ZumeldungStuttgart, den 15.01.2026Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL bezweifelt den Erfolg der Initiative von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU), die Fluggesellschaft Emirates nach Stuttgart zu holen: „Der Grundgedanke ist ja...
Pressemitteilung
PressemitteilungStuttgart, 12.01.2026 Zu den Wahlforderungen der Unternehmer Baden-Württemberg (UBW) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Bernd Gögel MdL: „Die UBW legen den Finger genau in die Wunde: Energie zu teuer, Bürokratie...
gingen landesweit ganze 13 neue Anlagen mit gut 53 Megawatt ans Netz – nach Einschätzung der Plattform Erneuerbare Energien BW ‚weiterhin viel zu wenig‘. Mit solchen Minischritten bekommt man weder die Industrie im Land versorgt noch eine Dunkelflaute im Januar...
PressemitteilungStuttgart, 08.01.2026 „Erst schaltet Grün-Schwarz sichere Kernkraftwerke ab – jetzt soll ausgerechnet die noch auf Jahrzehnte unsichere Fusionstechnologie die Energieprobleme lösen: Das sind Wunschträume, die nie in Erfüllung gehen werden.“ Mit diesen...
PressemitteilungStuttgart, 08.01.2026 „Wer so redet wie Daniel Günther (CDU) gestern Abend bei /Lanz/ (ZDF), hat Art. 5 GG nicht verstanden.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die Aussagen Günthers bei /Markus...
PressemitteilungStuttgart, 06.01.2026 „Wer eine jahrzehntealte Krippentradition verbietet, weil sie angeblich ‘diskriminierend’ ist, betreibt keinen sensiblen Umgang mit Geschichte, sondern woken Bildersturm.” Mit diesen Worten kritisiert der kulturpolitische...
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kommentiert das Urteil des Verfassungsgerichts zur Tunnel-Klage der AfD-Landtagsfraktion wie folgt: „Unsere Erwartungen an das Verfassungsgericht waren etwas höher. Es wäre wichtig gewesen, Leitplanken für derartige Eingriffe zu...
„Sebastian Hotz ist kein harmloser Witzbold, sondern ein politischer Akteur, der Verachtung für Andersdenkende als Satire tarnt.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL den X-Post des Satirikers „El Hotzo“...
„Wenn Baden-Württemberg beim Wachstum im Bundesländervergleich inzwischen im unteren Drittel landet und 2026 nur noch um magere 0,7 Prozent wächst, ist das das Ende des Märchens vom starken Musterland“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische...
„Für einen Untersuchungsausschuss zu den ‚Geisterlehrern‘ steht die AfD sachpolitisch als zweite Fraktion bereit.“ Mit diesen Worten unterstützt der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die FDP-Forderung. „Nach einem derart massiven...
Die mittelstandspolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL sieht sich durch die drastischen Worte von Trumpf-Aufsichtsratschef Peter Leibinger bestätigt: „Wenn der BDI-Präsident von der schwersten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik spricht und...
Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL sieht in den Ergebnissen von „Kompass 4“ ein Alarmsignal: "Wenn der Test zeigt, dass deutlich weniger Kinder das Niveau für ein Gymnasium erreichen, als später tatsächlich aufs Gymnasium wechseln, dann...
„Während die DLRG von ‚unserer Demokratie‘ schwadroniert, handelt sie selbst zutiefst undemokratisch: Niemand darf wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden – das schreibt unser Grundgesetz in Artikel 3 klar fest.“ Mit diesen Worten reagiert...
„Genau diese Betriebe, die wir angeblich alle schützen wollen, sollen die Zeche zahlen, wenn Landkreise oder Zweckverbände die neue Freiheit für versteckte Preiserhöhungen nutzen.“ Das sagte der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL in der...
„Im Namen des Volkes verurteilen wir Sie zu fünf Jahren Haft – und zahlen Ihnen obendrauf noch Prämien, damit Sie bitte schön an der Therapie teilnehmen.“ Mit diesen Worten begann der stellv. rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL heute seinen...