Stuttgart. AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat neuen Forderungen nach einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen eine klare Absage erteilt. „Auch wenn sich der Deutsche Verkehrssicherheitsrat DVR der Forderung nach einer generellen Geschwindigkeitsbeschränkung angeschlossen hat, ändert das nichts daran, dass diese Forderung falsch ist. Schon jetzt sind nur noch 30 Prozent des Autobahnnetzes ohne Tempolimit frei befahrbar. Autobahnen gelten als die sichersten Straßen in Deutschland, auf ihnen werden ein Drittel aller Auto-Kilometer gefahren. Der Anteil der Verkehrstoten ist im Vergleich dazu mit rund 12 Prozent unterdurchschnittlich – auf Landstraßen werden 60 Prozent aller Verkehrstoten registriert.“
Der Bürger hat ein Recht auf freie Mobilität und freie Entfaltung, so Gögel. „Warum sollte es nicht erlaubt sein, bei freien Straßen und an die Verkehrslage angepasst schneller fahren zu dürfen? Das Gegenteil ist also richtig: kein generelles Tempolimit, aber eine Beschränkung, wo es sinnvoll ist“. Stattdessen spricht sich Gögel für einen Ausbau von Streckenbeeinflussungsanlagen aus. „Die geben je nach Auslastung des Streckenabschnitts unter anderem die optimale Geschwindigkeit vor und ersetzen damit starre Geschwindigkeitsbeschränkungen. Das wären sinnvolle Investitionen, die zugleich zur Ankurbelung der Bau- und Digitalwirtschaft beitragen“, so Gögel.
