Im gestrigen Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport wurde bekannt, dass die Bildungsplattform „ella“ sich möglicherweise in die nächste Legislaturperiode verzögert und das Land bis zu 60 Millionen Euro kosten wird. Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel: „Strobl hat versucht, als Kapitän die Digitalisierung des Landes in die Zukunft zu steuern. Es ist bei einem gescheiterten Versuch geblieben. Er hat gemeinsam mit der Kultusministerin Eisenmann die Bildungsplattform ‚ella‘ und damit Millionen Steuergelder sowie die Digitalisierung der Schulen in eine Havarie gefahren. Wir fordern einen Untersuchungsausschuss samt genauer Aufklärung.“
AfD fordert FDP zu Zusammenarbeit bei Beantragung eines Untersuchungsausschusses auf
Die FDP- und die AfD-Abgeordneten forderten einen Untersuchungsausschuss. Die FDP schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD aus und will mit der SPD reden. Dazu Gögel weiter: „Die SPD hat als Teil der Vorgängerregierung und Auftraggeber von ‚ella‘ wahrlich kein Interesse an der Aufklärung. Die einzige Alternative heißt AfD. Wir fordern die FDP auf, gemeinsam mit uns einen Untersuchungsausschuss zu beantragen. Es ist heuchlerisch von der FDP, sich einer echten Aufklärung zu verweigern.“
Vernünftige Lernplattform für Schulen
Der bildungspolitische Sprecher der AfD, Dr. Rainer Balzer ergänzt: „Falls es erwartungsgemäß zu keiner Zusammenarbeit mit den bisher im Parlament vertretenen Parteien kommt, beantragen wir einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung dieser Affäre. Das Ziel des Untersuchungsausschusses ist es nicht, Staub aufzuwirbeln, sondern die Schulen endlich mit einer vernünftigen Lernplattform auszustatten.“
(AfD-Fraktion BW)
