Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Stuttgart 18.12.2020

Daniel Rottmann MdL: Sternsinger-Absage ist Kotau vor Corona-Hysterie

Der religionspolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat die Absage des bundesweiten Dreikönigssingens als Kotau vor der Corona-Hysterie kritisiert. „Wir leben in einem Land, in dem Amazon-Pakete sicher an der Haustüre zugestellt werden können, aber nicht der Segen Gottes. Das ist absurd und zeigt, dass in diesem Land jeder Kompass ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 18.12.2020

Emil Sänze MdL: politische Unkultur im „Cicero“

Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Cicero-Onlinechef Marko Northe Manipulation und plumpe Propaganda vorgeworfen. „Aus dem selbsternannten Magazin für politische Kultur macht Northe politische Unkultur, indem er seine Behauptung eines gescheiterten schwedischen Wegs mit sächsischen Corona-Hotspots und einem infizierten ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 18.12.2020

Dr. Christina Baum MdL: Reker verhöhnt die eigenen Kölner Bürger!

Die sozialpolitische Fraktionssprecherin Dr. Christina Baum MdL hat Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker Bürgerverhöhnung vorgeworfen. „‚In Köln braucht es kein Feuerwerk und kein Böllern, um dieses Jahr hinter uns zu lassen‘, lässt sich Reker zitieren. Stattdessen sollen die Menschen unter dem Motto ‚Licht an. Jahr aus‘ um ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.12.2020

Dr. Rainer Podeswa MdL: „Fangen Sie an, in Generationen zu denken“

„Fangen Sie an, in Generationen zu denken und nicht nur bis zur Landtagswahl!“ Diesen Appell richtete der finanzpolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL heute in der Plenardebatte zur Denkschrift des Landesrechnungshofs an die Altparteien im Landesparlament. „Die Verbesserungsvorschläge des Rechnungshofberichts, um Steuergelder ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.12.2020

Hans Peter Stauch MdL: Eilig hat man es, wenn die Planung nicht stimmt

„Der Weg Ihrer völlig misslungenen Energiewende kommt zu früh, zu schnell und führt dazu noch in die Irre der unsicheren Stromversorgung und höchster Energiepreise - von der Verschandelung der Naturlandschaft ganz zu schweigen.“  Mit diesen Sorten hat der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans Peter Stauch MdL in der aktuellen ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.12.2020

Carola Wolle MdL: Einwanderungsgesetz wird Migration verstärken

„Das vorliegende Regelwerk dient nicht dazu, genau die Fachkräfte anzuwerben, die wir hierzulande brauchen.“ Mit diesen Worten begründete die wirtschaftspolitische Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Stuttgarter Landtag die Ablehnung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes durch die AfD-Fraktion. „So findet sich keine Beschränkung ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.12.2020

Dr. Rainer Balzer MdL: in momentaner Situation von alternativen Ansätzen lernen

Angesichts der momentanen Situation der Schulschließungen im Rahmen der Lockdown-Maßnahmenrief der bildungspolitischer Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer dazu auf, die Privatschulen zu stärken und in der momentanen Situation von alternativen Ansätzen in der Pädagogik zu lernen. „Der Alternative für Deutschland ist die Unterstützung von ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 17.12.2020

Emil Sänze MdL: „Lösen Sie sich von Ihrem Traum namens EU“

Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat der Landesregierung in der Stuttgarter Plenardebatte zur EU heute Versagen beim Einstehen für die Interessen unseres Landes vorgeworfen. „Allein in Baden-Württemberg stehen 30.000 Industrie-Arbeitsplätze auf dem Spiel und man hört von der Landesregierung - nichts. Just letzte Woche ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 16.12.2020

Daniel Rottmann MdL: ernsthafte Lösungen für Sicherheit statt 10-Punkte-Pläne

Der innenpolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat heute in der aktuellen Plenardebatte die Stuttgarter Krawallnacht vom Juni als absoluten Tiefpunkt der Sicherheit in Baden-Württemberg bezeichnet. „Wenn 83 % der Verdächtigen Migrationshintergrund haben und die Landtagspräsidentin es als verstörend empfindet, dass man das ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 16.12.2020

Emil Sänze MdL: Verhältnismäßigkeitsprüfung ist unsinnig

Der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat das geplante Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen als bürokratisch, sinnlos und überflüssig kritisiert. „Mit diesem Unsinn werden die Wirklichkeitsnähe und die Innovationsfähigkeit der ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 16.12.2020

Dr. Rainer Podeswa MdL: Danke, Magdeburg!

„Sachsen-Anhalt hat endlich das Tor für die lange überfällige, grundlegende Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufgestoßen. Danke, Magdeburg!“ Mit diesen Worten würdigte der Fraktionsvize und SWR-Rundfunkrat Dr. Rainer Podeswa MdL heute in der Plenardebatte des Stuttgarter Landtags die gestoppte ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 15.12.2020

Daniel Rottmann MdL: „Blackfacing“ ist kein Rassismus

Der religionspolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat den Aufruf des Bunds der Deutschen Katholischen Jugend BDKJ im Erzbistum Köln, Kinder beim Sternsingen nicht mehr schwarz zu schminken, als absurden Kotau vor dem linksgrünen Zeitgeist kritisiert. „Caspar ist nun einmal schwarz, ob einem das nun passt oder nicht. Wer auf ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 14.12.2020

Bernd Gögel MdL: Staatsregierung macht unkoordinierte Angstpolitik

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Staatsregierung mit ihrer neuen Corona-Verordnung unkoordinierte Angstpolitik vorgeworfen. „Die Angst, an Corona zu erkranken, die Angst um die Gesundheit der Familie, die Angst um den Verlust die Arbeitsplätze, die Existenzangst, die Zukunftsangst und die Angst vor der Angst  - all das ruft nicht nur ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 14.12.2020

Daniel Rottmann MdL: keine Selbstverzwergung der Kirchen

Der religionspolitische Fraktionssprecher Daniel Rottmann MdL hat die Kirchen anlässlich coronageprägter Weihnachtsgottesdienste vor einer Selbstverzwergung gewarnt. „Derart unkritisch auf Maskenpflicht, Abstandsgebot und Gesangsverbot zu reagieren, ja freiwillig auf Online-Gottesdienste zu setzen, ist ein Kotau vor dem Merkelschen Zeitgeist, ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 13.12.2020

Thomas Palka MdL: Nach Corona- jetzt Suizid-Pandemie?

Thomas Palka MdL hat besorgt auf Meldungen reagiert, wonach die Rettungseinsätze der Berliner Feuerwehr infolge von Suizidversuchen massiv angestiegen sei. „Während Regierungspolitiker wie Merkel, Spahn und Söder und sogenannte Gesundheitsexperten wie Lauterbach die Bevölkerung auf immer restriktivere Corona-Maßnahmen, immer weitreichendere ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 11.12.2020

Bernd Gögel MdL: aktionistische Landesregierung fährt in die Sackgasse

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat der Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann vorgeworfen, das Land in eine Sackgasse zu führen. „Selbst wenn man das Konzept von Kretschmann, Lucha & Co. für richtig hielte, kommt es vier Wochen zu spät – schon das zeigt den ebenso hilf- wie planlosen Aktionismus dieser Regierung. Aber ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 11.12.2020

Emil Sänze MdL: Totalschaden Euro - Wann hört der EU-Wahnsinn endlich auf?

„Wir müssen endlich Euro und EZB auflösen und unser Land dem Griff dieser verbrecherischen EU-Politik dringend und sofort entziehen.“ Mit diesen Worten reagiert der europapolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL auf die EZB-Beschlüsse von gestern. „1,85 Billionen Euro – so viel Geld erzeugt die EZB aus warmer Luft und verschenkt es ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 10.12.2020

Hans Peter Stauch MdL: Ohne jeden Weitblick und jeden Sachverstand

Der verkehrspolitische Fraktionssprecher Hans Peter Stauch MdL hat die Pläne der EU-Kommission für einen schärferen Umweltschutz im Verkehrssektor kritisiert. „Leider gehen in den Corona-Wirren einige wichtige Dinge in der öffentlichen Wahrnehmung unter, wobei man den Eindruck bekommt, dass wenn keiner hinschaut, lästige Baustellen ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 10.12.2020

Emil Sänze MdL: Ex-Fernsehratschef darf seinen Sender loben

Der medienpolitische Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat dem ZDF in der anhaltenden Gebührendiskussion Einseitigkeit vorgeworfen. „Dass das ZDF, da es ihm an den finanziellen Kragen geht, die anhaltinische Gebührenverweigerung thematisiert und bei ‚Berlin direkt‘ zum Aufmacher erhebt, ist nachvollziehbar. Keineswegs nachvollziehbar aber ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 10.12.2020

Bernd Gögel MdL: Hermann muss klare Worte zu Untersteller finden

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zu einer klaren Stellungnahme zur Raserfahrt seines Parteikollegen Franz Untersteller aufgefordert. „Ich finde befremdlich, dass sich Hermann, der ja überdies am verschärften Bußgeldkatalog festhalten will, noch nicht geäußert hat. 2009 griff er nach einer ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 09.12.2020

Emil Sänze MdL: Querdenken ist gelebte Demokratie

„Ich bin erschüttert von der politischen Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes mit Blick auf die Landtagswahlen“. Mit diesen Worten reagiert Fraktionsvize Emil Sänze MdL auf die Mitteilung von Innenminister Thomas Strobl (CDU), die Querdenken-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. „Demonstrationsfreiheit ist keine ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 09.12.2020

Dr. Rainer Balzer MdL: Leistungen einfordern statt Verantwortung abwälzen

Der bildungspolitische Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) für ihre Einlassungen über die Unausweichlichkeit eines harten Lockdowns kritisiert. „Sie pflegt mit ihren Äußerungen ein weiteres Mal ihren Stil, sich der Verantwortung zu entziehen. Bereits in der Diskussion um verlängerte ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 09.12.2020

Rüdiger Klos MdL: Bürgerverhöhnung wird Bestandteil der Politik

Der verbraucherpolitische Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL hat der amtierenden Politik Bürgerverhöhnung vorgeworfen. „Der Regierender Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), sieht ‚keinen Grund, sich wirklich noch am 28. Dezember einen Pullover zu kaufen‘. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lässt sich auch nicht lumpen und rät ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 09.12.2020

Dr. Bernd Grimmer MdL: Katja Becker disqualifiziert sich erneut

Der wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Dr. Bernd Grimmer MdL hat der Präsidentin der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG, der Heidelbergerin Katja Becker, ein totalitäres Wissenschaftsverständnis vorgeworfen. „Wer will, dass Virologen ‚öfter mit einer Stimme sprechen‘, und für wünschenswert hält, dass die Wissenschaftler ...

  Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Publikationen unserer Arbeitskreise


 

Weitere Publikationen