AfD-Fraktion · Landtag von BWBaden-Württemberg
Die Inhalte dieser Internetseiten geben weder die Meinung der Fraktion noch der Partei wieder, sondern nur die persönliche Meinung des Landtagsabgeordneten.

htmlentities($this->newsarticle->headline)

Dr. Rainer Podeswa MdL: Landtag verkommt zur Marionettenbude


„Der Landtag verkommt zur Marionettenbude und Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) gibt den Puppenspieler.“ Mit diesen Worten reagiert der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Dr. Rainer Podeswa auf Medienberichte, wonach Kretschmann für 2020 Schulden in Höhe von mindestens 10 Milliarden aufnehmen will. „In der Regierungsbefragung der AfD-Fraktion am Mittwoch wusste Finanzministerin Sitzmann dem Parlament zum Haushalt nichts zu berichten, was nicht schon in den Zeitungen stand. Einen Tag später teilt der Ministerpräsident der Presse mit, dass mindestens 10 Milliarden Euro Schulden aufgenommen werden sollen. Das ist mit unseriös noch dezent umschrieben.“

Zu den Schäden für das Land sagte Dr. Podeswa: „Die Landesregierung hat die beste Einnahmensituation aller Zeiten hinter sich gebracht. Sie hat dabei keine nennenswerte Schuldentilgung vorgenommen. Gerade gestern hat sie ein Mehr für die Beamten in Höhe von 49 Millionen Euro im Parlament beraten mit dem kruden Argument, dass das Geld ja im Haushalt etatisiert worden sei. Haushaltsseriosität geht anders als dieses schwarz-grüne Finanzchaos".

Weitere Beträge

Dr. Christina Baum MdL: Geht doch, Herr Lucha!

Dr. Rainer Podeswa MdL/Emil Sänze MdL: Fall Stöckle ist Ohrfeige für Ministerin Bauer

Daniel Rottmann MdL: Genderdiskussion um Gottesbegriff ist absurd

Doris Senger MdL: Theresia Bauer leugnet Verantwortung

Daniel Rottmann MdL: Bibelverhetzung als neuer Straftatbestand?

Emil Sänze MdL: Merkels Selbstherrlichkeit und Narzissmus sind haarsträubend

Dr. Bernd Grimmer MdL: Auch Stuttgart zerstört unsere Automobilindustrie – nicht nur Brüssel

Emil Sänze MdL: Keine Rüstungsaufträge an Unternehmen in arabischer Hand

Carola Wolle MdL: The Great Reset – soll der Mittelstand bewusst zerstört werden?

Emil Sänze MdL: Demonstrationen in Minsk und München werden mit zweierlei Maß berichtet

Dr. Rainer Podeswa MdL: Steuerschätzer viel zu optimistisch

Emil Sänze MdL: Aras betreibt parteipolitischen Amtsmissbrauch

Rüdiger Klos MdL: Anhörung zum Polizeigesetz ist Desaster für Staatsregierung

Hans Peter Stauch MdL: ein schlüssiges Recycling-Konzept für abgewrackte WEAs muss her

Daniel Rottmann MdL: Politische Brandstiftung in Deutschland

Dr. Rainer Balzer MdL: Deutschland braucht kein „Demokratieförderungsgesetz“

Carola Wolle MdL: Demontage des Industriestandorts Deutschland geht weiter

Dr. Christina Baum MdL: Viva Corona dank KVBW

Hans Peter Stauch MdL: Green-Jobs-Klagen sind Theaterdonner

Dr. Rainer Podeswa: Landesregierung mit Geschäftsverträgen völlig überfordert

Bernd Gögel MdL: Klett-Verlag knickt vor linkem Zeitgeist ein

Daniel Rottmann MdL: interreligiöser Corona-Feiertag wäre kirchenpolitischer Obstsalat

Carola Wolle MdL: Bevorzugung von Flüchtlingen auf dem Wohnungsmarkt offiziell bestätigt

Dr. Rainer Balzer MdL: keine Pflicht zum Gedenkstättenbesuch

Dr. Rainer Podeswa MdL: Bildungsangebote zum Linksextremismus wieder verschleppt

Dr. Rainer Balzer MdL: Peter Spuhler muss beurlaubt werden

Udo Stein MdL: Tierquälerei im Schlachthof Gärtringen – Dem untätigen Minister Hauk war das Kontrolldefizit seit 2018 bekannt

Emil Sänze MdL über Winfried Kretschmanns Unfall und Menschen, die zu Schaden kommen

Dr. Rainer Podeswa MdL: 1.200 salafistische Anhänger in Baden-Württemberg sind erschreckend

Dr. Christina Baum MdL: Forderung nach Rundem Tisch – Weg vom Corona-Wahn, zurück zur Demokratie