Ein Leserbriefschreiber und SPD-Kreisvorstand empörte sich jüngst über eine Zahl: 200. So viele Kleine Anfragen sollte der AfD-Abgeordnete Stefan Herre, bislang eingereicht haben. Die Stuttgarter Zeitung, die einigen noch immer als Qualitätsmedium gilt, hatte diese falsche Zahl verbreitet.
Fake-News der Stuttgarter Zeitung verbreiten sich
So verbreiteten sich schnell „Fake-News“. Tatsächlich sind es 139 Kleine Anfragen, die Stefan Herre innerhalb eines Jahres von der Landesregierung beantwortet haben wollte. Ebenso kritisch wie die frei erfundene Zahl sollte auch der restliche Artikel „Die Vermessung der Zollernwelt“ betrachtet werden. Mit dramatischen Worten wird versucht, das Engagement für die eigene Region schlechtzumachen. Die Landtagsverwaltung sei verblüfft. „Weil sie aufgefordert wird, ihre Arbeit zu tun“, fragt Herre, denn hierbei handelt es sich um ein völlig legitimes Mittel parlamentarischer Arbeit. Es ist der Auftrag eines Volksvertreters, sich für die Interessen und Belange seines Wahlkreises einzusetzen. Auch oder gerade wenn es sich um eine Region handelt, „von der man im nahen Stuttgart nur noch beiläufig Notiz nimmt“, so der Redakteur der „Stuttgarter Zeitung/Nachrichten“.
Thematische Überschneidungen sind normal
„Dass es hierbei zu thematischen Überschneidungen mit Anfragen in anderen Bundesländern komme, liege in der Natur der Dinge“, führt Herre weiter aus. In jedem Wahlkreis geht es um innere Sicherheit, Bildung und Straßenbau, denn das beschäftigt die Menschen. Und nahezu überall ähneln sich die Probleme, Ängste und Nöte – in unterschiedlich starker Ausprägung. Hier von Plagiaten zu sprechen, ist fast schon impertinent. „Jedenfalls ist dies weit entfernt von neutraler und fundierter Berichterstattung“, beschwert sich Stefan Herre.
Grüner Abgeordneter bezeichnet Kleine Anfragen als „Sand im Getriebe der Demokratie
Kleine Anfragen sind ein absolut legitimes Mittel oppositioneller Arbeit im Land- und Bundestag. „Weniger legitim ist es, nicht fristgerecht zu antworten, denn auch hierfür gibt es klare Vorgaben, an die sich einige Ministerien – in der Hand von Grünen und CDU – nicht immer halten“, kritisiert der AfD-Abgeordnete. „Dass ausgerechnet der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Hans-Ulrich Sckerl, 139 Kleine Anfragen als „Sand im Getriebe der Demokratie“ bezeichnet, wirft ein seltsames Licht auf das Demokratieverständnis der Grünen“, meint Herre. Ein Blick nach Berlin zeigt: Innerhalb von eineinhalb Jahren brachten es die Grünen im Bundestag auf 537 Kleine Anfragen. Dies entspricht einer Anfrage pro Tag. Auch die baden-württembergische SPD richtete keinen Schaden an, als sie einst innerhalb von zehn Monaten 289 Kleine Anfragen stellte.
