Der Spitzenkandidat der SPD, Martin Schulz, macht einen lautstarken Wahlkampf. Trotzdem kommt die SPD in den Umfragen nicht aus dem Umfragetief heraus. Wo liegen die Ursachen? „Soziale Gerechtigkeit“ ist Martins Hauptthema, doch leider lässt der eigene Lebensweg mit einem Hofstaat von 38 Mitarbeitern, die mit ihm zwischen Brüssel und Strasbourg hin- und her fahren, ihn hierbei nicht besonders glaubwürdig aussehen.
Die SPD sieht sich immer noch im Erbe des Arbeiterklassenkampfes eine Epoche, die 100 Jahre und mehr zurückliegt. Eine Nähe zu gewaltaffinen Gruppierungen, wie die linksextreme Antifa, die auch vor gewalttätigen Angriffen auf Wahlkämpfer und Plakatierer der AfD nicht Halt macht, macht dies deutlich. AfD-Kandidat Dirk Spaniel hat dies in Stuttgart- Heslach erleben müssen. Von Verurteilungen solcher Aktionen von Seiten der SPD keine Spur. Doch bereits mehrmals haben die Sozialisten die Interessen der Arbeiterschaft verraten und tun es gerade in jüngster Zeit wieder mit der ungebremsten Einwanderung kulturfremder Personen, deren Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt zuerst die gering Verdienenden merken werden.
Statt sich für die Interessen der Arbeiterschaft einzusetzen, werden alte Feindbilder reanimiert, die mit der heutigen Situation nichts, aber auch gar nichts zu tun haben. Gerne wird dann alles, was rechts ist, oder von der SPD hier verortet wird, als „Nazi“ bezeichnet. Ein echter Sozi macht hierbei auch vor den eigenen Eltern und Großeltern nicht halt. Doch nicht nur die eigene Familie, sondern auch die AfD wird pauschal als solche verunglimpft. „Wenn wir Pech haben, senden diese Menschen bei der Wahl ein Signal der Unzufriedenheit, das schlimme Folgen haben wird. Dann haben wir zum ersten Mal nach Ende des Zweiten Weltkriegs im deutschen Reichstag wieder echte Nazis.“ , so Sigmar Gabriel im Interview.
Dieser Feststellung ist aus mehreren Gründen falsch. Erstens: Die Wähler wählen die AfD nicht einfach aus Protest, sondern um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen. Sie sind davon überzeugt, dass die AfD die richtigen Strategien und insbesondere die glaubwürdigen Personen hat, um die Probleme des Landes anzupacken.
Zweitens: Die Strategie, alles, was einem nicht passt oder alles, was „rechts“ von der SPD ist, als „Nazi“ zu diffamieren ist nicht nur falsch, es ist Verleumdung. Rottenburgs Oberbürgermeister Stefan Neher hat eine Anzeige wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung kassiert, nachdem er während des Europawahlkampfes von „AfD-Nazis, die schlimmer als die NPD seien“, gesprochen hatte. 3000 € hat es ihn gekostet. Nach diesem Maßstab müssen wir davon ausgehen, dass auch oben zitierte Aussage Sigmar Gabriels strafbar ist. Doch wir haben bisher mit Argumenten überzeugt und nicht mit Verleumdungsklagen. Dies werden wir auch weiterhin tun.
Am 24.9.2017 werden wir uns am Ergebnis messen lassen.
Beenden Sie die Meinungsdiktatur des Altparteien-Kartells, wählen Sie #AfD !
