ZumeldungSuttgart, den 11.02.2026Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL kritisiert das gezielte Weglassen der Täterherkunft durch den SWR in der Berichterstattung über den Angriff auf eine Zugbegleiterin in Stuttgart: „Dass der SWR die Herkunft...
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PressemitteilungStuttgart, 06.02.2026 „Siegfried Lorek (CDU) entdeckt jetzt verbal die AfD-Position und fordert Druck auf Herkunftsstaaten mittels Entwicklungshilfe – in der Praxis liefert seine Regierung aber das genaue Gegenteil.“ Mit diesen Worten kommentiert der...
PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Dieses Gesetz ist eine richtige, wenn auch sehr kleine Stellschraube für die bessere Versorgung im ländlichen Raum.“ Das sagte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Plenardebatte zum Gesetz zur...
PressemitteilungStuttgart, 05.02.2026 „Wenn die Vorsitzende des CDU-Wirtschaftsflügels Teilzeit als ‚Lifestyle-Mode‘ abtut und das Recht auf Teilzeit am liebsten abschaffen möchte, zeigt das eine komplette Entfremdung von der Lebenswirklichkeit in diesem Land.“ Das...
PressemitteilungStuttgart, 05.02.2026 „Der Staat muss hier sein Wort halten – nicht die Betriebe für handwerklich schlechte Richtlinien büßen lassen.“ Das erklärte der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL heute in der Plenardebatte zum Gesetz über...
Pressemitteilung Stuttgart, 03.02.2026 „Was die Landesregierung als ‚Modernisierung‘ verkauft, ist in Wahrheit ein weiterer Schritt in die falsche Richtung: Die einheimischen Architekten und Ingenieure werden dem Dogma des EU-Binnenmarkts geopfert“. Das sagte Udo...
PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Solange Klimaneutralität nur ein Fördergrund unter mehreren bleibt und Arbeits- sowie Ausbildungsplätze ebenfalls ausdrücklich berücksichtigt werden, können wir zustimmen“. Das sagte der wirtschaftspolitische...
ZumeldungStuttgart, den 04.02.2026AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den kurzfristig eingebrachten Entschließungsantrag der SPD-Fraktion zu einem AfD-Verbot als absolut lächerliches Wahlkampfmanöver kritisiert: „Dieser Antrag zeigt vor allem eins: Dieser Antrag...
PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Wenn ein Jura-Student nach mehreren Jahren Studium und bestandenem ersten Staatsexamen am Ende nicht seine Leistung, sondern vage ‚Zweifel an der Verfassungstreue‘ über die Zulassung zum Referendariat entscheiden, dann ist das...
PressemitteilungStuttgart, 04.02.2026 „Wer 1,2 Milliarden Euro bei einem mehrheitlich landeseigenen Unternehmen abschreibt, hat kein technisches Bilanzproblem, sondern ein politisches: Das ist die sichtbare Quittung für jahrelangen Energiewende-Irrsinn und...
ZumeldungStuttgart, den 04.02.2026Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL sieht die AfD-Position zum Gesetzentwurf bezüglich des Deutschland-Tickets durch die gemeinsame Stellungnahme von Städte- und Landkreistag in der öffentlichen Anhörung des...
PressemitteilungStuttgart, 03.02.2026 „Kretschmann hat in einem Punkt recht: Man muss Unterricht nicht zwingend mit Beamten organisieren.“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Fraktionschef Anton Baron auf die Äußerungen des grünen Ministerpräsidenten zum Beamtenstatus von...
PressemitteilungStuttgart, 03.02.2026 „Gewalt gegen Journalisten ist inakzeptabel – egal von wem. Aber wer darüber berichtet, muss ehrlich bleiben.“ Mit diesen Worten reagiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL auf die verzerrte...
PressemitteilungStuttgart, 03.02.2026 „Beim Schwimmen geht es um Sicherheit – nicht um Gefühlsabzeichen“. Mit diesen Worten kommentiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL das neue inklusive Schwimmabzeichen „Seesternchen“. „Natürlich...
PressemitteilungStuttgart, 02.02.2026 „Wer jahrzehntelang das Wirtschaftsministerium führt, kann sich nicht plötzlich als unbeteiligter Retter aufspielen.“ Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernd Gögel MdL das...
