Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Warnung von Verfassungsschutzpräsidentin Beate Bube vor Rechtsextremen im Kampfsport als absurde Panikmache kritisiert: „Klar, dass in einer pazifizierten...
Thema:
Rechtsextremismus
„Aktuell wird bewusst und absichtlich konservativ, rechts, rechtsextrem und gewaltbereit rechtsextrem durcheinandergeworfen“. Das sagte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL in der Landtagsdebatte zum Institut für...
Innenexperte Daniel Lindenschmid erkennt den angeblichen Rechtsextremismus als ein aufgebauschtes Thema.
Der innenpolitische Sprecher Daniel Lindenschmid hält den Verfassungsschutzbericht für parteipolitisch instrumentalisiert.
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die von der Landesregierung geplante Forschungsstelle Rechtsextremismus als rein politisches Projekt kritisiert: „Die Intention der Einrichtung einer solchen ‚Forschungsstelle‘ ist schon an sich mehr als fragwürdig. In Zeiten, da...
Fraktionsvize Emil Sänze MdL hat Verteidigungsministerin Annegret-Kramp-Karrenbauer (CDU) aufgefordert, ihr radikales Vorgehen in Sachen KSK öffentlich zu begründen. „Der Pulverdampf hat sich noch nicht gelegt, und die Öffentlichkeit...