Stuttgart. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans Peter Stauch MdL, hat vor dem Hintergrund gesunkener Schadstoffwerte eine Überprüfung der Fahrverbote auf wissenschaftlicher Grundlage gefordert. „Während der Corona-Krise ist der Verkehr um ca. 35% zurückgegangen. Die Schadstoffwerte in der Luft haben sich jedoch nicht wesentlich gesenkt oder sind in Stuttgart gleichgeblieben bzw. sogar gestiegen“, konstatiert Stauch. Nun dürfe man jedoch nicht den Fehler machen und aufgrund eines sehr kurzen Zeitraums sowie der überall zitierten Werte aus Stuttgart und auch Würzburg vorschnell den Verkehr von aller Schuld freisprechen: „Das wäre wissenschaftlich unredlich. Stuttgart und Würzburg sind aufgrund Kessellage nicht repräsentativ“, so Stauch.
In anderen Städten gebe es sehr wohl einen Rückgang der Emissionen, allerdings nicht im von vielen erwarteten Bereich – wonach minus 35 % weniger Verkehr auch 35 % Abnahme der Schadstoffe bedeuteten –, sondern nur 5 – 20 %, wie beim Landesumweltamt nachgeprüft werden kann. „Dies zeigt deutlich, dass der Verkehr eben nicht der Hauptverursacher vor allem des schädlichen Feinstaubs ist, sondern ein ‚Mit-Emittent‘. Die jetzigen Messungen zeigen, dass der Beitrag des Verkehrs an den Emissionen zur Begründung von Fahrverboten deutlich zu hoch eingeschätzt wurde und es somit einer Überprüfung der Fahrverbote bedarf.“
Der geringe Anteil an Alt-Dieseln und ein damit zu erwartender minimaler Emissionsrückgang rechtfertigen Dieselfahrverbote darum nicht. Maßnahmen, die den Anteil der anderen Verursacher senken, würden zu einer deutlich höheren Effizienz führen, so Stauch. „Die Klagen der Deutschen Umwelt Hilfe e.V. gegen Bund und Länder und die Dieselfahrverbote sind ein politisches Schauspiel und dienen nur dazu, die Mobilität der Bürger einzuschränken und den Verbrenner-Motor zu verteufeln.“
