Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zur Automobilindustrie als reines Wahlkampfgetöse kritisiert:
„Man könnte meinen, dass Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut endlich zur Besinnung gekommen sei, stattdessen befindet sie sich einfach bereits im Wahlkampfmodus. Das ist gut für sie, hilft aber der Industrie herzlich wenig. Die ätzt unter Vorschriften- und Abgabendruck sowie unter immer mehr Bürokratie und ausufernden Energiekosten. Hier muss angesetzt werden: Energiekosten und Abgabenlast runter, Vorschriften und Bürokratiewahn eindämmen! Das sieht ja auch Frau Hoffmeister-Kraut ganz richtig. Allerdings wird ihre CDU diese Dinge niemals angehen – ganz im Gegenteil: Sie hat das meiste davon selbst verursacht.“
Pressesprecher
E-Mail: presse@afd.landtag-bw.de
Telefon: 0711 – 2063-5000
AfD-Fraktion Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
„Wer den Gemeindefrieden wirklich schützen will, baut Brücken, statt neue Ausschlussmechanismen zu schaffen.“ Mit diesen Worten reagiert der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf das Gespräch von Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl mit der SWP....
„Nicht ‚kleine Paschas‘, islamische Schulgewalt oder halales Pflicht-Schulessen sind das Problem – das Problem ist, dass inzwischen als ‚rechts‘ geframed wird, was schulische Normalität sein sollte“. Mit diesen Worten reagiert der stellv. bildungspolitische...
„Die Initiative des Stuttgarter Oberbürgermeisters Frank Nopper (CDU) zeigt einmal mehr: Wahrheit ist heute nicht mehr wichtig, wichtiger ist, wer sie ausspricht“. Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf den Brandbrief...
„Wer ‚rechtsextremistisch‘ klar benennt, muss ‚linksextremistisch‘ genauso klar benennen“. Mit diesen Worten kritisiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Schlagzeilen-Gestaltung von dpa, vor allem aber des SWR zu den Brandanschlägen in...