Ruben Rupp MdL: Gentges hebelt mit Flüchtlingsunterkünften Demokratie aus

30.11.2023
Migrationspolitiker Ruben Rupp sieht in der Ankündigung von Migrationsministerin Gentges eine Aushebelung der Demokratie.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat Migrationsministerin Gentges (CDU) eine Aushebelung des demokratischen Prinzips vorgeworfen:

„Die Folgen der falschen Migrationspolitik treten immer mehr zu Tage. Es werden immer mehr Flüchtlingsunterkünfte nötig, um all die Menschen aufzunehmen, die die Landesregierung fleißig ins Land lockt. Diese will Gentges nun gar gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzen. Das Migrationsprojekt artet mehr und mehr zu einem totalitären Bevölkerungsaustausch aus, bei dem jedes Mittel recht zu sein scheint.“

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

Weitere Pressemitteilungen:

Frauenhaus Heidelberg vergisst Schutzauftrag!
Frauenhaus Heidelberg vergisst Schutzauftrag!

Die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle hat das Frauenhaus Heidelberg als Hort linker Umerziehung kritisiert, das seinen Schutzauftrag offenkundig vergessen hat. „Die EMMA berichtet in ihrer Ausgabe vom 2. Dezember von der Aufnahme eines biologischen...

Weiterlesen
Dem Totengedenken ins Gesicht geschlagen
Dem Totengedenken ins Gesicht geschlagen

„Diebstähle von Gedenk- und Sakralgegenständen sind Ausdruck der Verachtung für die einheimische Kultur und die Gefühle der Angehörigen.“ Mit diesen Worten kommentierte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emils Sänze MdL die Antwort der Landesregierung auf...

Weiterlesen
Startseite 9 Pressemitteilung 9 Ruben Rupp MdL: Gentges hebelt mit Flüchtlingsunterkünften Demokratie aus