Emil Sänze MdL: EU-Zukunftskonferenz zeigt Unfähigkeit zum Kurswechsel

11.05.2021
Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Straßburger Konferenz zur Zukunft Europas als Beweis für die Zukunftsunfähigkeit der EU gewertet. „Seit 30 Jahren wiederholt sich immer wieder die gleiche […]

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Straßburger Konferenz zur Zukunft Europas als Beweis für die Zukunftsunfähigkeit der EU gewertet. „Seit 30 Jahren wiederholt sich immer wieder die gleiche Leier: Während wir wirtschaftlich, technologisch, sozial und demografisch an Bedeutung verlieren, wird der Niedergang von Brüssel mit immer neuem Aufbruchsgerede begleitet. Im Jahr 2000 war es die Lissabon-Strategie, mit der die EU zum führenden Wirtschaftsraum der Welt gemacht werden sollte. Das Ergebnis? Der weitere Abstieg Europas. „Es ist immer das gleiche Muster. Die EU behauptet, noch mehr Macht zu brauchen, damit die Lage besser wird, dann bekommt sie mehr Macht und mehr Geld, aber die Lage wird nicht besser, sondern schlechter. Und das Spiel beginnt von vorne.“

Die aktuelle Aufführung läuft unter dem Titel „Konferenz zur Zukunft Europas“, stellt Sänze fest. „Inhaltlich ist das Ganze eine Wiederholung des ‚Weißbuch zur Zukunft Europas‘ aus dem Jahr 2017, inklusive einer pseudo-Bürgerbeteiligung, die jedem echten demokratischen Geist die Schamesröte ins Gesicht treibt. Das Plenum der Konferenz soll sich aus 407 Personen bilden. Die Regeln zur Auswahl dieser Personen sind schlimmer als byzantinisch: Zum Beispiel 80 der 407 Personen sollen aus den EU-Bürgerforen kommen, aber davon müssen ein Drittel jünger als 25 Jahre sein (Altersdiskriminierung?!) sowie Mann, Frau und sonstige Geschlechter proportional berücksichtigt sein und natürlich auch noch die Nationalitäten der Mitgliedsstaaten.“

Und aus tausenden von EU-Lobbyorganisatoren wird eine einzige konkret als Mitglied bestimmt: Der Vorsitzende des Europäischen Jugendforums, empört sich Sänze. „Was nun gerade diese Lobbygruppe, von der man außerhalb von Brüssel noch nie etwas gehört hat, so wichtigmacht, dass sie neben EU-Parlament, EU-Regierungsrat und EU-Kommission als Mitglied gesetzt ist, wird man wohl nie ergründen. Die Struktur dieser Konferenz ist ein antidemokratischer Skandal. Das Ganze hat absolut nichts mit Demokratie zu tun. Vielmehr wird es wieder darum gehen, für Anliegen, die im Hintergrund längt gesetzt wurden, eine öffentliche Schau aufzuführen: Mehr Macht und mehr Geld für Brüssel – und am Ende ist die Lage nur noch schlimmer als heute schon.“

Emil Sänze

Emil Sänze

Emil Sänze (geb. 1950) ist Mitglied im Ausschuss für Europa und Internationales sowie im Oberrheinrat. Zudem ist er im Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung. Sänze wurde erstmals 2016 in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt für den Wahlkreis 53 (Rottweil).

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

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