Miguel Klauß MdL: Hermann macht Politik gegen den Bürger

Miguel Klauß MdL: Hermann macht Politik gegen den Bürger

Der verkehrspolitische AfD-Fraktions­sprecher Miguel Klauß MdL hat den heute in Stuttgart vorgestellten Bedarfsplan Radwege des Verkehrsministeriums kritisiert:

„Die Verkehrspolitik von Minister Hermann geht völlig am Bedarf der Menschen vorbei. Anstatt mehr in den Straßenausbau zu investieren, um der steigenden Anzahl an Fahrzeugen und dem Schwerlastverkehr gerecht zu werden, setzt Hermann seinen Schwerpunkt auf den Ausbau des Radnetzes. Radwege sind 365 Tage im Jahr versiegelt, aber nur wenige Monate wetterbedingt nutzbar. Außerdem werden über Radwege keine Güter transportiert. Die grüne Politik ist wie immer einseitig, nicht an Bedarf und Nutzen unserer Gesellschaft ausgerichtet. Wir als AfD-Fraktion fordern den Ausbau der Straßeninfrastruktur, der dringend notwendig ist. Radwege sind Beiwerk, sie sollten nicht das Hauptanliegen des Verkehrsministeriums sein.“

Anton Baron MdL: Hermann legt Bürgern Osterei ins Nest

Anton Baron MdL: Hermann legt Bürgern Osterei ins Nest

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat das heute von Verkehrsminister Hermann (Grüne) vorgestellte Gutachten zu Stuttgart 21 wie folgt kommentiert:

„Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat den Bürgern ein verfrühtes Osterei ins Nest gelegt. Stuttgart 21 soll nach der heute vorgestellten Lösung ohne die umstrittene ‚Ergänzungsstation‘ auskommen. Die Zauberformel des Ministers heißt ‚digitaler Schienenknoten samt Nahverkehrsdreieck‘ – die nach Jahren ein jetzt (!) von ihm eingeholtes Gutachten für die bessere und halb so teure Variante hält. Vorher habe das noch niemand so durchgerechnet. Da frage nicht nur ich mich warum. Und ich frage mich vor allem, wie wenig sorgfältig von den grünen Experten im Land das Megaprojekt S 21 geplant und berechnet wurde.“

Miguel Klauß MdL: Hermann macht Politik gegen den Bürger

Miguel Klauß MdL: Verkehrsbilanz bestätigt AfD-Position

Der verkehrspolitische AfD-Fraktions­sprecher Miguel Klauß MdL hat die Ver­kehrs­unfallbilanz als klares Argument für das Auto gewertet:

„Verkehrsminister Hermann (Grüne) hat es selbst ungewollt auf den Punkt gebracht: Das Ziel seiner Verkehrspolitik war ‚mehr Räder, weniger Unfälle‘. Das hat wohl nicht sonderlich gut geklappt. Wenn die Zahl der Fahrradunfälle nun sogar diejenige der Motorradunfälle übersteigt, muss das den Verkehrsminister doch endlich zum Umdenken bringen. Er muss seine Pro-Fahrrad- und Anti-Autopolitik endlich einstellen – sie kostet Menschenleben.“

Miguel Klauß MdL: Hermann macht Politik gegen den Bürger

Miguel Klauß MdL: Keine ideo­log­ische Ver­eng­ung in der Ver­kehrs­politik!

Der verkehrspolitische AfD-Fraktions­sprecher Miguel Klauß MdL hat der Landesregierung eine ideologisch beschränkte Verkehrspolitik vorgeworfen:

„Wo die Landesregierung Tempo macht, kann ich nicht erkennen – außer dass sie etwas mehr Geld in Fahrradwege investiert. Für den Erhalt des Straßennetzes bleibt das Budget indes gleich. Das heißt, dem steigenden Verkehrsaufkommen wird nicht Rechnung getragen. Wir müssen Verkehrsminister Hermann ja immer wieder daran erinnern, dass das Auto das beste Verkehrsmittel und von den Bürgern gewollt ist. Die steigenden Autofahrerzahlen sprechen für sich, ebenso wie Hermanns Zahlen für den ÖPNV: Die sind sinkend oder stagnierend. Minister Hermann macht eine Politik gegen die Bürger!“

Miguel Klauß MdL: Hermann macht Politik gegen den Bürger

Miguel Klauß MdL: Umweltzonen behindern individuelle Mobilität

„Gerade ein Jahr ist es her, dass wir ein Antrag zur Aufhebung der Umweltzonen bei Unterschreiten der Grenzwerte (Drs. 17 / 1740) eingebracht hatten – im Juli wurde er abgelehnt. Insofern freuen wir uns, dass das Verkehrsministerium hier umdenkt und unsere Politik umsetzt. Die individuelle Mobilität darf nicht begrenzt und gestoppt werden aufgrund willkürlich gesetzter Grenzwerte, die grundsätzlich hinterfragt werden müssen.“