Der mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL hat die Rückzahlungsforderung der Corona-Hilfen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) im SWR als Eingeständnis völliger Hilflosigkeit bewertet.
„Ihr sei von Anbeginn bewusst gewesen, dass die Coronahilfen weder die wirtschaftlichen Auswirkungen vollständig abfedern noch die unternehmerischen Herausforderungen vollständig aufwiegen konnten und eine nachträgliche Flexibilisierung nicht möglich sei. Ja warum wurden sie dann mit diesen Auflagen überhaupt beschlossen? Es ging von Anbeginn nicht um echte Wirtschaftshilfe, sondern um ideologische Zeichen. Dass die Rückzahlung der Mittel viele Klein- und Mittelständler nach Corona nun vor Existenzprobleme stellt, ist absurd und zugleich Indiz, dass in der Wirtschaftspolitik, aber nicht nur da, die eigentlichen Folgen der völlig unverhältnismäßigen Pandemiepolitik erst jetzt zutage treten.“
