25. Mai 2023 | Pressemitteilung, Inneres, Sänze MdL, Sicherheit
„Der Anlass für dieses Gesetz ist ein unverantwortlicher Umgang mit unserer Verfassung und mit nationalem und internationalem Recht.“ Mit diesen Worten warb der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL um Zustimmung zum Gesetz zum Schutz von Kindern und...
10. Mai 2023 | Hellstern MdL, Pressemitteilung, Umwelt
„Während Justizministerin Marion Gentges (CDU) heute im Landtag über die Verringerung der Flüchtlingszahlen diskutieren wollte, konterkariert Berlin diese Bemühungen mit der nächsten politischen Absurdität.“ Mit diesen Worten reagiert der umweltpolitische...
10. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
„‚Wir schaffen das‘ – mit diesem lapidaren Spruch bleibt uns die schlechteste Kanzlerin seit Gründung der Bundesrepublik ewig in Erinnerung.“ Mit diesen Worten begann der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag anlässlich des...
09. Mai 2023 | Migration, Pressemitteilung, Rupp MdL
Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Forderung des Ellwanger LEA-Leiters nach einer einfacheren Migration in den Arbeitsmarkt als naiv verworfen: „Es ist bezeichnend, wenn ausgerechnet der Leiter einer der berüchtigtsten LEAs des...
09. Mai 2023 | Allgemein, Baron MdL, Pressemitteilung
AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat die Forderung von CDU-Fraktionschef Manuel Hagel nach einer Senkung der Sozialleistungen für Flüchtlinge als unzureichend kritisiert: „Die CDU hat ja grundsätzlich Recht, dass sich Deutschland keinen Sonderweg in der Höhe der...
