Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 20.10.2021

Miguel Klauß MdL: Ihre verpfuschte Energiewende trägt nun Früchte

„Aktuell schlagen ihre linken Träumereien nun auf die Mobilität durch“. Mit diesem Vorwurf an grünschwarz begann der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. „Mit der CO2 Steuer kaufen Sie keinen Regen, sondern finanzieren damit ihre Einwanderung in die Sozialsysteme. Und bei ...

Pressemitteilung - Stuttgart 19.10.2021

Dr. Rainer Podeswa MdL: SWR muss sprachliche Zuschauerverdummung stoppen

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat den SWR-Intendanten Kai Gniffke aufgefordert, die Verbreitung unwissenschaftlicher Ideologie auf den von ihm verantworteten funk-Jugendkanälen zu stoppen. „In der jüngsten Folge des schon grenzwertig benannten Formats Auf Klo stehen Personalpronomen auf dem Programm. ...

Pressemitteilung - Stuttgart 18.10.2021

Miguel Klauß MdL: Grüne haben Mieter belogen!

„Dass die Grünen zur Landtagswahl Mieter belogen haben, lässt sich nicht mehr vertuschen“, erklärt der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL. „In ihrem Programm zur Landtagswahl haben die Grünen noch vor wenigen Monaten betont, jeder habe das Recht auf ein angemessenes und bezahlbares Zuhause. Für mindestens 28 ...

Pressemitteilung - Stuttgart 18.10.2021

Bernd Gögel MdL: Thorsten Frei (CDU) übernimmt AfD-Positionen zum Wahlrecht

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat dem CDU-MdB aus dem Bundestagswahlkreis Schwarzwald-Baar, Thorsten Frei, für seine Unterstützung der AfD-Position zu einer Wahlrechtsänderung gedankt. „Er sieht im neuen Bundestag keine Mehrheit für die von SPD, Grünen und FDP geplante Absenkung des Wahlrechts auf 16 Jahre, sagte er der Neuen Osnabrücker ...

Pressemitteilung - Stuttgart 17.10.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Bedford-Strohm sollte zum Islam konvertieren

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche EKD Heinrich Bedford-Strohm aufgefordert, zum Islam zu konvertieren. „Wer derart das Christentum entkernt und zugleich den Islam verteidigt wie er im Mannheimer Morgen, hat in der Kirche nichts mehr zu suchen. Unter Bezug auf ...

Pressemitteilung - Stuttgart 17.10.2021

Dr. Rainer Podeswa MdL: kein öffentlich-rechtliches „Wissensportal“

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat Plänen der BR-Intendantin Katja Wildermuth, den Bildungskanal ARD-alpha zu einem multimedialen Wissens- und Bildungsportal umzubauen, eine Absage erteilt. „In der FAZ sprach sie davon, dass ARD-alpha ‚zu einem zentralen Netzwerk entsprechender ARD-Inhalte in den Anstalten ...

Pressemitteilung - Stuttgart 17.10.2021

Miguel Klauß MdL: Streichung des Tempolimits lässt nur kurz aufatmen!

„AfD wirkt!“, stellt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher beim Lesen des Sondierungspapiers der Ampelparteien fest und warnt zugleich vor Entwarnung. „Auch wenn die FDP das Tempolimit fernhalten konnte, weil sie Angst hat, Stimmen an die AfD zu verlieren, darf man sich nicht zu früh freuen. Die Grüne haben noch viele Giftpfeile ...

Pressemitteilung - Stuttgart 14.10.2021

Dr. Rainer Podeswa MdL: Böhmermann offenbart linke Geschichtsvergessenheit

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann Geschichtsvergessenheit vorgeworfen. „Eigentlich sollte man den Gedankenschrott gebührenfinanzierter Comedians gepflegt ignorieren. Aber wer die Bundeswehr mit der Wehrmacht gleichsetzt und den Ursprung der Tradition des Zapfenstreichs im ...

Pressemitteilung - Stuttgart 14.10.2021

Dr. Bernd Grimmer MdL: Auch ungeimpfte Studenten haben Recht auf Studium ohne Schikane

Der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer hat die Gleichbehandlung aller Studenten auch an der Hochschule Karlsruhe gefordert - ob geimpft oder ungeimpft. „Diesen Studenten mit Exmatrikulation zu drohen ist eine unzulässige Einschüchterung! Stattdessen muss die Hochschulverwaltung sicherstellen, dass die Freiheit für ...

Pressemitteilung - Stuttgart 13.10.2021

Dr. Rainer Podeswa MdL: ARD muss Regierungskorrektiv sein!

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat der ARD die unkommentierte und ungeprüfte Verbreitung von Regierungsnarrativen attestiert. „Wenn sich WDR-Journalist Detlef Flintz zum Thema Energiepreise in den Tagesthemen zu dem Satz versteigt ‚Er ist da, der Preisschock. Gut so!‘, und ihn damit begründet, dass man ...

Pressemitteilung - Stuttgart 13.10.2021

Dr. Rainer Balzer MdL: Elke Heidenreich hat völlig recht

Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Vorwürfe gegen die Autorin Elke Heidenreich wegen „Rassismus“ und „Sexismus“ bei Markus Lanz (ZDF) als ideologische Hetze zurückgewiesen. „Indem die Autorin ‚möchte, dass wir wieder zu einer Art Normalität zurückkehren‘, hat sie im Nachhinein das Motto ...

Pressemitteilung - Stuttgart 13.10.2021

Ruben Rupp MdL: Ablehnung des Eilantrags unlogisch und nicht nachvollziehbar

AfD-Fraktionsvize Ruben Rupp MdL hat die Begründung des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim auf die Ablehnung seines Eilantrags als medizinisch unlogisch und sozial nicht nachvollziehbar bewertet (1 S 3038/21). „Einerseits beziehen sich die Richter darauf, dass die Testnachweispflichten in der derzeit geltenden Basisstufe begrenzt seien, nehmen ...

Pressemitteilung - Stuttgart 11.10.2021

Bernhard Eisenhut MDL: Willkür statt Verstand in der Coronalage

Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die falschen Zahlen des RKI zur Impfquote in Deutschland als nur einen von vielen Fällen von Missmanagement bewertet, bei denen die Regierungen wichtige Fakten ignoriert. „Ob bei der Impfquote oder beim Infektionsschutz von Genesenen, in der Coronalage ist nach wie vor ...

Pressemitteilung - Stuttgart 11.10.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Grüner Nachwuchs offenbart erneut totalitäre Gesinnung

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat angesichts der Sprecherwahl der Grünen Jugend dem Parteinachwuchs totalitäre Gesinnung vorgeworfen. „Dass Timon Dzienus dem TV-Moderator Jörg Pilawa mit Enteignung gedroht hat, ist im Vergleich zu seiner Co-Vorsitzenden Sarah-Lee Heinrich fast lässlich. Man muss ...

Pressemitteilung - Stuttgart 11.10.2021

Bernd Gögel MdL: Spahn sollte sich an Kurz ein Beispiel nehmen

Fraktionschef Bernd Gögel hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) völlige Kopflosigkeit in seiner Coronapolitik vorgeworfen. „Die ‚Fairness‘ gegenüber dem Steuerzahler gebiete es, für die Tests wieder Geld zu verlangen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dann ist es nur fair, dass die Ungeimpften jetzt ausdrücklich ...

Pressemitteilung - Stuttgart 10.10.2021

Hans-Jürgen Goßner MdL: Budgetkürzung ist Ohrfeige für jüdische Mitbürger

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die geplante Kürzung des Sachmittelbudgets für den Antisemitismusbeauftragten scharf kritisiert. Gerade vor dem Hintergrund der vom Bund der Steuerzahler erhobenen Kritik an der „Aufblähung des Regierungsapparats“ sei es eine schallende Ohrfeige für jüdische ...