Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2021

Carola Wolle MdL: keine Zweiklassen-Corona-Gesellschaft nach chilenischem Vorbild

Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat vor einer Zweiklassen-Corona-Gesellschaft nach chilenischem Vorbild gewarnt. „In Chile wurde jetzt ein Bevölkerungskontrollsystem aktiviert, das die Bevölkerung in eine Oberklasse und eine Kaste der Unterprivilegierten einteilt. Zur Oberklasse gehört, wer vollständig geimpft ist; ...

Pressemitteilung - Stuttgart 03.08.2021

Uwe Hellstern MdL: Kein Zwang zur Ökostromerzeugung

„Man kann nicht die Bürger zur Ökostromerzeugung zwingen, solange die Verwendung desselben völlig unausgereift und unfertig ist.“ Mit diesen Worten kommentiert der umweltpolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL die Antworten der Staatsregierung auf seine Kleine Anfrage zur Förderung von Wasserstoffprojekten zum Einstieg in die ...

Pressemitteilung - Stuttgart 02.08.2021

Hans-Peter Hörner MdL: Brauße überzeugt durch Leistung – andere nicht!

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat Franziska Brauße aus Eningen zu ihrem Fabelweltrekord im Vierer der Frauen bei den olympischen Bahnrad-Wettbewerben von Tokio gratuliert. „Gemeinsam mit Lisa Brennauer, Lisa Klein und Mieke Kröger verbesserte sie in der Qualifikation mit 4:07,307 Minuten die alte Fabelzeit ...

Pressemitteilung - Stuttgart 02.08.2021

Dr. Bernd Grimmer MdL: Neger-Diskussion endlich beenden!

Der wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat zum umgehenden Ende der ebenso absurden wie ermüdenden „Neger“-Diskussion aufgerufen. „Die schwarze Soziologin Natasha Kelly hat in der Neuen Osnabrücker Zeitung darauf gedrängt, das Wort in keinem Kontext mehr zu verwenden, weil es ‚strukturell rassistisch‘ sei: ...

Pressemitteilung - Stuttgart 30.07.2021

Ruben Rupp MdL: Strenge Einreisereglungen geben Tourismus den Rest

Der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat vor den verschärften Corona-Einreiseregelungen der Bundesregierung gewarnt. „Zukünftig soll zwischen Einreisen aus sogenannten ‚Hochrisikogebieten‘ und ‚Virusvariantengebieten‘ unterschieden werden, inklusive Testpflicht auch für die Rückreise mit PKW und Bahn und ...

Pressemitteilung - Stuttgart 29.07.2021

Dr. Bernd Grimmer MdL: weiterhin kostenlose Tests für ungeimpfte Studenten

Dr. Bernd Grimmer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer dazu aufgefordert, den Studenten auch im kommenden Semester kostenlose Tests zur Verfügung zu stellen. „Wenn Teresia Bauer an der 3 G-Regel festhält und nur getestete, genesene oder geimpfte ...

Pressemitteilung - Stuttgart 28.07.2021

Carola Wolle MdL: Dieser Druck ist nicht hinnehmbar

Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat den täglich stärker werdenden Impfdruck auf die Bevölkerung als politische Bankrott-Erklärung gewertet. „Menschen, die sich momentan nicht impfen lassen wollen, sollen überzeugt werden. Und genau da liegt das Problem. Weder die Landesregierung noch die Bundesregierung sind in der ...

Pressemitteilung - Stuttgart 27.07.2021

Miguel Klauß MdL: Mittelstand entlasten - Handwerkerparkausweis einführen

Der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß hat sich für die Einführung eines landesweit einheitlichen Handwerkerparkausweises ausgesprochen. „Die Lösung der Metropolregion Rhein-Neckar ist beispielhaft. Dort können den Handwerkerparkausweis Handwerksbetriebe nutzen, die häufig an unterschiedlichen Einsatzorten in der Region ...

Pressemitteilung - Stuttgart 27.07.2021

Dr. Uwe Hellstern MdL: Das Verstecken eines Irrwegs gelingt nur auf Zeit

„Immer verzweifelter werden Quellen für die grüne Wasserstoffwirtschaft gesucht, und immer abenteuerlicher werden die Vorschläge für den Ausgangsstoff.“ Mit diesen Worten wies der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL Meldungen zurück, wonach mehrere europäische Energiekonzerne Meerwasser für die Elektrolyse ...

Pressemitteilung - Stuttgart 27.07.2021

Hans Jürgen Goßner MdL: Tübinger Masterstudiengang ist falsches Signal!

Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans Jürgen Goßner MdL hat der Universität Tübingen vorgeworfen, einen weiteren Schritt zur falschen Normalisierung des Islam in Deutschland zu gehen. „Mit der Einführung des Masterstudiengangs ‚Theologien interreligiös – Interfaith Studies‘ ist der religiösen Gleichmacherei von ...

Pressemitteilung - Stuttgart 26.07.2021

Hans Peter Hörner MdL: Wo bleibt der Antisemitismus-Aufschrei der Sportpolitik?

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans Peter Hörner MdL hat der deutschen Sportpolitik eine unerträgliche Doppelmoral vorgeworfen. „Mit dem Sudanesen Mohamed Abdalrasool hat nach dem Algerier Fethi Nourine bereits der zweite Judoka erklärt, bei Olympia nicht gegen den Israeli Tohar Butbul zu kämpfen. Und bis dato habe ich weder vom ...

Pressemitteilung - Stuttgart 26.07.2021

Dr. Bernd Grimmer MdL: Titel „Welterbe“ ist Verpflichtung

Der stellv. kunstpolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat der Stadt Baden-Baden zum Titel des UNESCO Weltkulturerbes gratuliert und zugleich auf die damit einhergehende Verpflichtung hingewiesen. „Die Bäderkultur ist ein hohes Gut, das wir erhalten möchten. Die Architektur, die hier ausgebildet wurde, ist einzigartig. Die ...

Pressemitteilung - Stuttgart 26.07.2021

Dr. Rainer Balzer MdL: kein Gender-Gaga an unseren Schulen!

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Aussagen von Kultusministerin Theresa Schopper (Grüne) zur Nutzung von Genderzeichen als ideologischen Offenbarungseid gewertet. „Sie will es also den Schulen anheimstellen, ob sie Genderzeichen wie das Sternchen in Aufsätzen und Prüfungen zulassen. Das ist absurd. Der ...

Pressemitteilung - Stuttgart 23.07.2021

Carola Wolle MdL: keine Diskriminierung Ungeimpfter

Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die zunehmend lauteren Forderungen nach einer Diskriminierung Ungeimpfter zurückgewiesen. „Kürzlich Gerhard Fehr, aktuell in der ZEIT Thomas Beschorner und Martin Kolmar – es ist schon bezeichnend, dass deutsche Medien Schweizer Wissenschaftler heranziehen müssen, um hierzulande ...