Für Sie im Landtag
Die AfD-Fraktion bekennt sich zu den Wurzeln unserer Kultur und verteidigt sie gegen die Verächtlichmachung durch die Altparteien und deren Klientel. Unsere Kultur und Werte allein sind Leitbild für unsere Gesellschaft und unser politisches Handeln. Die AfD-Fraktion steht zu unserer Kultur, die auf der Grundlage des Christentums und der Aufklärung beruht und im Grundgesetz seine bestmögliche Form gefunden hat.
Seit 2016 bereichern wir den Landtag in Baden-Württemberg und zeigen, wie echte Oppositionsarbeit geht. Viele unserer Meinungen und Vorschläge, die erst mit viel Drama abgelehnt werden, werden von den anderen Fraktionen kopiert und später eingebracht. Auch wenn das ärgerlich ist, zeigt es doch, dass wir wissen, was die Bürger in diesem Land bewegt. Während man bei den “etablierten Parteien” oft den Eindruck hat, dass sie den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. Wir vertreten hingegen das Volk und dessen Interessen.
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Baden-Württemberg ist ein sicheres Land? Strobl lass das Lügen sein!
Strobl kann erzählen, was er will, aber: Die innere Sicherheit in Baden-Württemberg erodiert nicht nur, sie liegt in Trümmern. Das kann jeder sehen, der durch die Straßen unserer Städte geht oder sich mal an deren Bahnhöfen aufhält. Das belegen Statistiken. Die Stuttgarter Nachrichten berichteten kürzlich. Doch Jahr für Jahr spricht unser Innenminister Strobl davon, dass wir in einem sicheren Land leben – in einem der sichersten überhaupt. Die Realität sieht indes ganz anders aus.
So nahm die weitestgehend importierte Messerkriminalität im Vergleich zu 2022 um 13,8 Prozent zu. Das sind im Durchschnitt acht Messerangriffe pro Tag – allein in Baden-Württemberg! Die Vornamen der angeblich 1.310 deutschen Täter lauten dabei mitnichten Malte, Sören oder Günther, sondern gehören eilig eingebürgerten oder durch Geburt erstmals deutsch gewordenen Tätern. Darüber kann oder will der Innenminister keine Auskunft geben, ebenso wenig wie über die Zahl der Zuwanderer unter den Tätern.
Diese Differenzierung ist schon 2022 der CDU-Zensur zum Opfer gefallen. Die sich jetzt aber plötzlich als migrationskritisch und als Garant für unsere Sicherheit präsentiert. Das Gegenteil ist der Fall!
Sie versprachen den Menschen Fachkräfte. Gekommen sind Rekordbelastungen für unsere Sozialsysteme und vor allem eine anhaltend hohe Kriminalität. Das Gebot der Stunde, um die innere Sicherheit wiederherzustellen, heißt: Remigration! Man fragt sich wieder bei diesem Bericht: Warum wurden 2023 lediglich 2099 Migranten aus Baden-Württemberg abgeschoben? Herr Strobl, was machen die ganzen Ausreisepflichtigen noch hier, außer dem Gesetz auf der Nase herumzutanzen? Wollen Sie die so lange hierlassen, bis sie eingebürgert sind und als deutsche Tatverdächtige in der Statistik erfasst werden? Mit der CDU gibt es keine Sicherheit. Ganz im Gegenteil!
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Blitzer-Marathon ist Abzocke!
Unser verkehrspolitischer Sprecher Miguel Klauß MdL nennt das Kind wieder einmal beim Namen: Der Blitzer-Marathon - der früher einmal nur einen Tag umfasste - ist nichts als Abzocke und richtet sich gegen die sowieso schon mehr als geplagten Autofahrer. Fahrt vorsichtig und seid euch einer Sache bewusst: Wer Auto fährt, wählt AfD!
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Die CDU hat unsere Sicherheit ruiniert!
Unser innenpolitischer Sprecher @daniel.lindenschmid konfrontiert die CDU und insbesondere Innenminister Strobl mit den verheerenden Ergebnissen ihrer Politik. Die Sicherheit in unserem Land liegt in Trümmern. Zeit, das zu ändern. Zeit für die AfD!
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Ihr wählt CDU? Dann arbeitet ihr bald bis 70!
Es ist skandalös: Die CDU fordert im Landtag von Baden-Württemberg, das Renteneintrittsalter auf 70 anzuheben. Ihr sollt arbeiten, bis ihr buckelig seid, während sie in Saus und Braus leben. Unser Abgeordneter @Miguel Klauß MdL stellt klar: Mit der AfD gibt es das auf gar keinen Fall!
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Eigenheim? Nur mit der AfD!
Der finanzpolitische Sprecher Emil Sänze MdL stellt klar: Die Grunderwerbsteuer muss gestrichen werden! Nur die AfD sorgt für echte Entlastungen, vor allem junger Familien.
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Steuergeldverschwendung hat einen Namen: Kretschmann!
606 Polizeibeamten, ein Polizeihubschrauber und unzählige Streifenwagen. Was wie ein Hochrisiko-Einsatz der Polizei zum Schutze der Bevölkerung klingt, war in Wahrheit das Resultat eines Auftritts unseres Ministerpräsidenten in Biberach.
Nicht nur, dass sich der realitätsblinde Ministerpräsident als Geistlicher vor aller Welt hochstilisiert…er lässt sich seine blasphemische Rolle als Prediger mit einem Sicherheitsaufgebot noch nie dagewesenen Ausmaßes begleiten.
Ministerpräsident Kretschmann bezeichnete das Polizeiaufgebot bei seiner Veranstaltung rückblickend als „eine der teuersten Predigten nach denen des Papstes“ – wohlgemerkt ohne jegliche Form von Scham, dafür aber mit einer satten Prise Hochmut.
Ironie, dass soviel Steuergeld für eine schnöde Fastenpredigt zum Fenster hinausgeworfen wurde. Jetzt können die Bürger wirklich fasten…
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Girls‘ Day im Landtag von Baden-Württemberg! Meldet euch an unter: sekretariat@afd.landtag-bw.de. Und kommt mit unserem Fraktionschef Anton Baron ins Gespräch!
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Impressionen von unserem Corona-Symposium
Vergangenen Mittwoch hielten wir unser Corona-Symposium „Corona-Maßnahmen im europäischen Vergleich“ ab. Emil Sänze, Dr. Ulrich Vosgerau, Dr. Christina Baum und Martin Sichert führten zunächst in das Thema ein und ließen die Corona-Zeit im Anschluss in einer Podiumsdiskussion Revue passieren. Es war ein gelungener Abend!
Pöstchenjäger und Pöstchenversorger in der Landesregierung!
Unser rechtspolitischer Sprecher @ruedigerklos kritisiert Grün-Schwarz unter Ministerpräsident und seine heuchlerischen Bekundungen zum geplanten Bürokratieabbau im Land. Genau das Gegenteil ist der Fall: Niemals hatten wir so viele Staatssekretäre wie momentan, noch nie war der Landtag aufgeblähter, noch nie zuvor mussten wir so viele Politiker im Amt bezahlen, die auf Steuergeld unser Land zugrunde richten. Schluss mit der Zuschieberei von lukrativen Posten und Pöstchen an parteiische Gesinnungskollegen – eine Gesinnung, welche nicht weiter weg von der des Volkes liegen könnte.
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Ostern als wichtigster Feiertag der Christen sollte uns im Geiste unserer christlich-abendländischen Kultur daran erinnern, dass wir eine Verantwortung haben, die weit über das Wohl unserer Partei hinaus geht. Die AfD ist die einzige politische Kraft in Deutschland, die sich den traditionellen Werte unseres Vaterlands noch verpflichtet fühlt und bereit ist, diese gegen linksgrün indoktrinierte wie auch fremde Gewalten zu behaupten.
In diesem Sinne senden wir frohe Ostergrüße an Sie und Ihre Familien. Bleiben Sie aufrecht, bleiben Sie standhaft, bleiben Sie optimistisch und bleiben Sie vor allem gesund!
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Politische Beiträge der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg.
Sie opfern unsere Demokratie!
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher @dDr. Uwe Hellstern hat Forderungen des Deutschen Instituts für Urbanistik nach einer Grundgesetzänderung, um den Klimaschutz in den Kommunen finanziell abzusichern, zurückgewiesen:
„Kaum teilt die Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg KEA mit, dass für die Schaffung von Klimabeauftragtenstellen noch Geld im Fördertopf sei, kommt gleich der nächste Angriff aufs Steuergeld der Bürger daher. Wir brauchen aber nicht mehr teure ‚Gemeinschaftsaufgaben‘, sondern weniger! Es kann nicht sein, dass für die Umsetzung klimaideologischer Heilsutopien immer mehr Geld verschwendet wird. Im Übrigen ist es auch ein Zeichen der neuen Hybris deutscher Politik, dass die Bewältigung eines globalen Problems über das deutsche Grundgesetz geregelt werden soll. Aber was will man auch von einem staatsfinanzierten Institut erwarten, das vom Ex-SPD-Finanzminister von Rheinland-Pfalz geleitet wird.“
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Baden-Württemberg ist ein sicheres Land? Strobl lass das Lügen sein!
Strobl kann erzählen, was er will, aber: Die innere Sicherheit in Baden-Württemberg erodiert nicht nur, sie liegt in Trümmern. Das kann jeder sehen, der durch die Straßen unserer Städte geht oder sich mal an deren Bahnhöfen aufhält. Das belegen Statistiken. Die Stuttgarter Nachrichten berichteten kürzlich. Doch Jahr für Jahr spricht unser Innenminister Strobl davon, dass wir in einem sicheren Land leben – in einem der sichersten überhaupt. Die Realität sieht indes ganz anders aus.
So nahm die weitestgehend importierte Messerkriminalität im Vergleich zu 2022 um 13,8 Prozent zu. Das sind im Durchschnitt acht Messerangriffe pro Tag – allein in Baden-Württemberg! Die Vornamen der angeblich 1.310 deutschen Täter lauten dabei mitnichten Malte, Sören oder Günther, sondern gehören eilig eingebürgerten oder durch Geburt erstmals deutsch gewordenen Tätern. Darüber kann oder will der Innenminister keine Auskunft geben, ebenso wenig wie über die Zahl der Zuwanderer unter den Tätern. Diese Differenzierung ist schon 2022 der CDU-Zensur zum Opfer gefallen. Die sich jetzt aber plötzlich als migrationskritisch und als Garant für unsere Sicherheit präsentiert. Das Gegenteil ist der Fall!
Sie versprachen den Menschen Fachkräfte. Gekommen sind Rekordbelastungen für unsere Sozialsysteme und vor allem eine anhaltend hohe Kriminalität. Das Gebot der Stunde, um die innere Sicherheit wiederherzustellen, heißt: Remigration! Man fragt sich wieder bei diesem Bericht: Warum wurden 2023 lediglich 2099 Migranten aus Baden-Württemberg abgeschoben? Herr Strobl, was machen die ganzen Ausreisepflichtigen noch hier, außer dem Gesetz auf der Nase herumzutanzen? Wollen Sie die so lange hierlassen, bis sie eingebürgert sind und als deutsche Tatverdächtige in der Statistik erfasst werden? Mit der CDU gibt es keine Sicherheit. Ganz im Gegenteil!
#AfD #nurnochAfD #stuttgart #afdfraktionbw #badenwürttemberg #migration #deutschland #💪 #💙💙💙 #💙 #politik #MutzurWahrheit #stolz #deutschland #nurmituns #SeiSchlauWählBlau #KrankeWelt #Widerstand #Impfzwang #🐑 #Abschieben #freiheit #🇩🇪
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Sicheres Land für Politiker und Verbrecher, nicht für Menschen.
Das alles ist ein Versagen der Altparteien. Die Verluste sind Opfer die niemand sehen möchte. Diese Ampel Regierung muß weg. Da sie in allem versagt haben .
Laut den Nachrichten fühlen sich über 60% in Deutschland sicher . Ich weiß nicht wo ich lebe die Straßen sind leer wenn es anfängt zu dämmern . Die haben eine Leibgarde und fahren in gepanzerten Fahrzeugen warum nur ????
+++ AfD-Gesetz entlastet Sozialgerichte und Kommunen flächendeckend von den Folgen der Massenmigration! +++
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp MdL berichtet im Rahmen des „Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Sozialgerichtsgesetz und zur Änderung weiterer Vorschriften“ über die Vorteile des Gesetzentwurfs der AfD-Fraktion, zur Versorgung und Unterbringung von Asylbewerbern, welches die Sozialgerichte und Kommunen flächendeckend entlastet hätte, da den Kommunen die Folgen der Massenmigration bis zum Hals stehen!
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Die.die da reinschreien sind das Problem in Deutschland !Das sind die Demokratiegefährter.Bestimmt Grüne.Wetten?
💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙
R E M I G R A T I O N - d a s Wort zergeht einem auf der Zunge.....👍🤑🇩🇪
+++ Der Volksantrag zu G9 ist für die Mehrheit der Kinder optimal – AfD-Fraktion stimmt zu aber die Landesregierung lehnt das Bürgerengagement von über 100.000 Eltern auf Selbstbestimmung ab! +++
„Wir werden dem Volksantrag zustimmen, weil für die Mehrheit der Kinder dieser Weg der schulischen Bildung für ihre Persönlichkeitsbildung und intellektuelle Entwicklung optimal ist.“ Das sagte der bildungspolitische Sprecher Dr. Rainer Balzer MdL in der G 9 –Debatte im Landtag. „Doch die Landesregierung bleibt tatenlos und wählt die Strategie des Aussitzens. Dabei hätte sie die Zeit nutzen und ein Konzept erarbeiten können, dass nicht nur vollends durchdacht wäre, sondern auch die personellen und finanziellen Möglichkeiten in den Blick nimmt. Die Zeit verging, der Druck stieg, und jetzt, wo endlich Taten folgen müssten, werden die Bürger erneut vertröstet.“
Läge dieser Landesregierung der Wille der Bürger am Herzen, könnten viele Eltern und Kinder aufatmen, befindet Balzer. „Denn sie hätten bereits zum Schuljahresbeginn im kommenden September die Möglichkeit zu wechseln. Wollen Sie, Frau Schopper, uns tatsächlich weismachen, dass Sie mit einem anderen Ergebnis des Bürgerforums gerechnet haben? Sollten Sie diese Frage allerdings bejahen, dann wird mir angst und bange. Denn wir hätten somit eine Kultusministerin, die offensichtlich Probleme mit der Realitätswahrnehmung hat. Aber das ist ja ein Markenzeichen der Grünen, und leider nicht nur der Grünen, wie die aktuelle Politik in Stuttgart und Berlin zeigt. Sollten Sie die Frage wiederum verneinen, dann gestehen Sie damit, dass Sie aus ideologischen Gründen bewusst contra votum der Baden-Württemberger entschieden und gehandelt haben. Diese Kultusministerin ist unhaltbar.“
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Baden-Württemberg braucht schon lange einen neuen Ministerpräsident weg mit dem alten Idiiiii hahahahaha
Dr. Rainer Balzer , klare Worte und korrekt auf den Punkt gebracht.💙
+++ Ihr Atomausstieg war der Sargnagel für den Wirtschaftsstandort Deutschland – Die Unternehmen wandern ab, die Energiekosten müssen sofort sinken! +++
„Man sollte meinen, dass Sie den Atomausstieg mittlerweile bitterlich bereuen und sich dafür in Grund und Boden schämen - aber nein, Sie wollen sich dafür auch noch feiern lassen!“ Das sagte der naturschutzpolitische Sprecher MdL Joachim Steyer, AfD in der Plenardebatte zum Atomausstieg. „Aber von wem denn? Von den Bürgern, die über die ‚Strom-gedacht‘-App der Transnet BW eine Aufforderung aufs Handy bekommen, ihre Haushaltgeräte auszuschalten, wenn die ‚Strom-Ampel‘ auf Rot springt? Von der Industrie? Ich fürchte, die werden nicht zur Party kommen. Die sind nämlich gerade damit beschäftigt, ihre Produktion ins Ausland zu verlagern.“
Vielleicht hätte Sie ja so eine „kleine, historische Unannehmlichkeit“ wie der russische Angriff auf die Ukraine zu der Erkenntnis bringen können, dass es keine besonders gute Idee wäre, die letzten deutschen CO2 neutralen Kernkraftwerke ausgerechnet jetzt abzuschalten, moniert Steyer. „Die Geister, die Sie riefen und nun nicht mehr loswerden, sind die Sargnägel für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Energiekosten müssen runter, und zwar jetzt. Es muss alles ans Netz gehen, was produzieren kann. Sämtliche künstliche Preistreiber wie Netzentgelte und CO2 Schattenpreis müssen weg. Und auch die Spritsteuern müssen massiv gesenkt werden. Aber was interessiert schon einen Ideologen die Realität. Mein Vorschlag: Man definiert einen Grenzwert. Wenn der Strompreis diesen übersteigt, werden Ihre Diäten einbehalten. Und ich wette, wir hätten in Rekordzeit, Ergebnisse.“
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Nicht nur für die Wirtschaft, denkt auch mal an uns Rentner
Absolut alles richtig!! Besonderes der letzte Satz!!!
Das wissen die.alles geplant....
Die Wirtschaft schrumpft - und das hat einen Grund!
Der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat die Annahme, dass die Weltwirtschaft durch den Klimawandel zu schrumpfen droht, als Spekulation bewertet:
„Vor Tagen erst meldete das baden-württembergische Traditionsunternehmen Illig aus Heilbronn Insolvenz an. Ein weiterer gefallener Riese reiht sich in eine Liste ein, die immer rasanter anwächst. So sieht die neue Realität hierzulande aus, auch in Zukunft. Das hat aber rein gar nichts mit dem Klimawandel zu tun. Bei der jetzigen weltpolitischen Lage angesichts der neuen Blockbildung überhaupt noch davon auszugehen, dass weltweite Abkommen zur vermeintlichen Bekämpfung des Klimawandels zustande kommen könnten, ist völlig irrsinnig. Abgesehen davon, dass sie vollkommen wirkungslos sind. Deutschland und Baden-Württemberg dürfen nicht länger Phantasierern und Träumern folgen, sonst gehören sie auf jeden Fall zu den Hauptverlierern! Das zeichnet sich ja schon ab!“
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Die Grünen sind die Klimaretter? Bei Uns wurden über 1000 Festmeter gesunde Bäume gefällt ! Eine Frechheit!
Meine letzte Steuererklärung wurde über 6 Monate "bearbeitet".
KLIMA IST VOLLQUATSCH UND SOLLTE ENDLICH RICHTIG BEHANDELT WERDEN...KLEIN,SEHR KLEIN....
Aktuelle Debatten
Die EU will eine willfährige Gesellschaft und führt uns mit der Euro-7-Norm in den Überwachungsstaat „Ihr Ziel ist, eine willfährige Gesellschaft zu schaffen, die sich dem hegemonialen Anspruch von Ökoterroristen unterordnen soll.“ Mit diesen Worten bilanziert der...
Ihre Abgeordneten
Dr. Rainer Balzer
Alfred Bamberger
Anton Baron
Vorsitzender
Bernhard Eisenhut
Bernd Gögel
Hans-Jürgen Goßner
Stellv. Vorsitzender
Dr. Uwe Hellstern
Hans-Peter Hörner
Miguel Klauß
Stellv. Vorsitzender
Dennis Klecker
Rüdiger Klos
Daniel Lindenschmid
Parl. Geschäftsführer
Ruben Rupp
Emil Sänze
Udo Stein
Stellv. Vorsitzender
Joachim Steyer
