„Das Problem ist, dass ihr sogenanntes Klimaschutz-projekt alles andere als nachhaltig ist!“ Mit diesen Worten begann der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft. „Wie üblich bejubelt das Umweltministerium eine wachsende Anzahl von Klimakongressen, Veranstaltungen und Aktivisten-Events. Ich frage mich, wo da die Nachhaltigkeit sein soll. Die Abfallwirtschaft wird als Vorreiter der Kreislaufwirtschaft präsentiert: Der Schildbürgerstreich, eine CO2 Abgabe dafür zu erheben, dient der Umwelt aber mitnichten. Er führt höchstens dazu, dass wieder mehr Müll außerhalb der Grenzen unseres Landes entsorgt wird. Für die Regierung endet Umwelt- und Klimaschutz an der deutschen Grenze. Sie handelt nicht nachhaltig. Das zeigt allein der neue Rekord bei der Kohleverstromung, der nächstes Jahr sicher noch getoppt werden wird. Grund dafür sind die Abschaltungen der Kernenergieanlagen in Frankreich und der deutsche Atomausstieg, den die Grünen federführend zu verantworten haben.“
Hellstern obduzierte die Politik der Landesregierung nach den internationalen Nachhaltigkeitszielen: „Ziel 1 betrifft die Armut. Derweil werden die Schlangen an den Tafeln im Land immer länger! Ziel 2 behandelt den Hunger. Die zu PV-Feldern umgewandelten Äcker werden die Grundlagen für das Nichterreichen dieses Ziels. Ziel 7 betrifft bezahlbare und saubere Energie. Da Können die Bürger dieses Landes denen Strom und Gas abgedreht werden oder die jetzt auf den einzigen Urlaub im Jahr verzichten müssen, aber ein Lied davon singen. Ziel 14 und 15 betreffen Leben unter Wasser und am Land. Nicht mehr so schön für Wale, die den Infraschall der Windfarmen nicht ertragen. Auch nicht mehr für das Auerhuhn im Schwarzwald, für den Milan und viele ökologisch wichtige Insekten. Jedem ist längst klar, dass die Regierung Nachhaltigkeit und Ökologie begleitet von einer netten PR-Story vom Klimaschutz direkt an die Investoren verkauft haben.“
