Aktuelles

Pressemitteilung - Stuttgart 01.09.2022

Bernd Gögel MdL: Grüne Parallelwelt führt uns in den Ruin

„Grünen-Politiker haben kein Verständnis mehr für reale Zusammenhänge – sie leben längst in einer Parallelwelt.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die jüngsten Auslassungen von Landeschefin Schwelling und Finanzminister Bayaz. „Schwelling wird hoffentlich noch merken, was ‚Enkelgerechtigkeit‘ ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 31.08.2022

Ruben Rupp MdL: Hoffmeister-Kraut besticht erneut durch Ausreden

„Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) besticht erneut durch Findigkeit beim Erdenken neuer Ausreden, nicht aber durch das Finden von Lösungen.“ Mit diesen Worten kommentierte der arbeitsmarktpolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die gestiegenen Arbeitsmarktzahlen für August. „Die Arbeitslosenzahlen steigen, und entgegen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 31.08.2022

Carola Wolle MdL: Kampf gegen „Periodenarmut“ ist Augenwischerei

„Jetzt redet man bereits von einer ‚Periodenarmut‘ – wir sind wahrlich in der Endzeit des Wokismus.“ Mit diesen Worten kommentierte die frauenpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL die Pilotprojekte in Tübingen, Karlsruhe und Heidelberg zur kostenlosen Verfügbarkeit von Periodenprodukten. „Was evolutionsgeschichtlich als ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 31.08.2022

Udo Stein MdL: Bauernproteste völlig berechtigt

Als „völlig berechtigt“ unterstützt der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL die Bauernproteste heute in der Landeshauptstadt. „Es geht ja um weit mehr als ‚nur‘ die EU-Pläne zu Pflanzenschutzmitteln. Es geht um das Ende der politischen Gängelung der Bauernschaft: aus Stuttgart, aus Berlin und aus Brüssel. Nicht die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 31.08.2022

Emil Sänze MdL: Ohne Michail Gorbatschow hätte es keine Wiedervereinigung gegeben

„Ohne Michail Gorbatschow hätte es keine Wiedervereinigung gegeben“. Mit diesen Worten würdigt der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL den ehemaligen sowjetischen Staatschef, der im Alter von 91 Jahren verstorben ist. „Wie alle großen Männer, die Geschichte schrieben, bleibt sein Vermächtnis letztendlich ambivalent. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 30.08.2022

Bernd Gögel MdL: Grüne Finanzverwaltung gibt verheerendes Bild ab

„Mit Vollgas an die Wand – die Finanzverwaltung spiegelt die Politik der Landesregierung.“ Mit diesen Worten kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Leistungsbilanz der Oberfinanzdirektion. „Es ist gänzlich unverständlich, wie das Finanzministerium sich sehenden Auges in den Abgrund stürzen konnte. Die Herausforderungen der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 30.08.2022

Emil Sänze MdL: Prager Rede soll von Scholz‘ Versagen ablenken

„Seine sogenannte Grundsatzrede in Prag war nur ein billiger Versuch, von seiner dreißigjährigen Regierungs-Mitverantwortung abzulenken.“ Mit diesen Worten reagierte der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze auf Kanzler Scholz‘ (SPD) Vorschläge zu einer gemeinsamen Verteidigungspolitik und zu einer erweiterten Aufstellung ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 30.08.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Özdemir als Politiker untragbar

„Mit seinem Interview in der FAS hat sich der schwäbische Bundeslandwirtschaftsminister für sein Amt selbst disqualifiziert.“ Mit diesen Worten reagierte der umwelt- und energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL auf Äußerungen von Cem Özdemir (Grüne). „Man dürfe Hunger ‚nicht als Argument missbrauchen, um ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 29.08.2022

Bernd Gögel MdL: Statt PR besser Krisenmanagement

AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Wasserstoff-Allianz von Baden-Württemberg und Bayern als PR-Geklingel kritisiert: „Dass sich Kretschmann (Grüne) sich mit Söder (CSU) trifft, um Fotos vor einer Wasserstoff-Fabrik zu machen, ist Sommerloch-Theater, dessen Sinn sich nicht erschließt. Dass sich Wasserstoff nicht als der große ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 29.08.2022

Ruben Rupp MdL: Am Tourismuseinbruch ist nicht das Virus schuld!

„Nicht das Virus hat die Tourismusstätten in Baden-Württemberg geschlossen, sondern die verantwortlichen Politiker von CDU und Grünen.“ Mit diesen Worten reagierte der tourismuspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL auf die jüngste Bilanz von Tourismusstaatssekretär Patrick Rapp (CDU). „Die Milliardeneibußen im Tourismussektor ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 26.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: CDU hat sich von konservativer Bildungspolitik verabschiedet

„Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung hat sich die CDU im Land endgültig von konservativer Bildungspolitik verabschiedet.“ Mit diesen Worten reagierte der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf den grünschwarzen Entwurf zur Änderung des Landesschulgesetzes. „Der Nachmittag ist private Zeit und sollte ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 26.08.2022

Emil Sänze MdL: Boris Palmer geht zur Landeszentrale ein Licht auf – endlich!

„Wenn sogar ein prominenter (Noch-)Grüner) den ‚Kandidat-O-Mat‘ zur Tübinger OB-Wahl öffentlich als ‚irreführend, tendenziös und schlicht irrelevant‘ bezeichnet, von ‚politischer Agitation‘ und Steuerung der Kandidaten spricht, darf sich die AfD-Fraktion wieder einmal voll bestätigt fühlen.“ Mit diesen Worten kommentiert der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.08.2022

Emil Sänze MdL: Strobl ist typischer CDU-Umfaller

„Das Schnorren der CDU bei der AfD geht munter weiter – diesmal bedient sich gleich Landeschef Strobl an unseren Themen.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL auf die Aussagen von Innenminister Thomas Strobl zum Weiterlaufen der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg. „Nachdem sich im ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Heidelberger Sprachkritik ist substanzloses Sommerlochtheater

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Sprachkritik am parteilosen Heidelberger Oberbürgermeister Eckart Würzner in einer Podcastfolge zum Thema „Essen“ als substanzloses Sommerlochtheater kritisiert. „Da moniert auf ‚AfD Watch Heidelberg‘ eine SPD-Aktivistin, der Würzner noch vor vier Jahren die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Daniel Lindenschmid MdL: Überflüssige „Klima Buddy“-App ist Steuergeldverschwendung

Der digitalpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid hat die Entwicklung der „Klima Buddy“-App im Auftrag der Landesregierung als Fehlinvestition kritisiert. „Seit Jahren ist das Thema Klimaschutz in Politik und Medien omnipräsent. Wer meint, die vielen tausend Anlaufstellen für Informationen hierzu unbedingt um eine weitere App ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: „EnergiePaktKA“ soll Familien spalten

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die badische Energiesparkampagne „EnergiePaktKA“ als kontraproduktives Ideologieprojekt kritisiert. „Tausende Schüler sollen zu Energiesparbotschaftern in ihren Familien werden, hieß es heute von den Karlsruher Stadtwerken. Will man die Generation F4F damit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Emil Sänze MdL: The Länd vor dem End

„Erst wurde die Energieversorgung verpfuscht, dann das Lieferkettensystem beschädigt – fehlt nur noch der Verkehr, um die Wirtschaft vollends zu ruinieren.“ Mit diesen Worten reagierte der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL auf die jetzt bekannt gewordenen Sperrungen der Gäubahn. „Die Landesregierung tut offenbar alles, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Hans-Peter Hörner MdL: Das Wohl unserer Kinder zuerst!

Der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL unterstützt die Forderung der badischen Sportbünde, die Sporthallen trotz der Flüchtlingssituation weiter zu nutzen. „Es ist ein Unding, dass einmal mehr unsere Kinder zugunsten gänzlich Fremder benachteiligt werden. Sportbund-Geschäftsführer Joachim Spägele hat vollkommen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.08.2022

Carola Wolle MdL: 2+2=5, sonst Nobelpreis futsch!

Die frauenpolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat die Gender-Aussagen der Tübinger Nobelpreisträgerin Christiane Nüsslein-Volhard bekräftigt. „Es war bisher totalitären Systemen vorbehalten, zweifellos falsche Aussagen als Wahrheit zu deklarieren. Und nicht nur das: solche Systeme konnten ‚ihre‘ Menschen zur Anerkennung ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.08.2022

Carola Wolle MdL: Keine Obszönitäten im öffentlichen Raum

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat der aktuellen Kampagne der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung BzgA Obszönität vorgeworfen. „Die Plakate sind unübersehbar, besser gesagt aufdringlich und sollen vor Geschlechtskrankheiten warnen. Eines der Plakate bildet zwei fast nackte Männer ab, die sich gerade ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Opfer von Totalitarismus sind Mahnung

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat zum Gedenktag an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus zur Vorsicht vor totalitären Entwicklungen gemahnt: „Heute vor 83 Jahren wurde der Molotow-Ribbentrop-Pakt geschlossen. Die Geschichte zeigte, wohin totalitäres Denken und ideologische Verblendung führen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.08.2022

Emil Sänze MdL: Hoffmeister-Kraut predigt, statt zu handeln

Der parlamentarische Geschäftsführer Emil Sänze MdL hat die Aussagen von Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) zum wirtschaftlichen Abschwung als armseliges Ablenken vom eigenen Versagen kritisiert. „Da warnen wir als AfD-Fraktion seit Jahren, dass die derzeitige Wirtschaftspolitik sowohl des Landes als auch des Bundes katastrophal ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.08.2022

Hans-Peter Hörner MdL: Landesschülerbeirat von allen Gendern verlassen

Der stellv. schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Peter Hörner MdL hat die Position des Landesschülerbeirats LSBR zur genderneutralen Schreibweise als unwissenschaftlich, anmaßend und ideologiegetrieben zurückgewiesen. „Der deutsche Rechtschreibrat soll genderneutrale Schreibweisen wie Schüler:Innen zwingend anerkennen, damit sie in ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.08.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Ravensburger Kotau ist absurd!

„Zehn kleine Negerlein, Pippi Langstrumpf, jetzt Winnetou - der Ravensburger Kotau vor dem Zeitgeist zeigt, dass deutsche Verlage zu woken Vorfeldinstitutionen von Linken und Grünen mutieren“. Mit diesen Worten kritisierte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL die Mitteilung, dass „Ravensburger“ die Auslieferung ...

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