Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 25.08.2022

Emil Sänze MdL: Strobl ist typischer CDU-Umfaller

„Das Schnorren der CDU bei der AfD geht munter weiter – diesmal bedient sich gleich Landeschef Strobl an unseren Themen.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL auf die Aussagen von Innenminister Thomas Strobl zum Weiterlaufen der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg. „Nachdem sich im ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Heidelberger Sprachkritik ist substanzloses Sommerlochtheater

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Sprachkritik am parteilosen Heidelberger Oberbürgermeister Eckart Würzner in einer Podcastfolge zum Thema „Essen“ als substanzloses Sommerlochtheater kritisiert. „Da moniert auf ‚AfD Watch Heidelberg‘ eine SPD-Aktivistin, der Würzner noch vor vier Jahren die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Daniel Lindenschmid MdL: Überflüssige „Klima Buddy“-App ist Steuergeldverschwendung

Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid hat die Entwicklung der „Klima Buddy“-App im Auftrag der Landesregierung als Fehlinvestition kritisiert. „Seit Jahren ist das Thema Klimaschutz in Politik und Medien omnipräsent. Wer meint, die vielen tausend Anlaufstellen für Informationen hierzu unbedingt um eine weitere App ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: „EnergiePaktKA“ soll Familien spalten

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die badische Energiesparkampagne „EnergiePaktKA“ als kontraproduktives Ideologieprojekt kritisiert. „Tausende Schüler sollen zu Energiesparbotschaftern in ihren Familien werden, hieß es heute von den Karlsruher Stadtwerken. Will man die Generation F4F damit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Emil Sänze MdL: The Länd vor dem End

„Erst wurde die Energieversorgung verpfuscht, dann das Lieferkettensystem beschädigt – fehlt nur noch der Verkehr, um die Wirtschaft vollends zu ruinieren.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL auf die jetzt bekannt gewordenen Sperrungen der Gäubahn. „Die Landesregierung tut offenbar alles, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Hans-Peter Hörner MdL: Das Wohl unserer Kinder zuerst!

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL unterstützt die Forderung der badischen Sportbünde, die Sporthallen trotz der Flüchtlingssituation weiter zu nutzen. „Es ist ein Unding, dass einmal mehr unsere Kinder zugunsten gänzlich Fremder benachteiligt werden. Sportbund-Geschäftsführer Joachim Spägele hat vollkommen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Carola Wolle MdL: 2+2=5, sonst Nobelpreis futsch!

Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Gender-Aussagen der Tübinger Nobelpreisträgerin Christiane Nüsslein-Volhard bekräftigt. „Es war bisher totalitären Systemen vorbehalten, zweifellos falsche Aussagen als Wahrheit zu deklarieren. Und nicht nur das: solche Systeme konnten ‚ihre‘ Menschen zur Anerkennung ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.08.2022

Carola Wolle MdL: Keine Obszönitäten im öffentlichen Raum

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat der aktuellen Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung BzgA Obszönität vorgeworfen. „Die Plakate sind unübersehbar, besser gesagt aufdringlich und sollen vor Geschlechtskrankheiten warnen. Eines der Plakate bildet zwei fast nackte Männer ab, die sich gerade ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Opfer von Totalitarismus sind Mahnung

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat zum Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus zur Vorsicht vor totalitären Entwicklungen gemahnt: „Heute vor 83 Jahren wurde der Molotow-Ribbentrop-Pakt geschlossen. Die Geschichte zeigte, wohin totalitäres Denken und ideologische Verblendung führen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.08.2022

Emil Sänze MdL: Hoffmeister-Kraut predigt, statt zu handeln

Der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zum wirtschaftlichen Abschwung als armseliges Ablenken vom eigenen Versagen kritisiert. „Da warnen wir als AfD-Fraktion seit Jahren, dass die derzeitige Wirtschaftspolitik sowohl des Landes als auch des Bundes katastrophal ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.08.2022

Hans-Peter Hörner MdL: Landesschülerbeirat von allen Gendern verlassen

Der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Position des Landesschülerbeirats LSBR zur genderneutralen Schreibweise als unwissenschaftlich, anmaßend und ideologiegetrieben zurückgewiesen. „Der deutsche Rechtschreibrat soll genderneutrale Schreibweisen wie Schüler:Innen zwingend anerkennen, damit sie in ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Ravensburger Kotau ist absurd!

„Zehn kleine Negerlein, Pippi Langstrumpf, jetzt Winnetou - der Ravensburger Kotau vor dem Zeitgeist zeigt, dass deutsche Verlage zu woken Vorfeldinstitutionen von Linken und Grünen mutieren“. Mit diesen Worten kritisierte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Mitteilung, dass „Ravensburger“ die Auslieferung ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.08.2022

Emil Sänze MdL: Gaspreise sind Folge grüner Politik

Der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL hat die bekannt gewordenen Energiepreissteigerungen als Offenbarungseid für die Regierung kritisiert. „In Mannheim soll die Gaspreissteigerung rund 30 Prozent betragen, bei den Karlsruher Stadtwerken steigt der Strompreis zum 1. Oktober etwa um ein Drittel. Und das ist nur die Spitze des ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.08.2022

Bernd Gögel MdL: Bayaz muss Falschinformationen umgehend korrigieren

Fraktionschef Bernd Gögel hat Finanzminister Bayaz (Grüne) aufgefordert, seine Twitter-Falschinformationen umgehend zu korrigieren. „‚Ein knappes Gut sollte nicht für alle pauschal günstiger gemacht werden‘, begründete er seine Kritik an der niedrigeren Gas-Mehrwertsteuer. Falsch! Nicht das ‚Gut Erdgas‘ ist knapp, sondern dieses Gut ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.08.2022

Dr. Uwe Hellstern: Keine „Schwammlandschaften“ für Baden-Württemberg

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat die BUND-Forderung nach Schwammlandschaften zur Hochwasserabschwächung und Trockenphasenminderung zurückgewiesen. „Einerseits beklagt der BUND, dass 15 % der Landesfläche stark versiegelte Verkehrs- und Siedlungsflächen sind. Andererseits macht er sich für die zusätzliche ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.08.2022

Bernd Gögel MdL: Luchas Initiative ist ein Witz

„Lucha behauptet, im Pflegebereich ‚ja bereits viel zu tun‘ – den Witz kann er ja mal einer Pflegekraft von Angesicht zu Angesicht erzählen.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Initiative von Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) zur Gewinnung von Pflegekräften im Ausland. „Seine Aussagen sind an ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.08.2022

Hans-Peter Hörner MdL: Baden-Württemberg kann keine Schule!

„Egal wer im Bildungsministerium das Sagen hat: Baden-Württemberg kann keine Schule.“ Mit diesen Worten reagierte der stellvertretende schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Ergebnisse des Bildungsmonitors der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft INSM. „Während Sachsen nach wie vor unangefochten führt, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 16.08.2022

Bernd Gögel MdL: Strobl muss sich von Reuls Wortwahl distanzieren!

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) aufgefordert, sich umgehend von der Wortwahl „Staatsfeinde“ seines NRW-Amts- und Parteikollegen Herbert Reul zu distanzieren. „Angesichts erwarteter Proteste - wenn Mieter ihren Strom oder ihre Miete nicht mehr bezahlen können, wenn Arbeitsplätze zerstört und ganze ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.08.2022

Hans-Peter Hörner MdL: Keine Energie-Lockdowns im Amateursport!

„Nach Corona kommt nun wohl die nächste Katastrophe auf den Sport zu – der Energie-Lockdown droht.“ Mit diesen Worten reagierte der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL auf die Initiative der drei baden-württembergischen Sportverbände zur Energiekrise bei den Fußballvereinen. „Hatte ich noch bis vor kurzem die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.08.2022

Bernd Gögel MdL: Gasumlage ist Folge falscher Wirtschaftspolitik

„Hätten wir eine vernünftige Regierung, bräuchten wir jetzt keine Gasumlage.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Veröffentlichung der Höhe der Gasumlage von 2,419 Cent. „Die Gasmangellage ist nämlich keine Naturkatastrophe, sondern von der Bundesregierung sehenden Auges provoziert. Dafür müssen nun ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.08.2022

AfD-Fraktion verlangt Aufklärung über Unterlassungserklärung und Cancel-Culture-Eklat mit Friedrich Merz

Zur Absage einer Veranstaltung des „Transatlantischen Forums“ mit CDU-Chef Friedrich Merz in der baden-württembergische Landesvertretung in Berlin hat die Landtags-AfD noch Fragen. „Wir wollen wissen, welche Kosten dem Land durch die Kündigung des Mietvertrags und durch falsche Twitter-Behauptungen über die ausgeladenen Teilnehmer Henryk ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.08.2022

Gögel sieht wenig Unterstützung für Maskenpflicht

Ganz im Gegensatz zu Baden-Württembergs Gesundheitsminister „Manne“ Lucha (Grüne) will AfD-Fraktionschef Bernd Gögel die Hoffnung auf ein Ende der Maskenpflicht nicht aufgeben: „Die Masken-Begeisterung der Menschen im Land hat stark nachgelassen. Das spürt man nicht nur im privaten Umfeld, sondern auch über interaktive Medien. Diese ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 10.08.2022

Bernhard Eisenhut MdL: "Eigenverantwortung statt Impf-Appelle und FFP2-Zwang"

„Der einzige Maßstab für weitere Corona-Impfungen und das Tragen von Masken sollte die Eigenverantwortung sein“, so Bernhard Eisenhut MdL, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. „Dass Landesgesundheitsminister Manfred Lucha Menschen unter 70 empfiehlt, sich auch unabhängig von ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 09.08.2022

Bernd Gögel MdL: "Kinderpornografie statt politische Gegner verfolgen"

„Die durchwachsene Strafverfolgungsstatistik von Justizministerin Marion Gentges (CDU) kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Menschen in Baden-Württemberg in letzter Zeit unsicherer fühlen“, sagt AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL. „Vor allem schwere Verbrechen wie die Bluttaten von Asperg, Ludwigsburg und Gottenheim ...

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