Pressemitteilung – Stuttgart, den 10.01.2016
Wir trauern um den ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog und verneigen uns vor seiner Lebensleistung. „Als besonderes Vermächtnis aus seiner Amtszeit ist uns seine Rede aus dem Jahr 1997 in Erinnerung, in der er in einer schwierigen Zeit für eine neue Aufbruchstimmung wirbt“, sagt AfD-Fraktionsvorstand Dr. Jörg Meuthen. „Heute steht die AfD für den Ruck, der durch Deutschland gehen muss.“
Die Bundesrepublik im Jahr 2016 steht vor noch größeren Herausforderungen als damals. Ein zentraler Satz aus Herzogs Rede lautet: „Wir leiden darunter, dass die Diskussionen bei uns bis zur Unkenntlichkeit verzerrt werden – teils ideologisiert, teils einfach „idiotisiert“. Solche Debatten führen nicht mehr zu Entscheidungen, sondern sie münden in Rituale, die immer wieder nach dem gleichen Muster ablaufen. „Meuthen zieht den Vergleich: „Ebenso ist es mit der staatszerstörerischen Kanzlerschaft Merkels, gepaart mit der Unbeweglichkeit der Großen Koalition und flankiert von linksgrünen Ideologien.“
„Freiheit ist das Schwungrad für Dynamik und Veränderung“, bekannte Roman Herzog. „Die AfD steht für Freiheit – die absolute Freiheit der Meinungsäußerung und die Freiheit der Bürger basisdemokratisch die Politik ihres Landes mitzugestalten, anstatt von Zensurministern, Wahrheitskommissionen und Mainstreammedien gegängelt zu werden“, konstatiert Meuthen.
In Zeiten existentieller Herausforderung werde nur der gewinnen, „der wirklich zu führen bereit ist, dem es um Überzeugung geht und nicht um politische, wirtschaftliche oder mediale Macht – ihren Erhalt oder auch ihren Gewinn geht. Wir sollten die Vernunft- und Einsichtsfähigkeit der Bürger nicht unterschätzen“, erkannte Herzog. „Exakt mangelt es dem erstarrten Parteienkartell von CDUSPDFDPGRünen“, meint Meuthen, „während die AfD die Speerspitze der Vernunft repräsentiert. Das honorieren die Bürger.“