AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL sieht das Rekordergebnis der AfD im Südwesten als Auftrag und Bestätigung: „Dieses Ergebnis freut mich natürlich sehr. Es ist ein neuer Rekord hier im Ländle und bestätigt wieder einmal die Richtigkeit unseres Kurses. Wir haben uns...
Pressemitteilung
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat in der aktuellen Landtagsdebatte ein Ende der Beitragsbelastung für Eltern in Kindertagesstätten ab dem vollendeten dritten Lebensjahr sowie eine solide Gegenfinanzierung nach dem...
Der stellvertretende bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat in der aktuellen Landtagsdebatte ein Ende der Beitragsbelastung für Eltern in Kindertagesstätten ab dem vollendeten dritten Lebensjahr sowie eine solide Gegenfinanzierung nach dem...
„Der Entwurf schafft, was im Einsatz zählt: eindeutige Begriffe, klare Leitungsstrukturen und Rechtssicherheit statt Kompetenzgerangel. Das ist überfällig und macht unseren Bevölkerungsschutz schlagkräftiger – deshalb stimmen wir zu.“ Das sagte der innenpolitische...
„Politik muss endlich Antworten liefern, die im Alltag tragen, statt Schlagworte zu recyceln.“ Das sagte der jugendpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL zum Abschluss des Jugendlandtags. „Viele junge Menschen spüren: Der alte Automatismus ‚Euch geht’s...
„Die FDP entdeckt plötzlich den ‚Bürokratie-Kollaps‘ – ausgerechnet jene Partei, die im Bund über drei Jahre lang nichts gegen die Fesselung unserer Betriebe getan hat.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL in der...
„Weniger Bürokratie begrüßen wir - aber ohne bessere Rahmenbedingungen bleibt vielen Wirten nur der Kampf ums Überleben.“ Das sagte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Landesgaststättengesetz....
„Gymnasien sind Lernorte – keine Läuterungsbühnen“. Mit diesen Worten kommentiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Diskussion um die Umbenennung des Ferdinand-Porsche-Gymnasiums in Stuttgart-Zuffenhausen. „Statt eines...
„Bürokratieabbau heißt: weniger Formulare, schnellere Entscheidungen, klare Verantwortung – nicht kosmetische Wortklauberei.“ Das sagte der stellvertretende innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Sandro Scheer MdL heute in der Plenardebatte zum Bürokratieabbau. „Diese...
„Deutschland braucht nicht noch mehr Überschriften – es braucht Gesellen.“ Das sagte der handwerkspolitische AfD-Fraktionssprecher Joachim Steyer MdL in der Plenardebatte zum Handwerk heute im Landtag. „Es sind die Facharbeiter, die nachts den Rohrbruch beheben, die...
„Ohne inhabergeführte Buchläden erodiert unsere geistige Infrastruktur.“ Mit diesen Worten kommentierte der stellv. bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL die aktuelle Entwicklung der Buchhandelslandschaft in Baden-Württemberg. „Es gibt im Land...
„Wer jetzt die Elternbeteiligung zur ‘Mitfinanzierung’ ausbauen will, wälzt strukturelle Fehlanreize der Bundes- und Landespolitik auf Familien ab. Das ist bequem, aber falsch.“ Mit diesen Worten kritisierte der finanzpolitische Sprecher AfD-Fraktionssprecher Emil...
„Kretschmanns Regierung hat Baden-Württemberg zum ‚internationalen Maßstab‘ erklären wollen, aber nicht einmal das eigene Klimaschutzgesetz konsequent angewandt.“ Mit diesen Worten kommentiert der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL das...
„Seriöse Berichterstattung muss die Lage abbilden, wie sie ist – und nicht, wie sie einem ideologisch-dramaturgisch gefällt.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den SWR-Bericht zur Abschaffung der Einbürgerung...
„Für den SWR als Zwangsbeitragssender gibt es inzwischen ‚Bürger‘ und ‚AfD-Anhänger‘ – als ob letztere Untermenschen wären, deren GEZ-Beitrag man dennoch gerne nimmt.“ Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den...