Soziales - AfD-Fraktion Baden-Württemberg

Carola Wolle MdL: Angst vor Altersarmut zeigt Scheitern grünschwarzer Sozialpolitik

29. Mrz. 2023 | Pressemitteilung, Soziales, Wolle MdL

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat das Umfrageergebnis, wonach 83 Prozent der befragten Baden-Württemberger Angst vor Altersarmut haben, als verheerendes Signal für das Scheitern der grünschwarzen Sozialpolitik bewertet:

„Besonders katastrophal ist, dass viele junge Bürger diese Angst verspüren. Die Landesregierung muss sich für eine zielgerichtete und wirksame Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung, beim Wohngeld, beim BAföG und für bessere Zuverdienstmöglichkeiten von Menschen in der Grundsicherung einsetzen. Und vor allem ist es immer besser, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Statt dauerhafter Alimentierung wachsender Teile der Bevölkerung durch das sogenannte ‚Bürgergeld‘ fordern wir eine ‚aktivierende Grundsicherung’, die zu Arbeit führt, die sich lohnt.“

Carola Wolle MdL: Zahl der Schwangerschaftsabbrüche ist bestürzend

27. Mrz. 2023 | Pressemitteilung, Soziales, Wolle MdL

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat sich über die Steigerung in den Schwangerschaftsabbrüchen 2022 bestürzt gezeigt: „Es handelt sich hierbei nicht bloß um kalte Zahlen. Hinter ihnen verbirgt sich immer eine verhinderte Existenz, ein verlorenes Leben. Daher ist es doppelt schmerzlich, dass Baden-Württemberg bei den Zahlen der Schwangerschaftsabbrüche den dritten Platz belegt. Das ist eine mehr als unrühmliche Platzierung. Vor dem Hintergrund der weiter zurückgehenden Geburtenraten ist dies zudem auch demographisch gesehen mehr als dramatisch: Der Fortbestand unseres Volkes ist ernsthaft in Gefahr.“

Eins ist dabei klar: Ersetzungsmigration ist kein Mittel gegen diesen Trend, betont Wolle. „Die AfD fordert schon seit langem, Beratungsgespräche für Schwangere in Not zu forcieren. Diese müssen die Bejahung des Kindes immer zum Ziel haben. Die deutsche Rechtsprechung gibt vor, dass der Lebensschutz bereits mit dem Embryo beginnt. Dieses Prinzip muss auch umgesetzt werden. Eine Larifari-Haltung zu diesem wichtigen Thema, wie sie derzeit in Medien und Politik propagiert wird, lehnen wir dagegen ab. Jedes Leben ist schützenswert. Die AfD-Fraktion bekennt sich klar zu einer Kultur des Lebens.“

Bernhard Eisenhut MdL: Gewalt gegen Frauen bekämpfen, nicht bloß verwalten!

8. Mrz. 2023 | Pressemitteilung, Eisenhut MdL, Soziales

Bernhard Eisenhut MdL, Mitglied im Sozialausschuss, hat der Landesregierung in seinem Debattenbeitrag zur Gewalt gegen Frauen eine Mitschuld vorgeworfen. „Dass Schutzeinrichtungen für Frauen ausreichend unterstützt werden müssen, steht außer Frage. Der Gesetzentwurf der SPD zeigt aber ganz deutlich etwas Anderes: Die ach so soziale Partei hat sich offensichtlich damit abgefunden, dass Gewalt gegen Frauen ein immer größeres Problem in Deutschland wird. Die Frage nach den Ursachen stellt die SPD indes nicht. Es handelt sich hier zu großen Teilen nämlich um ein importiertes Problem, verursacht durch andauernde unkontrollierte Zuwanderung. Ausländer machen bei der Partnerschaftsgewalt bei einem Bevölkerungsanteil von 13 Prozent mehr als ein Drittel der Tatverdächtigen aus – und sind damit deutlich überrepräsentiert. Den größten Anteil ausländischer Tatverdächtiger stellen Türken, es folgen Syrer und bald darauf Afghanen.“

Die Frage nach den Staatsangehörigkeiten Tatverdächtiger bei Tötungsdelikten und Vergewaltigungen bietet ein ebenso klares Bild, weiß Eisenhut. „Über ein Drittel der Tatverdächtigen besitzt keine deutsche Staatsbürgerschaft. Und unter diesen Ausländern machen Personen aus mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern bei Vergewaltigungen 63,8 Prozent aus. Eine Gruppe, die in der Gesamtbevölkerung etwa 6,6 Prozent ausmacht. Die meisten dieser Straftaten hätten nicht stattgefunden, wenn vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben würden. Wenn es der SPD also ernst ist mit dem Schutz von Frauen und der Entlastung von Frauenhäusern, haben wir ein Konzept für sie: Abschieben. Jeden Schutz, den Frauen benötigen, sollen sie auch bekommen. Aber wir wollen uns nicht damit abfinden, dass diese Verhältnisse immer mehr zum Normalzustand werden!“

Carola Wolle MdL: Flüchtlingskinder nicht in Kitas betreuen

23. Feb. 2023 | Pressemitteilung, Soziales, Wolle MdL

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den Vorschlag des Gemeindetages von Baden-Württemberg begrüßt, Flüchtlingskinder in Spielgruppen statt in Kitas zu betreuen:

„Die Regelung, dass Flüchtlingskinder das gleiche Recht auf einen Kita-Platz haben wie Einheimische, ist unrealistisch und durch nichts gerechtfertigt. Deshalb ist dem Vorschlag voll und ganz zu zustimmen, diese Kinder in gesonderten Spielgruppen statt in Kitas zu betreuen. Unsere Kindereinrichtungen stehen personell mit dem Rücken zur Wand und sind zum Nachteil berufstätiger Mütter zur Kürzung der Öffnungszeiten gezwungen. Dieser Schritt wäre für unsere Kinder und auch für die der Flüchtlinge sinnvoll. Für letztere ist der Nutzen der Kita ohnehin zweifelhaft, gehört dazu doch unter anderem der Spracherwerb, der bei Kindern mit zeitlich begrenztem Aufenthalt in unserem Land unnötig ist.“

Carola Wolle MdL: Antidiskriminierungsstelle abschaffen!

16. Feb. 2023 | Pressemitteilung, Gleichberechtigung, Soziales, Wolle MdL

Die AfD-Fraktionssprecherin für Gleichberechtigung Carola Wolle MdL hat die Antidiskriminierungsstelle für die Abmahnung eines Heilbronner Bäckers scharf kritisiert:

„Der Vorgang, der sich in Heilbronn zugetragen hat, zeigt deutlich, wohin unsere Gesellschaft unter linksgrüner Ägide driftet. Da wird eine altehrwürdige Heilbronner Bäckerei von einem vorbeilaufenden Passanten in Blockwartmanier denunziert. Die städtische Antidiskriminierungsstelle springt auch noch darauf an und mahnt den Bäckermeister für seine angeblich rassistischen Faschingskrapfen tatsächlich ab. Stellen dieser Art sind nicht nur unnütz, sie tragen auch zur Einschüchterung der Bürger bei. Diese Einrichtungen zur Förderung des Denunziantentums sind sofort abzuschaffen.“

Carola Wolle MdL: Kahlschlag statt kluger Krankenhausreform

9. Feb. 2023 | Pressemitteilung, Gesundheit, Soziales, Wolle MdL

Im Dezember 2022 hat die Regierungskommission zur Modernisierung der Krankenhaus-Landschaft in Deutschland vernünftige und nützliche Vorschläge vorgelegt. Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle dazu: „Da ist die Rede von Versorgungsstufen und Leistungsgruppen, die falsche finanzielle Anreize beseitigen und von einer angemessenen Vergütung für die Vorhaltung medizinischer Kapazitäten. Aber auch die Schließung einiger Krankenhäuser wäre unvermeidlich.“

Unter Leitung von Sozialminister Lucha (Grüne) tagte nun die Gesundheitsministerkonferenz und deren Resultate alarmieren die Fachleute. Nach Auffassung des Hauptgeschäftsführers der Krankenhausgesellschaft Baden-Württemberg würde der Hälfte der 246 Kliniken im Land das Aus drohen. Die Folge wären Riesen-Krankenhäuser und sehr weite Wege für Patienten und Angehörige. Carola Wolle ist empört: „Warum nun statt kluger Reform der Kahlschlag regieren soll, lässt sich nur mit billigem Verhandlungspoker erklären: Erst Maximalforderungen aufstellen und dann nachgeben, um des eigentliche Ziel zu erreichen. Wer so eine tiefgreifende Veränderung ohne Folgenabschätzung beschließen will, spielt mit der Gesundheit der Menschen im Lande.“

Carola Wolle MdL: Angst vor Alters­armut zeigt Scheitern grün­schwarzer Sozial­politik

Carola Wolle MdL: Zahl der Schwang­er­schafts­ab­brüche ist bestürzend