseres Grundgesetzes versteht sich als […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Pressemitteilung – Stuttgart, den 25.01.2017

„Die Würde des Menschen ist unantastbar …

Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Artikel 1 unseres Grundgesetzes versteht sich als bewusste Reaktion auf die Missachtung der Würde des Menschen durch den NS-Staat. Unsere Grundrechte sind daher vor allem Abwehrrechte des Einzelnen gegen die Staatsgewalt.

Hate Speech im Internet

Schon auf seine Einladung zur Gesprächsreihe „Wertsachen“ druckt der Landtag von Baden-Württemberg den Wortlaut von Art. 1 I GG gemeinsam mit dem Bild einer Demonstrantin. „KEIN HASS“ steht auf dem Plakat der jungen Frau. Die Botschaft der Veranstaltung des Landtages ist unmittelbar klar: Hass verstößt gegen Art. 1 GG; Hass ist verfassungsfeindlich. Tatsächlich waren Facebook und Hate Speech im Internet die beherrschenden Themen der Podiumsdiskussion und natürlich die AfD.

Beleidigung ist strafbar, aber nicht verfassungsfeindlich

Hier werden die individuellen Abwehrrechte gegen den Staat aus dem Grundrechtskatalog mit den Ehrdelikten des Strafgesetzbuches vermischt. Üble Nachrede, Verunglimpfung und Beleidigung sind strafbar, aber eben nicht automatisch verfassungsfeindlich. Die Veranstalter maßen sich freilich die Deutungshoheit darüber an, was noch Meinung sein darf und was schon als Hass und damit als vermeintlich verfassungsfeindlich stigmatisiert werden muss. Die AfD wendet sich gegen dieses Meinungsdiktat in den öffentlichen Diskursen. Wir verurteilen Hass und Hetze und verteidigen die freie Meinungsäußerung.

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Zumeldung “IS-Mitglied in Esslingen festgenommen”
Zumeldung “IS-Mitglied in Esslingen festgenommen”

Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL sieht die Festnahme eines IS-Mitgliedes in Esslingen als weiteren Beleg für die Gefährdung der inneren Sicherheit durch den Islamismus: „Der diesjährige Verfassungsschutzbericht hatte es bereits...

Weiterlesen
Bernhard Eisenhut MdL: Handeln Sie jetzt!
Bernhard Eisenhut MdL: Handeln Sie jetzt!

„Eine zukunftsfähige Krankenhausplanung aufzustellen, bei der der Bedarf berücksichtigt, niemand benachteiligt und technische Entwicklungen in der Gesundheitsversorgung berücksichtigt werden, hätte schon zu Zeiten passieren müssen, in denen unser Gesundheitssystem...

Weiterlesen
Startseite 9 Pressemitteilung 9 Gesprächsreihe WERTSACHEN