CO²-Steuer – Zusatzbelastung mitten in der Wirtschaftskrise

06.11.2020
Unsere deutsche Volkswirtschaft befindet sich in einer schlimmen Wirtschaftskrise. Schuld daran ist das amateurhafte Krisenmanagement der Regierung von Bundeskanzlerin Merkel. Im Zuge der angeblichen Wuhan- bzw Corona-Pandemie ist der Industriestandort […]

Unsere deutsche Volkswirtschaft befindet sich in einer schlimmen Wirtschaftskrise. Schuld daran ist das amateurhafte Krisenmanagement der Regierung von Bundeskanzlerin Merkel. Im Zuge der angeblichen Wuhan- bzw Corona-Pandemie ist der Industriestandort Deutschland zeitweise lahmgelegt worden. Für die kommende Jahreszeit ist erneut mit drastischen Notverordnungen zu rechnen, welche unsere angeschlagenen Betriebe erneut lähmen werden.

Damit es im Frühling nächsten Jahres wirtschaftlich wieder aufwärts gehen kann, sind konjunkturelle Anreize dringend erforderlich. Dazu zählen Steuererleichterungen.

Die Steuer und Abgabenlast für Benzin und Diesel beträgt irrsinnige 70%. Dies muss auf ein erträgliches Maß reduziert werden. Davon profitiert dann die große Mehrheit der deutschen Steuerzahler, welche täglich mit dem Auto zur Arbeit fahren. Der öffentliche Nahverkehr hat sich schließlich als wichtige Verbreitungsstätte des Virus entpuppt, deshalb fahren immer mehr Menschen lieber mit dem eigenen Kraftfahrzeug. Insofern wäre es nur logisch Arbeitnehmer und auch Firmen durch niedrigere Treibstoffpreise zu entlasten.

Aber die Bundesregierung macht das genaue Gegenteil! In der Krise verteuert sie unseren Kraftstoff.

Die Regierungsparteien haben ein Gesetz erlassen, welches Heizöl, Erdgas, Diesel und Benzin massiv verteuert. Über die CO²-Bepreisung wird sich der Preis pro Liter Treibstoff ab nächstem Jahr um 7 Cent erhöhen. Das sind bei einem normalen Auto etwa 5€ mehr pro Tankvorgang. In den kommenden Jahren wird dieser Betrag massiv weiter erhöht auf 11€. Auch das Heizen der eigenen Wohnung wird künftig teurer.

Selbst die sehr profitorientierte Organisation der erdölproduzierenden Länder (OPEC) hat erkannt, dass ein zu hoher Ölpreis in schwierigen Zeiten krisenverschärfend wirkt. Deshalb steuert die OPEC dagegen und verbilligt das Rohöl, um die Volkswirtschaften nicht zu ruinieren. Nicht so unsere bunte Regierung!

Nur die AfD stellt sich gegen diese bürgerfeindliche Politik in Deutschland.

Ihr Ansprechpartner:

Dr. Thomas Hartung

Pressesprecher

E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000

AfD-Fraktion Baden-Württemberg
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