Emil Sänze MdL: Silvesterkrawalle müssen ins Parlament

05.01.2023

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hält eine Debatte um die Vorfälle in der Silvesternacht für unausweichlich: „Die Vorfälle in der Silvesternacht müssen auch im Parlament aufgearbeitet werden. Die Integrationsbemühungen Deutschlands sind gerade in den städtischen Gesellschaften gescheitert. Die Diskrepanz zwischen aufnehmender Gesellschaft und Einwanderern wird stetig größer. Häufig wird der Staat als Gegner empfunden und in Nächten wie der zum 01. Januar kommt es dann zu unkontrollierten Ausschreitungen. Ich erinnere an die Silvesternacht 2015, als es in Köln und andernorts zu sexuellen Übergriffen kam oder auch die Stuttgarter Krawalle und Plünderungen. Angriffe auf Einsatzkräfte, die dem Gemeinwohl verpflichtet sind, stellen einen schweren Verstoß gegen unseren gemeinsamen Staat dar und gehören aufs schärfste verurteilt und bestraft. Unsere Forderungen nach Schnellgerichten ist schon lange überfällig und wäre ein geeignetes Mittel, die Täter unmittelbar ihrer Strafe zuzuführen.“

Von einem flächendeckenden Feuerwerksverbot halte ich dagegen überhaupt nichts, konstatiert Sänze. „Denn dies löst ja das eigentliche Problem nicht, sondern bricht mit einer fast schon tausendjährigen Tradition und bestraft ausgerechnet die Bürger, die sich an Gesetze und Normen halten. Auch das Argument des Umweltschutzes ist nicht valide. Denn das Abbrennen von Feuerwerkskörpern setzt zwar innerhalb sehr kurzer Zeit etwa ein Prozent der jährlich insgesamt freigesetzten Feinstaubmenge in Deutschland ab, verflüchtig sich aber sehr schnell. Angesichts der Tatsache, dass wir seit der Energiekrise ausschließlich auf Kohlekraftwerke setzen und dies, wenn sich die Regierungsmeinung weiterhin gegen die Kernenergie so durchsetzt, noch jahrzehntelang Feinstaubemissionen in gigantischer Höhe bedeutet, ist es dem Bürger nur schwerlich zu vermitteln, dass er ausgerechnet zum Jahreswechsel die Welt retten soll.“

Emil Sänze

Emil Sänze

Emil Sänze (geb. 1950) ist Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales sowie im Oberrheinrat. Zudem ist er im Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung. Sänze wurde erstmals 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 53 (Rottweil).

Ihr Ansprechpartner:

Josef Walter

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart

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