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Ruben Rupp MdL: Bei Innenstadtrettung auf das Original setzen


Der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat den Maßnahmenkatalog der FDP zum Innenstadtsterben als billigen Abklatsch der AfD-Initiative kritisiert. „Grundsätzlich können wir mit den meisten Maßnahmen aus dem FDP-Katalog d’accord gehen – sie ähneln unseren ja in frappierender Weise. Allerdings sind sie in typischer FDP-Manier inkonsequent und in den meisten Punkten nicht weitreichend genug: So war Eric Schweickerts Rumstottern beim Individualverkehr in den Innenstädten bezeichnend. Bei dieser Frage gibt es keine Kompromisse. Das Auto gehört in die Innenstädte – ideologische Anti-Auto-Kampagnen gehören schleunigst eingestellt.“

Bei der Innenstadtförderung sollte man lieber auf das deutsche Original statt die wirtschaftsdenglische Kopie setzen, befindet Rupp. „Denn wir brauchen weder ‚Multi-Stakeholder‘ noch ‚Business Improvement Districts‘. Statt weiterer Kampagnen braucht es das klare Bekenntnis, dass es keine wirtschaftsfeindlichen Corona-Maßnahmen mehr gibt! Mobilität muss wieder bezahlbar werden, sie kommt auch den Innenstädten zugute: CO2-Steuer abschaffen! Unzähligen Betrieben droht das Aus aufgrund der desaströse Energiewende samt Energiepreisexplosion. Zudem müssen Onlineriesen wie Amazon besteuert werden, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen. Schließlich ist auch die Sicherheit entscheidend. Hier braucht es endlich Lösungen in der Migrationskrise. Nur so können wir Millionen Arbeitsplätze sichern und das Massensterben unserer familiengeführten Innenstadt-Geschäfte vor dem existenziellen Aus retten.“

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