Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Stuttgart 06.04.2022

Alfred Bamberger MdL: Linke Ideologie hat in Museen keinen Platz

„Bei den Debatten um die Neukonzeptionen der ethnologischen Museen handelt es sich vor allem um eine parteipolitische Instrumentalisierung von Wissenschaft und Forschung durch die linken Parteien.“ Mit dieser Kritik reagierte der stellvertretende kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL in der Debatte zum Neubau des ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 06.04.2022

Bernd Gögel MdL: Kommen Sie Ihrem Amtseid nach, Herr Kretschmann!

„Ich fordere Herrn Kretschmann auf, endlich seinem Amtseid nachzukommen.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den Folgen des Ukraine-Kriegs heute im Plenum. „Unser Bundesland ist zwar nicht für die Außenpolitik zuständig, dafür haben wir andere wichtige ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 01.04.2022

Bernd Gögel MdL: Die Normalität lässt sich nicht mehr wegbeschließen

„Die Corona-Expertenanhörung heute hat gezeigt, dass unsere seit zwei Jahren geforderte Strategie vollkommen bestätigt wurde“. Mit diesen Worten kommentierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL die heutige Veranstaltung, deren Credo mit „Nein zur Impfpflicht“ am treffendsten zu bilanzieren ist. „Die Berichte aus den Gesundheitsämtern, aber ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 31.03.2022

Ruben Rupp MdL: Landesregierung muss gegen drohenden Gas-Lieferstopp aus Russland kämpfen

„Ein Gas-Lieferstopp aus Russland hätte unabsehbare Konsequenzen für Wirtschaft und Industrie in Baden-Württemberg“. Mit diesen Worten kommentiert der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL die Unterzeichnung eines Dekrets durch den russische Präsidenten Putin, wonach ausländische Käufer russischen Gases dazu ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 31.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Wir brauchen keine Verzichts-, sondern eine Staatsdebatte!

„Gürtel enger schnallen, frieren und verzichten – wenn das Minister Hauks Antwort auf eine heraufziehende Weltwirtschaftskrise ist, dann gute Nacht, Baden-Württemberg“. Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern auf aktuelle Äußerungen Hauks zur Ukrainekrise. „Ergänzt er nun die Blut- und ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 31.03.2022

Bernd Gögel MdL: Verivox-Umfrage bestätigt AfD-Politik

Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die repräsentative Umfrage von Verivox zur Pflichtversicherung für Elementarschäden als Bestätigung der AfD-Politik gewertet: „Dass 80% der Hausbesitzer für die Einführung einer solchen Pflichtversicherung sind, zeigt die Richtigkeit unseres Gesetzentwurfs - auch wenn die Vertreter der Altparteien unserem ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 30.03.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Ritter Sport ist krisenbewusst in Krisenzeiten

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Unternehmenspolitik des Waldenbucher Schokoladenherstellers „Ritter Sport“ als „krisenbewusst in Krisenzeiten“ gewürdigt. „Ein Mittelständler, der zehn Prozent seines Umsatzes in einem bestimmten Markt erwirtschaftet, kann sich nicht über Nacht von diesem ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 30.03.2022

Bernd Gögel MdL: Erfüllen Sie Ihren Amtseid, Herr Habeck!

„Alle Minister legen vor Amtseintritt einen Eid ab, Schaden vom Deutschen Volk zu wenden – Habeck scheint bei diesem Eid die Finger gekreuzt zu haben.“ Mit diesen Worten kritisiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ausrufung der Gas-Frühwarnstufe durch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Die drohende Verschlechterung der ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 30.03.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Gericht kassiert wieder grüne Reglementierungspolitik

„Bei den Mengen an grünen Reglementierungen, die von Gerichten kassiert werden, braucht es bald wohl eine Papiermüllsteuer darauf.“ Mit diesen Worten hat der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Mannheim zur Verpackungssteuer in Tübingen begrüßt: „Die Steuer ist ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 29.03.2022

Miguel Klauß MdL: Die Verdrängung des Autos steht seit langem auf der Agenda der Grünen

„Ich danke dem Petenten dafür, dass er diesen Blödsinn vorerst verhindert hat.“ Mit diesen Worten kritisierte der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL den „Tempo-20“-Plan in der Stuttgarter City, der nur wegen einer laufenden Petition noch nicht umgesetzt wurde. „Dieses Tempolimit ist der nächste Schritt zur ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 28.03.2022

Bernd Gögel MdL: Regierung auf dem linksextremen Auge blind

„Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus.“ Mit diesen Worten kommentiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die „Dokumentationsstelle Rechtsextremismus“ in Karlsruhe auszubauen und künftig mit einem ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 28.03.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Herzlichen Glückwunsch, Gerd Nefzer

Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Spezialeffektkünstler Gerd Nefzer aus Schwäbisch-Hall zum Oscar-Gewinn gratuliert. „Nach dem Oscar für die besten visuellen Effekte in ‚Blade Runner 2049‘ vor vier Jahren hat Nefzer erneut gewonnen: für die besten visuellen Effekte im Science-Fiction-Opus ‚Dune‘. ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 25.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Atomkraft ist mit grünen Ideologen nicht zu machen

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Aussagen des Deutschen Arbeitgeberverbandes DAV zur Atomenergie begrüßt: „Es ist schön zu erleben, dass es noch Organisationen mit Pragmatismus und Weitblick in unserer Gesellschaft gibt. Richtigerweise fordert der DAV die Abkehr von ideologisch gefärbten Debatten und ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 25.03.2022

Miguel Klauß MdL: Flüchtlinge registrieren statt Bürger blitzen

Angesichts der aktuellen Krise kritisiert die AfD-Fraktion Innenminister Strobl für die Verschwendung von Personalressourcen mit Nebensächlichkeiten: „Jeder Polizist und jeder Mitarbeiter im Ordnungsamt müsste jetzt eigentlich mit der Registrierung von Kriegsflüchtlingen beschäftigt sein“, so der verkehrspolitische Fraktionssprecher ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 25.03.2022

Bernd Gögel MdL: Lucha und Kretschmann verstricken sich in Widersprüche

„Die Eigenverantwortung der Bürger ist wichtiger als sogenannte Corona-Politik“, kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den aktuellen Streit zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manfred Lucha  (beide Grüne) zum Auslaufen der Pandemie. Der Fachminister Lucha hatte in einem Brief an ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 24.03.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Herzlichen Glückwunsch, Martin Walser

Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Überlinger Schriftsteller, Dramatiker, Literaturwissenschaftler und Journalisten Martin Walser zum 95. Geburtstag als großen baden-württembergischen Autor gewürdigt. „In fast 70 Jahren hat sein umfangreiches Werk fast alles an Preisen gewonnen, was zu gewinnen war – ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: 15 Grad im Pullover ist der Gipfel an Weltfremdheit

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat der CDU einen moralischen Überbietungswettbewerb mit den Grünen vorgeworfen. „Minister Hauk schickt sich an, Ministerin Walker an Weltfremdheit zu übertreffen. Dass unsere Regierung unseren Rentnern und Geringverdienern im Winter das ‚Frieren für den Frieden‘ zumutet, ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Carola Wolle MdL: „Die Pandemie ist vorbei!“

„Die Landesregierung will oder kann offensichtlich nicht dazulernen“. Mit diesem Vorwurf begann die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Landtag ihren Debattenbeitrag zur neuen Corona-Verordnung. „Die Menschen in Baden-Württemberg haben den Umgang mit Covid in 2 langen Jahren gelernt. Sie vermeiden auch ohne ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Dr. Rainer Podeswa MdL: AfD-Fraktion steht immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge

„Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL heute seinen Debattenbeitrag im Landtag. „Wir müssen unseren östlichen Nachbarländern dankbar sein, dass sie Flüchtlinge in so hoher Zahl und so spontan Zuflucht ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Udo Stein MdL: Brüsseler Zwänge sind das falsche Rezept

„Aus Ihrem Antrag ist keinerlei Gestaltungsanspruch für eine wirkliche Agrarwende erkennbar, nur untertänige Verwaltung im Klein-Klein der Brüsseler Vorgaben.“ Mit diesen Worten kritisierte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL heute im Landtag den Grünen-Antrag zur Gemeinsamen Agrarpolitik GAP. „Das Fachblatt top agrar ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Ruben Rupp MdL: Unternehmensgründungen sichern langfristig Wohlstand

„Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. „Und genau deshalb brauchen wir eine möglichst große Zahl guter Ideen und ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Emil Sänze MdL: Elementarschadenversicherung muss zurückkommen

„Die Regierung soll ihre Bürger nicht mit Bundeslösungen vertrösten, sondern endlich handeln.“ Mit diesen Worten verteidigte Emil Sänze MdL heute den AfD-Gesetzentwurf zur Elementarschadensversicherung im Landtag. „In ihrem Willen zum Machterhalt scheinen sich die sogenannten ‚demokratischen Parteien‘ geeigneter Maßnahmen mit ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 22.03.2022

Bernd Gögel MdL: Impfpflichtdebatte offenbart Kretschmanns Demokratieverständnis

„Dass im Bundestag Uneinigkeit zur Impfpflicht herrscht, passt König Kretschmann natürlich nicht in den Kram.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Einschätzung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne), dass die Impfpflicht wohl nicht kommen wird. „Vor zwei Monaten klang der Ministerpräsident noch ...

  Weiterlesen
Pressemitteilung - Stuttgart 18.03.2022

Bernd Gögel MdL: Bund duckt sich bei Grenzkontrollen weg

Zur deutschen Ukraine- und Flüchtlingspolitik erklärt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Es ist ein Armutszeugnis für den Bundestag, dass noch nicht nicht einmal eine Debatte angesetzt war, während mitten in Europa ein Krieg tobt und sich Präsident Selensky aus einem Luftschutzbunker in Kiew zugeschaltet hat. Eine ...

  Weiterlesen

Lust auf mehr? Downloads

Publikationen unserer Arbeitskreise


 

Weitere Publikationen