Der sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner hat die Festnahme von sieben IS-Unterstützern in Baden-Württemberg als weiteres Indiz für die Dringlichkeit von Grenzschließungen bewertet.
Inneres
Der sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner verurteilt die gestrigen Vorfälle in Mannheim nach Ende vom Wahlkampf in der Türkei.
In Hinblick auf den Prozessbeginn gegen den Mörder aus Eritrea am kommenden Freitag, betont der Fraktionsvorsitzende Anton Baron, dass Illerkirchberg gewiss keinen Einzelfall darstellt.
Der sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner hat die Unterstützung der entlassenen Polizei-Hochschuldozentin Bahar Aslan durch den Jungen Wirtschaftsrat der CDU Baden-Württemberg als Alarmsignal für das Demokratieverständnis der sog. „Christdemokratenâ€...
Emil Sänze stellt den Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor.
Der innenpolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner kritisiert den Einsatz von Störgeräuschen gegen Kinder und Jugendliche.
Der migrationspolitische Sprecher Ruben Rupp kündigt für das kommende Plenum eine Aktuelle Debatte zum Thema Asyl an.
Sicherheitsexperte Hans-Jürgen Goßner kommentiert den Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten.
Der sicherheitspolitische AfD-FrakÂtionsÂsprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die vermeintlichen Extremismusfälle bei der Polizei.
„Ex-Polizei-Inspekteur Detlef Werner hat für seinen Nachfolger eine bestellte Beurteilung geliefert, obwohl er nicht in die Entscheidung über ihn eingebunden war. Das ist ein mindestens fragwürdiges Vorgehen“. Mit diesen Worten kommentierte der AfD-Obmann Hans-Jürgen...
„Die Vorgänge in der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte Heidelberg sind ein Offenbarungseid für das linke Demokratieverständnis.“ Mit diesen Worten reagiert der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL auf den Tumult während einer Veranstaltung zur...
Der AfD-Obmann im Strobl-Untersuchungsausschuss Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die neusten Entwicklungen in der Polizei-Affäre wie folgt: Innenminister Thomas Strobl (CDU) verfolgt offenbar eine ganz eigene Bestenauslese, die nichts mit fachlicher...
„Mit diesem Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und anderer Vorschriften werden unter dem Vorwand des Allgemeinwohls nur die politischen Interessen der Parteien bedient“. Mit diesen Worten begründete der kommunalpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet: „Der Vorfall rund um den Reichsbürger in Reutlingen kam wohl gerade recht, um...
Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Aussagen von Verfassungsschutz-Chefin Beate Bube zur „Bedeutung von Krisen wie der Corona-Pandemie oder dem Krieg gegen die Ukraine für die Risiken der...