Dr. Uwe Hellstern MdL: Sanktionen haben noch nie genutzt!

23.06.2022
„Noch nie, wie man jetzt auch beim Fall Iran sieht, haben Sanktionen geholfen“. Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf die Ausrufung der Alarmstufe des […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

„Noch nie, wie man jetzt auch beim Fall Iran sieht, haben Sanktionen geholfen“. Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf die Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas. „Russland beliefert uns nicht, weil wir es mit Sanktionen belegt haben. Wir haben die Inbetriebnahme von NordStream2 verboten. Wir haben Sanktionen veranlasst, so dass Siemens seinen Instandhaltungspflichten bezüglich der Gastechnik nicht nachkommen kann – was Siemens auch bestätigt hat. Und: Die Ukraine hat Gaslieferungen aus Russland blockiert.“

Obwohl Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) es behauptet, ist Gas kein knappes Gut in Deutschland, so Hellstern. „Denn er betont ja, dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist. Und völlig daneben ist seine Behauptung, man stünde anders da, wenn man in den vergangenen Jahren bei der Energieeffizienz und beim Ausbau der erneuerbaren Energien wirklich vorangekommen wäre. Mir scheint, dass eher energiepolitische Sachverstand ein knappes Gut in Deutschland ist. Die Aufgabe der Bundesregierung ist es nicht, erst eine Gas-Mangelsituation herzustellen und dann den Mangel zu verwalten. Aufgabe der Regierung ist es, dafür zu sorgen, dass genügend kostengünstiges Gas da ist. Das ist die Aufgabe, und dafür steht unsere AfD-Fraktion.“ 

Dr. Uwe Hellstern

Dr. Uwe Hellstern

Dr. Uwe Hellstern (geb. 1960) ist Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft sowie im Ausschuss für Finanzen. Dr. Hellstern wurde 2021 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 45 (Freudenstadt).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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