Als Mitglied im Innenausschuss und Sprecher der AfD-Fraktion im Bereich Digitalisierung befasse ich mich seit geraumer Zeit mit dem Thema „Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes (ADVZG)“:
Mir ist sehr wohl bewusst, dass dies ein sehr trockenes Thema ist. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, dass die an der Kommunalpolitik interessierten Bürger (und dort vorallem die verantwortlichen Lokalpolitiker) erfahren, was auf sie zukommt. Schließlich geben die Kommunen das Geld des Steuerzahlers aus.
In den Kreistagen, den kommunalen Gremien der Stadt– und Gemeinderäte, überall ist dieses Thema derzeit auf der Tagesordnung. Und wird, oftmals mangels Sach- und Detailkenntnis, einfach durchgewunken.
Konkret geht es um die "Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT" – einfach zusammengefasst – um die Versorgung der Kommunen mit IT-Dienstleistungen.
Alle Details dazu habe ich hier für Sie zusammengefasst:
