Daniel Rottmann und Klaus Dürr: Doppelte Staatsangehörigkeit bedeutet Loyalitätskonflikte

21.08.2018
Die Mitglieder der AfD im Innenausschuss des Stuttgarter Landtages, die Abgeordneten Daniel Rottmann und Klaus Dürr, lehnen die in Medienberichten bekanntgewordene Praxis ab, wonach mittlerweile die Mehrzahl der Einbürgerungen unter […]

Die Mitglieder der AfD im Innenausschuss des Stuttgarter Landtages, die Abgeordneten Daniel Rottmann und Klaus Dürr, lehnen die in Medienberichten bekanntgewordene Praxis ab, wonach mittlerweile die Mehrzahl der Einbürgerungen unter Beibehaltung der alten Staatsangehörigkeit vorgenommen werden. „Die Staatsangehörigkeit ist der größte Vertrauensbeweis, den der deutsche Staat hier lebenden Ausländern gewähren kann. Die Einbürgerung setzt eine vollendete Integration und Identifikation mit dem Staat voraus, und ich sehe nicht, warum dazu fast regelhaft die alte Staatsangehörigkeit gehören soll. Wir dürfen verlangen, dass sich die Eingebürgerten voll und ganz hinter den deutschen Staat stellen und keine Sonderrolle behalten“, merkt Daniel Rottmann an und ergänzt mit den Worten „Doppelte Staatsangehörigkeit bedeutet Loyalitätskonflikte. Sie ist im Einzelfall sicher hinzunehmen und sinnvoll, muss aber die Ausnahme bleiben. Dass nun die Zahl jener, die ihre alte Staatsangehörigkeit behalten, mit fast zwei Drittel so hoch ist wie nie, ist ein nicht hinzunehmender Verstoß gegen das Prinzip der Vermeidung von Mehrstaatigkeit“.

Einstaatigkeit als Ausnahme und nicht als Regel

Eine Ungleichbehandlung mit Deutschen bemängelt auch Klaus Dürr: „Doppelpassler müssen sich nicht an den Staat binden, aber nehmen sich mit ihrem Wahlrecht die Verantwortung für die politischen Verhältnisse heraus. Das ist ´Rosinenpicken´. Die Einstaatigkeit bei Einbürgerung muss daher die Regel sein, nicht die Ausnahme. Die AfD wird hier energisch gegensteuern, wenn sie vom Wähler eines Tages das Mandat erhalten sollte.“

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