Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Layla ist ein Skandal – Chemsexpartys nicht?

„Homosexuelle Chemsexparties im öffentlichen-rechtlichen Jugendkanal sind ok – der harmlose Partyhit ‚Layla‘ hingegen wird verboten, weil es ‚sexistisch‘ sei.“ Mit diesen Worten reagierte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Einschätzung des Direktors des Zentrums für Populäre Kultur und Musik ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Bernd Gögel MdL: Hilferuf der Landesuniversitäten ist Bankrotterklärung der Regierung

„Erst durften die Studenten aufgrund des Corona-Missmanagements der Regierung nicht in die Universitäten - nun können sie nicht, da Strom und Heizung nicht betrieben werden können!“ Mit diesen Worten reagierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den Hilferuf der Landesuniversitäten aufgrund der horrenden Energiekosten. „Die Universitäten ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Bernhard Eisenhut MdL: CDU trägt selbst Schuld an Belastungen

„Wir sind froh, wenn so viel Geld wie möglich bei den Bürgern ankommt, solange es noch etwas wert ist und nicht vorher von der Regierung verschleudert wird.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Sozialgesetzbuchs, das künftig einen monatlichen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Daniel Lindenschmid MdL: Einseitige Fokussierung des Verfassungsschutzes

„Der Neuigkeitswert sowohl des zugrundeliegenden FDP-Antrags wie auch der hiesigen Debatte tendiert gegen Null.“ Mit diesen Worten begann der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Kinder in extremistischen Milieus. „Denn zusammengefasst kann man, wenig überraschend, sagen: ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Carola Wolle MdL: Landtagsfraktionen müssen sich gegen linksextreme Gewalt aussprechen

„Wer sich anmaßt, die AfD-Fraktion aus dem Kreis der Demokraten in diesem Landtag auszuschließen, stiftet zu politischer Gewalt an.“ Mit diesen Worten begann die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle MdL ihre Rede anlässlich des gestrigen Farbanschlag auf ihr Wohnhaus. „Unsere Landtagspräsidentin Frau Aras hat sich hier ganz klar ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Dr. Rainer Podeswa MdL: Kontrollmechanismen des SWR funktionieren nicht

„Die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren offensichtlich nicht.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL seinen Beitrag zur Landtagsdebatte zum Thema Medienaufsicht, das von der AfD beantragt wurde. „Während das klassische Fernseh- und Radioprogramm aus ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.07.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Grenzschutz statt Freibad-Polizei

„Der Grenzschutz wird nun wohl ins Freibad verlagert.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das Projekt „Respektlotsen“ in Stuttgarter Freibädern. „Es ist vollkommen absurd, jetzt mit irgendwelchen Sozialarbeitern dieses tiefgreifende Problem zu beheben. Ein bisschen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.07.2022

Ruben Rupp MdL: Europapark und Flughäfen - keine undifferenzierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt

„Wo sind eigentlich die seit 2015 ins Land gekommenen neuen Arbeitskräfte geblieben?“, fragt Ruben Rupp MdL. Der wirtschafts- und migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion reagiert damit auf pauschale Forderungen der FDP nach „mehr Zuwanderung“ sowie konkret auf Aussagen von Europapark-Chef Roland Mack über angeblich ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Ausgerechnet Strobl startet Kampagne gegen Hass und Hetze

„Ausgerechnet Strobl, laut dem die AfD ‚eine Schande mit Parteistatut ist‘, startet eine Netzkampagne gegen Hass und Hetze – das sagt schon alles.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die Social Media Kampagne #gemeinsam des Innenministeriums. „Diese in feinstem ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen

„Angesichts der aktuellen Vorwürfe bekräftigen wir unsere jahrelange Forderung, die Stiftung ‚Sunnitischer Schulrat‘ endlich aufzulösen“. Mit diesen Worten reagierte der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL auf die Kritik der Frankfurter Islamexpertin Susanne Schröter an dem im Land praktizierten Modell. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Ruben Rupp MdL: 35.000 Ausreisepflichtige belasten das Land

Die AfD-Landtagsfraktion fordert nach über zweijähriger ,Corona-Pause´ eine zügige Intensivierung der Abschiebungen aus Baden-Württemberg. „Das Justizministerium hat eingestanden, dass in letzter Zeit nur etwa halb so viele illegale Migranten in ihre Heimatländer oder Drittstaaten zurückgeschickt worden wie eigentlich üblich. Das ist ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Verstärkt generationenübergreifendes Liedgut pflegen

„Die Bemühungen der Landesregierung, das Singen an den Schulen wieder stärker zu verankern, sind endlich mal ein begrüßenswerter bildungspolitischer Vorstoß.“ Mit diesen Worten reagierte der schul- und kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher auf den Schulsingtag Baden-Württemberg unter dem Motto „Singen wir ein Lied zusammen“. „Ich ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Bernd Gögel MdL: Notstand nicht verwalten, sondern verhindern!

„Die Regierung hat nicht den Notstand zu verkünden oder gar zu verwalten, sie hat ihn zu verhindern!“ Mit diesen Worten reagiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den Vorschlag der SPD für ein Landes-Energiegeld. „Für die SPD scheint die Krise schon unausweichlich zu sein. Noch aber hat die Regierung Handelsspielraum, sie abzuwenden ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.07.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Lucha kann’s nicht lassen

„Selbst die Kritik des Geschäftsführers der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft Joachim Hessler, wonach ein Tätigkeitsverbot für ungeimpfte Pflegekräfte schadet, hält Sozialminister Lucha (Grüne) nicht von seinem Impfwahn ab.“ Mit diesen Worten reagierte der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 07.07.2022

Bernd Gögel MdL: Regierung wird täglich eidbrüchig

„Ludwigsburg plant die Eröffnung der ersten Aufwärmhallen: Die 20er Jahre haben schon angeklopft, sie wollen ihre Ideen zurück.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Ankündigung des Landkreises Ludwigsburg, sogenannte Wärmehallen einzurichten. „Es ist zutiefst bestürzend, was unserem Land derzeit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.07.2022

Emil Sänze MdL: Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge ist unsozial

„Mit über 13.000 Euro wird die Arbeitsleistung eines durchschnittlichen Arbeitnehmers in Deutschland effektiv durch die Krankenversicherung belastet - das ist wahnsinnig viel Geld.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL auf den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge. „Wer den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.07.2022

Carola Wolle MdL: Pflegenotstand - AfD-Fraktion will Impfpflicht abschaffen

„Wie die AfD schon mehrfach im Landtag gefordert hat, muss die berufsbezogene Impfpflicht in Baden-Württemberg sofort abgeschafft werden. Andernfalls steuern wir schon in wenigen Wochen auf einen Pflege- und Gesundheitsnotstand zu“, so die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL zur aktuellen „Corona-Sommerwelle“ und der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.07.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Kein Corona-Stalinismus mehr

„Während Manfred Lucha (Grüne) langsam vernünftig zu werden scheint, gibt Karl Lauterbach (SPD) zunehmend den Diktator“. Mit diesen Worten reagiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut auf die Vorwürfe Lauterbachs gegen das Sachverständigen-Gutachten zu den Corona-Maßnahmen und die Erwiderung der Mannheimer ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.07.2022

Ruben Rupp MdL: Hoffmeister-Kraut wirft wieder nur Nebelkerzen

„Die Wirtschaftsministerin doktert an der kalten Progression herum – es braucht aber deutliche Entlastungen, und zwar sofort!“ Mit diesen Worten reagierte der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die Forderungen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU), bei der Steuerbelastung gegenzusteuern. „Kaum ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 06.07.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: CDU-Energiepolitik von der Realität eingeholt

„Noch vor zwei Monaten forderte Raimund Haser den Neubau von Gaskraftwerken, nun wurde er wohl von der Realität eingeholt.“ Mit diesen Worten reagierte der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern auf die Aussagen des energiepolitischen CDU-Fraktionssprechers zur drohenden Gas-Mangellage. „In der derzeitigen Situation neue ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.07.2022

Daniel Lindenschmid MdL: Strobls Fachtag ist einseitige Schaufensterpolitik

„Der angeschlagene Innenminister sollte seine Ressourcen lieber in die Innere Sicherheit stecken als die Meinungsfreiheit zu bekämpfen“. Mit diesen Worten kritisiert der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL Innenminister Strobls (CDU) sogenannten „Fachtag gegen ‚Hatespeech‘“ heute in Stuttgart. „Zu ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Forschungsstelle ist staatliche Einmischung in Wissenschaft

„Die Landesregierung ist in Extremismusfragen ein Zyklop, der außer dem Rechtsextremismus keine Bedrohungen sieht.“ Mit diesen Worten reagierte der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Antwort zu seiner Anfrage zur universitären Forschungsstelle Rechtsextremismus (Drs. 17/2660). „Diese Blindheit für ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.07.2022

Daniel Lindenschmid MdL: Misstrauen gegen Polizei ist grüne DNA

„Die Absicht des Ministerpräsidenten, das Veto des Hauptpersonalrats gegen die Mitwirkung der Polizei an der bundesweiten Studie zu übergehen, ist ein erneuter Beweis für die pathologische Polizeifeindlichkeit der Grünen.“ Mit diesen Worten reagierte der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL auf die Ankündigung ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 05.07.2022

Bernd Gögel MdL: Kretschmann weiß weder ein noch aus

„Erst Habeck, dann Walker - nun reiht sich auch Kretschmann in die unrühmliche Riege der grünen Kurzduscher ein.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) zur drohenden Gasmangellage. „Kretschmann macht es sich mal wieder viel zu leicht. Die Zuständigkeiten ...

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