Der innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Daniel Lindenschmid, sieht die sogenannte „Letzte Generation“, als eine „von Linksextremisten unterwanderte Endzeitsekte“ an. Diese Einschätzung sieht Lindenschmid mit seiner jüngsten Anfrage (Drucksache 17/3989)...
Daniel Lindenschmid MdL
Pressemitteilungen und andere Veröffentlichungen unseres Landtagsabgeordneten Daniel Lindenschmid.
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den Flüchtlingsgipfel von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) als Farce kritisiert: „Flüchtlingsgipfel sind ja zurzeit in Mode – jetzt brauchte es eben auch einen auf Bundesebene. Das Ergebnis...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid kommentiert den Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten wie folgt: „Der Datenschutzbeauftragte hat gewollt oder ungewollt den Knackpunkt seiner Tätigkeit im letzten Teil seines Berichts selbst...
60.650 Euro Kosten hat die sogenannte „Letzte Generation“ durch rechtswidrige Verkehrsblockaden 2022 allein in Baden-Württemberg verursacht. Wie aus einer kleinen Anfrage (Drs. 17/3904) des innenpolitischen AfD-Fraktionssprechers Daniel Lindenschmid MdL weiter...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL unterstützt die Kritik der Polizeigewerkschaft an der Landesregierung für deren mangelnde Tätigkeit in der Cybersicherheit. „Die wederholt erfolgreichen DDoS-Angriffe gegen die Internetauftritte der...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat den gestrigen Hackerangriff wie folgt kommentiert: „Zunächst einmal möchte ich unserer Polizeibehörde ein großes Lob für ihre gute und vor allem erfolgreiche Arbeit aussprechen. *Doch bei einer...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL kritisiert den „Gipfel gegen Hass und Hetze“ als Symbolpolitik. „Bundesweit ist feststellbar, dass die Angriffe gegen Einsatzkräfte aller Art – ob nun zu Silvester oder nicht - fast nur von...
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL kommentiert die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der FDP zur Verringerung der Zahl der Wahlkreise wie folgt: „Wenn die grün-schwarze Koalition nach dieser Experten-Anhörung...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat sich vom Spitzentreffen zur Versorgung junger, unbegleiteter Flüchtlinge enttäuscht gezeigt: „Es war angesichts der Migrationspolitik der Landesregierung ohnehin nicht viel zu erwarten. Leidtragende...
Der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL kritisiert die Aussagen von FDP-Landeschef Theurer und FDP-Fraktionschef Rülke zu den Silvesterkrawallen. "Nachdem vornehmlich Krawallmacher mit Migrationshintergrund an Silvester mit Böllern auf...
„Es braucht kein Böllerverbot, sondern klare Kante in der Innenpolitik!“ Mit diesen Worten kommentierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL die Forderung der Polizeigewerkschaft nach einem Feuerwerksverbot angesichts der Ausschreitungen...
„Dass es bei dieser Frage überhaupt noch Diskussionen gibt, ist blanker Hohn für die Betroffenen.“ Mit diesen Worten kommentierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL den Streit um den Bleibeort für den...
Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Daniel Lindenschmid MdL hat die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes EuGH zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt. „Die Richter haben zurecht festgestellt, dass eine anlasslose...
Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen im Landtag hat sich der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL für die Einführung von Tasern bei der Polizei sowie einen besseren Katastrophenschutz ausgesprochen. In seiner Rede bedankte sich...
Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL hat die Aussagen von Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona, am EuGH angesiedelter Gutachter, als Bestätigung von AfD-Positionen gewertet. „Sánchez-Bordona bekräftigt die...