Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 16.08.2021

Carola Wolle MdL: Das Ende der Grundrechte

Freiheitsrechte für Ungeimpfte nur gegen selbst bezahlte Tests kommt einer politischen Erpressung gleich! Land auf Land ab wird in den „Qualitätsmedien“ unter Berufung auf „die Wissenschaft“ öffentlicher Druck gegenüber Vorsichtigen, Skeptikern und Verweigerern aufgebaut. Jetzt sollen Ungeimpfte nur noch mittels selbst zu zahlender ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.08.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Abschiebestopp sendet fatales Signal

Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Goßner, hat den Abschiebestopp nach Afghanistan kritisiert. „Über drei Millionen Afghanen flüchten vor den Taliban. Schutz suchen sie allerdings nicht in den angrenzenden muslimischen Ländern, sondern die meisten von ihnen wollen nach Europa und natürlich am liebsten ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.08.2021

Bernhard Eisenhut MdL: Medizinethik jetzt auch im Dienst linker Propaganda

„Nur wo der gesunde Menschenverstand seinen Sinn verloren hat, kann ihm die totalitäre Propaganda ungestraft ins Gesicht schlagen.“ Mit diesem Kommentar von Hannah Ahrendt kritisiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Göttinger Medizinethikerin Claudia Wiesemann. „Das Ende der kostenlosen Schnelltests ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.08.2021

Dr. Rainer Balzer MdL: Genderverzicht von Schulbuchverlagen ist richtig

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL unterstützt den Stuttgarter Ernst Klett Sprachen Verlag, der in seinen Unterrichtsmaterialien für Deutsch als Fremdsprache auf Gender-Sonderzeichen verzichtet. „Der Verlag hat völlig Recht mit seiner Aussage, dass die geschlechtergerechte Schreibung das Erlernen der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.08.2021

Bernhard Eisenhut MdL: Currywurstverzicht rettet die Welt nicht

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Verbannung der VW-Currywurst vom Speiseplan der Kantine im Wolfsburger Markenhochhaus als weiteren Kotau vor dem linksgrünen Zeitgeist kritisiert. „VW möchte nun nach Diesel- und Benzinmotor auch noch das letzte abschaffen, was den Autobauer mit seinen Kunden aus dem ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 09.08.2021

Bernhard Eisenhut MdL: Einheitsparteiensystem entlarvt sich erneut

„Die Diskussionen im Sozialausschusses im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz morgen offenbarten erneut, dass diese Demokratie zum Einheitsparteiensystem zu verkommen droht.“ Mit diesen Worten bilanzierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Sondersitzung des Sozialausschusses heute in Stuttgart. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 09.08.2021

Bernd Gögel/Carola Wolle MdL: Impfen und Testen – beides muss kostenlos bleiben

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) aufgefordert, seine absurden Forderungen nach kostenpflichtigen PCR-Tests zu unterlassen. „Wenn Impfen kostenlos ist, müssen es Tests auch sein. Das hat nichts mit ‚fairer Lastenverteilung‘ zu tun, die eine ‚Schuld‘ Ungeimpfter unterstellt, sondern mit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.08.2021

Hans-Peter Hörner MdL: Auch ungeimpfte Fußballfans ins Stadion lassen

Der sportpolitische Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat den Vorschlag von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne), Ungeimpfte nicht mehr ins Fußballstadion zu lassen, als weiteren Auswuchs von grünem Totalitarismus zurückgewiesen. „Grundrechte gelten immer, überall und für jeden deutschen Staatsbürger – einerlei ob er geimpft, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.08.2021

Dr. Rainer Podeswa: Sachsen-Anhalt sichert Rundfunkfreiheit, aber verletzt sie nicht

Der medienpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags vorläufig in Kraft zu setzen, als absurd zurückgewiesen. „Das Bundesland habe die im Grundgesetz gesicherte Rundfunkfreiheit verletzt, weil es dem vereinbarten ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.08.2021

Hans-Peter Hörner MdL: Kindswohl wird zur Nebensache

Der stellv. bildungspolitische Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL bestreitet den von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) hergestellten Zusammenhang von Schul- und Testpflicht. „Wer keinen Coronatest machen will, der verstoße nach ihrer Ansicht gegen die Schulpflicht. Ergo drohen den Eltern laut Schulgesetz nicht zielführende ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 04.08.2021

Ruben Rupp MdL: Minister verstehen Sinn und Zweck eines Parlaments nicht

„Wenn der Finanzminister sagt: ‚Ich werde keine Zwischenfrage der AfD beantworten, solange ich hier Minister bin‘, hat er Sinn und Zweck eines Parlaments nicht verstanden.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionsvize Ruben Rupp MdL eine Sammlung abfälliger Äußerungen mehrerer grüner Ressortchefs gegenüber AfD-Parlamentariern aus den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 04.08.2021

Statement Bernd Gögel MdL zu seinem SWR-Zitat

Zum SWR-Beitrag „BW-Minister weist Kritik an Corona-Impfung für Kinder zurück“ erklärt Fraktionschef Bernd Gögel MdL: „Ich habe mich nie für eine Impfpflicht für 12-17jährige ausgesprochen, damit die Schulen offenbleiben. Diese gewollt falsche Interpretation ist eine Folge der Wiedergabe von Äußerungen eines telefonischen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 04.08.2021

Dr. Uwe Hellstern MdL: Mannheimer Unternehmen baut Kohlekraftwerk in Südafrika

„Einerseits schwingt sich das Ländle zum Klimaschutz-Vorreiter der Welt auf, andererseits bauen Unternehmen aus dem Ländle das viertgrößte Kohlekraftwerk der Welt.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die vollständige Inbetriebnahme der 4.764 Megawatt großen Anlage Medupi in ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2021

Carola Wolle MdL: Ärztefunktionärin offenbar von allen guten Geistern verlassen

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat der Vize-Präsidentin der Bundesärztekammer, Ellen Lundershausen, völligen Realitätsverlust vorgeworfen. „Sie hält einen Ausschluss von nicht gegen Covid-19 geimpften Erwachsenen etwa von Kino- oder Restaurantbesuchen für gerechtfertigt - in deren eigenem Interesse: diese ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Ungenutzter Rettungsbus ist beschämend

Stuttgart. „Dass ein Rettungsbus seit Monaten ungenutzt und ohne Zulassung am Standort Ulm steht, ist beschämend.“ Mit diesen Worten kommentiert der bevölkerungsschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Goßner MdL jüngste Presseberichte. „Die Landesregierung hatte für insgesamt 1,6 Millionen Euro zwei ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2021

Carola Wolle MdL: keine Zweiklassen-Corona-Gesellschaft nach chilenischem Vorbild

Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat vor einer Zweiklassen-Corona-Gesellschaft nach chilenischem Vorbild gewarnt. „In Chile wurde jetzt ein Bevölkerungskontrollsystem aktiviert, das die Bevölkerung in eine Oberklasse und eine Kaste der Unterprivilegierten einteilt. Zur Oberklasse gehört, wer vollständig geimpft ist; ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2021

Uwe Hellstern MdL: Kein Zwang zur Ökostromerzeugung

„Man kann nicht die Bürger zur Ökostromerzeugung zwingen, solange die Verwendung desselben völlig unausgereift und unfertig ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Antworten der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zur Förderung von Wasserstoffprojekten zum Einstieg in die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 02.08.2021

Hans-Peter Hörner MdL: Brauße überzeugt durch Leistung – andere nicht!

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat Franziska Brauße aus Eningen zu ihrem Fabelweltrekord im Vierer der Frauen bei den olympischen Bahnrad-Wettbewerben von Tokio gratuliert. „Gemeinsam mit Lisa Brennauer, Lisa Klein und Mieke Kröger verbesserte sie in der Qualifikation mit 4:07,307 Minuten die alte Fabelzeit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 02.08.2021

Dr. Bernd Grimmer MdL: Neger-Diskussion endlich beenden!

Der wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat zum umgehenden Ende der ebenso absurden wie ermüdenden „Neger“-Diskussion aufgerufen. „Die schwarze Soziologin Natasha Kelly hat in der Neuen Osnabrücker Zeitung darauf gedrängt, das Wort in keinem Kontext mehr zu verwenden, weil es ‚strukturell rassistisch‘ sei: ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 30.07.2021

Ruben Rupp MdL: Strenge Einreisereglungen geben Tourismus den Rest

Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor den verschärften Corona-Einreiseregelungen der Bundesregierung gewarnt. „Zukünftig soll zwischen Einreisen aus sogenannten ‚Hochrisikogebieten‘ und ‚Virusvariantengebieten‘ unterschieden werden, inklusive Testpflicht auch für die Rückreise mit PKW und Bahn und ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 29.07.2021

Dr. Bernd Grimmer MdL: weiterhin kostenlose Tests für ungeimpfte Studenten

Dr. Bernd Grimmer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer dazu aufgefordert, den Studenten auch im kommenden Semester kostenlose Tests zur Verfügung zu stellen. „Wenn Teresia Bauer an der 3 G-Regel festhält und nur getestete, genesene oder geimpfte ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 28.07.2021

Carola Wolle MdL: Dieser Druck ist nicht hinnehmbar

Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den täglich stärker werdenden Impfdruck auf die Bevölkerung als politische Bankrott-Erklärung gewertet. „Menschen, die sich momentan nicht impfen lassen wollen, sollen überzeugt werden. Und genau da liegt das Problem. Weder die Landesregierung noch die Bundesregierung sind in der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 27.07.2021

Miguel Klauß MdL: Mittelstand entlasten - Handwerkerparkausweis einführen

Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß hat sich für die Einführung eines landesweit einheitlichen Handwerkerparkausweises ausgesprochen. „Die Lösung der Metropolregion Rhein-Neckar ist beispielhaft. Dort können den Handwerkerparkausweis Handwerksbetriebe nutzen, die häufig an unterschiedlichen Einsatzorten in der Region ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 27.07.2021

Dr. Uwe Hellstern MdL: Das Verstecken eines Irrwegs gelingt nur auf Zeit

„Immer verzweifelter werden Quellen für die grüne Wasserstoffwirtschaft gesucht, und immer abenteuerlicher werden die Vorschläge für den Ausgangsstoff.“ Mit diesen Worten wies der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL Meldungen zurück, wonach mehrere europäische Energiekonzerne Meerwasser für die Elektrolyse ...

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