Joachim Steyer MdL: Energiekosten müssen runter, und zwar jetzt

17.04.2024
Der naturschutzpolitische Sprecher Joachim Steyer fordert in seinem Debattenbeitrag eine rasche Senkung der Energiekosten.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Man sollte meinen, dass Sie den Atomausstieg mittlerweile bitterlich bereuen und sich dafür in Grund und Boden schämen – aber nein, Sie wollen sich dafür auch noch feiern lassen!“ Das sagte der naturschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL in der Plenardebatte zum Atomausstieg. „Aber von wem denn? Von den Bürgern, die über die ‚Strom-gedacht‘-App der Transnet BW eine Aufforderung aufs Handy bekommen, ihre Haushaltgeräte auszuschalten, wenn die ‚Strom-Ampel‘ auf Rot springt? Von der Industrie? Ich fürchte, die werden nicht zur Party kommen. Die sind nämlich gerade damit beschäftigt, ihre Produktion ins Ausland zu verlagern.“

Vielleicht hätte Sie ja so eine „kleine, historische Unannehmlichkeit“ wie der russische Angriff auf die Ukraine zu der Erkenntnis bringen können, dass es keine besonders gute Idee wäre, die letzten deutschen CO2 neutralen Kernkraftwerke ausgerechnet jetzt abzuschalten, moniert Steyer. „Die Geister, die Sie riefen und nun nicht mehr loswerden, sind die Sargnägel für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Energiekosten müssen runter, und zwar jetzt. Es muss alles ans Netz gehen, was produzieren kann. Sämtliche künstliche Preistreiber wie Netzentgelte und CO2 Schattenpreis müssen weg. Und auch die Spritsteuern müssen massiv gesenkt werden. Aber was interessiert schon einen Ideologen die Realität. Mein Vorschlag: Man definiert einen Grenzwert. Wenn der Strompreis diesen übersteigt, werden Ihre Diäten einbehalten. Und ich wette, wir hätten in Rekordzeit, Ergebnisse.“

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