Mit Erstaunen nimmt die AfD zur Kenntnis, dass der Start der digitalen Bildungsplattform „ella“ aufgrund technischer Schwierigkeiten nicht – wie von der Landesregierung geplant – am 26. Februar 2018 vollzogen werden konnte und sich auf unbestimmte Zeit verschiebt. „Uns ist es absolut unerklärlich, warum es in Baden-Württemberg Probleme mit ‚ella‘ gibt, wenn in Bayern bereits 4100 Schulen damit arbeiten?“, moniert der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Balzer. Nicht nachvollziehbar sei auch der Zeitpunkt der Entscheidung, die digitale Bildungsplattform verspätet zu starten. Angeblich wurde dies dem Kultusministerium erst am 22. Februar 2018 von der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) mitgeteilt. Die Software „Allgemeine Schulverwaltung“ („ASV-BW“) sollte bereits vor zehn Jahren zum Schuljahr 2008/09 eingeführt werden. Das Projekt hat bisher 24,5 Millionen Euro beansprucht, trotzdem nutzen bislang nur knapp 13 Prozent der Schulen in Baden-Württemberg die Software.
Nicht näher spezifizierte technische Probleme…
„Wie kann es sein, dass der Probebetrieb kurz vor Inbetriebnahme abgesagt wurde?“, assistiert Landtagsabgeordneter Klaus Dürr seinem Fraktionskollegen Balzer. „Aus Presseberichten und der Antwort auf die Anfrage der FDP konnten wir keine konkreten Gründe erfahren. Grund sollen nicht näher spezifizierte technische Probleme beim Betrieb der Plattform bei der Kommunalen Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) sein, deren ‚technische Lösung rasch einer Evaluation unterzogen werden soll, um eine gesicherte Aussage über den technischen Handlungsbedarf zu treffen‘. Weitere Aussagen über zukünftige Maßnahmen? Fehlanzeige!“
Immense Steuersummen in den Sand gesetzt
„Im Rahmen der heutigen Beratungen im Bildungsausschuss ist deutlich geworden, dass keine vertragliche Fixierung über die zu erbringenden Leistungen existiert, sondern nur ein ‚Letter of Intent‘ aus dem Juli 2017“, so der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Balzer. „Für den Inhalt dieses ‚Letters of Intent‘ interessieren sich die Mitglieder des Bildungsausschusses angesichts der immensen Steuersummen, die hier offensichtlich in den Sand gesetzt wurden.“
Kultusministerium ist einmal mehr überfordert
Der Freistaat Bayern hat vor Jahren eine Verpflichtung zum Einsatz von ASV-BY – der bayerischen Version der Verwaltungssoftware – zum Zweck der Statistikabgabe an allen öffentlichen und privaten Schulen des Landes verfügt. Die Software befindet sich dort an rund 4100 Schulen im Einsatz, die Statistikabgabe erfolgt hier ausschließlich mit ASV-BY. „Uns drängt sich mehr und mehr der Eindruck auf, dass das Kultusministerium mit der Lektüre des Lastenheftes des Entwicklers überfordert ist“, so Dürr.
