Bernhard Eisenhut MdL: Gesund­heitsminister-Vorstoß ist heuchlerisch

Bernhard Eisenhut MdL: Gesund­heitsminister-Vorstoß ist heuchlerisch

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktions­sprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Forderung der Gesund­heits­minister­konferenz nach mehr Forschung bei Impfschäden als heuchlerisch kritisiert:

„Genau die Regierungsvertreter, die maßgeblich für die Einführung der Pflegeimpfpflicht verantwortlich sind und zudem eine allgemeine Impfpflicht anstrebten, wollen sich nun also plötzlich für die Erforschung von Impfschäden starkmachen. Der Wind dreht sich, und das merkt auch Manfred Lucha (Grüne). Bei gut 20.000 Geschädigten derzeit und einer vermutlich noch höheren Dunkelziffer ist das aber auch kein Wunder.“

Bernhard Eisenhut MdL: Gesund­heitsminister-Vorstoß ist heuchlerisch

Bernhard Eisenhut MdL: Lucha hat eine ganze Generation trauma­tis­iert

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktions­sprecher Bernhard Eisenhut MdL hat sich ob der angespannten Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie besorgt gezeigt:

„Die Lage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie ist absolut verstörend. Es tut mir im Herzen weh zu sehen, wie viele Kinder und Jugendliche heute psychiatrische Hilfe benötigen. Das fatale Corona-Missmanagement der Landesregierung hat hier ganze Arbeit geleistet. Die vollkommen ineffektiven Schulschließungen, ja das Herunterfahren des gesamten Freizeitbetriebs sind nicht spurlos an den Jugendlichen vorübergezogen. Die Landesregierung und federführend Sozialminister Lucha haben eine ganze Generation psychisch traumatisiert. Lucha sollte vor dem Hintergrund dieser Ergebnisse seiner ‚Arbeit‘ nun zumindest den Anstand haben und zurücktreten.“

Bernhard Eisenhut MdL: Gesund­heitsminister-Vorstoß ist heuchlerisch

Bernhard Eisenhut MdL: Lucha hat Bezug zur Realität verloren

„Sozialminister Lucha (Grüne) scheint die Corona-Zeit wirklich zugesetzt zu haben – er hat den Bezug zur Realität nun vollends verloren.“ Mit diesen Worten kommentierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Selbsteinschätzung von Sozialminister Lucha bezüglich seiner Corona-Politik. „Lucha wagt es tatsächlich, sich selbst die Attribute ‚ansprechbar‘ und ‚korrigierbar‘ zuzuschreiben. Das ist blanker Hohn für jeden, der die Corona-Politik der Regierung kritisch gesehen hat. Hier wurde rein gar nichts korrigiert, sondern nur reagiert, wenn der politische Druck zu groß wurde.“

Luchas Selbsteinschätzung grenzt schon an spätdekadente Hybris, so Eisenhut. „Anders ist es nicht zu erklären, wie Lucha tatsächlich davon reden kann, am Ende die richtigen Entscheidungen getroffen zu haben. Die aus ihrem Beruf geekelten und nun dringend benötigten Pflegekräfte haben da sich eine ganz andere Meinung. Ebenso die Tausenden an Impfgeschädigten. Auch sie werden dem Impfpflichtbefürworter Lucha sicher ein gänzlich anderes Zeugnis ausstellen als dieser sich selbst hier gegeben hat. Für uns als AfD-Fraktion ist weiterhin klar: Lucha hat während der Corona-Pandemie seine fehlende Eignung für seinen Posten mehrfach bewiesen. Er muss zurücktreten!“

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Bernhard Eisenhut MdL: Corona macht nicht depressiv, sondern die Grundrechtseingriffe

„Die vielen Fälle von Erschöpfungs- und vor allem Entlastungsdepressionen gehen nicht auf Corona zurück, sondern die unsäglichen Freiheitseinschränkungen, mit denen die Krankheit vorgeblich bekämpft werden sollte.“ Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL auf die aktuelle DAK-Studie. „Eine Maskenpflicht, die nichts half; Testgebote für gesunde Menschen, 3 und später 2 G, die Bürger vom Leben ausschloss, Lockdowns, die den Mittelstand ruinierten, Schulschließungen, die eine verlorene Schülergeneration produzierten, dazu die Impflichtdebatte für eine Substanz, deren Gefährlichkeit inzwischen deutlich zutage tritt, all das wegen einer ‚Pandemie‘, die erst herbeibehauptet und dann herbeibeschlossen wurde – da ist doch klar, dass jeder Bürger mit gesundem Menschenverstand, der seiner Wahrnehmung traut, verrückt werden muss. ‚Verbrechen‘, ‚unübersehbare Kollateralschäden‘ und ‚gefährliche Experimente mit einer nicht ausreichend erforschten Technologie‘ erkannte gestern sogar die BILD-Zeitung.“

Teile der Führungs- und Deutungselite sind seit 2020 mit einer sprachlichen Brutalität gegen Mitbürger vorgegangen, die unserer Demokratie unwürdig ist und ein Übriges zu den hohen Zahlen beitrug, weiß Eisenhut. „Hinzu kam die reale Brutalität: Polizisten, die einen Jugendlichen mit einem Auto durch den Park jagten, weil dieser Freunde umarmte; Beamte, die nachts Türen eintraten, weil zwei Freunde gemeinsam kochten; Menschen, denen horrende Bußgelder drohten, weil sie sich allein auf eine Parkbank setzen wollten – selbst Gesundheitsminister Lauterbach kritisierte zahlreiche Corona-Maßnahmen als ‚Exzesse‘ und bezeichnete sie als ‚Schwachsinn‘. Das betrifft übrigens auch die in der Studie zu Recht genannten weiteren Depressionsursachen Ukraine oder Energiedebatte – es ist nicht unser Krieg, und die Bürger sind die Leidtragenden der regierungsverschuldeten Energiekrise. Die Prophezeiung der Studienautoren, dass Beschäftigte Gefahr laufen, eines Tages verfrüht ausgebrannt zu sein und aussteigen zu müssen, ist ein reales Szenario, das den Abstieg unseres Landes weiter befördert.“ 

Bernhard Eisenhut MdL: Gesund­heitsminister-Vorstoß ist heuchlerisch

Bernhard Eisenhut MdL: Gewalt gegen Frauen bekämpfen, nicht bloß verwalten!

Bernhard Eisenhut MdL, Mitglied im Sozialausschuss, hat der Landes­regier­ung in seinem Debatten­beitrag zur Gewalt gegen Frauen eine Mitschuld vorgeworfen. „Dass Schutzeinrichtungen für Frauen ausreichend unterstützt werden müssen, steht außer Frage. Der Gesetzentwurf der SPD zeigt aber ganz deutlich etwas Anderes: Die ach so soziale Partei hat sich offensichtlich damit abgefunden, dass Gewalt gegen Frauen ein immer größeres Problem in Deutschland wird. Die Frage nach den Ursachen stellt die SPD indes nicht. Es handelt sich hier zu großen Teilen nämlich um ein importiertes Problem, verursacht durch andauernde unkontrollierte Zuwanderung. Ausländer machen bei der Partnerschaftsgewalt bei einem Bevölkerungsanteil von 13 Prozent mehr als ein Drittel der Tatverdächtigen aus – und sind damit deutlich überrepräsentiert. Den größten Anteil ausländischer Tatverdächtiger stellen Türken, es folgen Syrer und bald darauf Afghanen.“

Die Frage nach den Staatsangehörigkeiten Tatverdächtiger bei Tötungsdelikten und Vergewaltigungen bietet ein ebenso klares Bild, weiß Eisenhut. „Über ein Drittel der Tatverdächtigen besitzt keine deutsche Staatsbürgerschaft. Und unter diesen Ausländern machen Personen aus mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern bei Vergewaltigungen 63,8 Prozent aus. Eine Gruppe, die in der Gesamtbevölkerung etwa 6,6 Prozent ausmacht. Die meisten dieser Straftaten hätten nicht stattgefunden, wenn vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben würden. Wenn es der SPD also ernst ist mit dem Schutz von Frauen und der Entlastung von Frauenhäusern, haben wir ein Konzept für sie: Abschieben. Jeden Schutz, den Frauen benötigen, sollen sie auch bekommen. Aber wir wollen uns nicht damit abfinden, dass diese Verhältnisse immer mehr zum Normalzustand werden!“

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Bernhard Eisenhut MdL: Lucha kommt wieder zu spät

Die Ankündigung von Gesundheits­min­is­ter Lucha (Grüne), dass zum 1. März alle Corona-Schutz­maß­nahmen enden, kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL:

„Wie immer kommt Lucha zu spät. Die AfD-Fraktion hat von Anbeginn auf Selbstverantwortung gesetzt. Für den Minister und die Landesregierung dagegen konnte es gar nicht repressiv, ja tyrannisch genug sein. Das beweisen die mehr als 300 Corona-Verordnungen im Land seit März 2020. Die Maßnahmen waren von Anbeginn überzogen, produzierten eine verlorene Schülergeneration und führten zu enormen wirtschaftlichen und vor allem gesundheitlichen Schäden. Dafür wird er sich wie auch andere Politiker verantworten müssen.“