Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Stuttgart 20.07.2022

Ruben Rupp MdL: Wir brauchen verantwortungsvolle Energiepolitik

„‘Gemeinsam anpacken‘ klingt zunächst einmal gut, aber von ‚gemeinsam‘ kann hier gar keine Rede sein.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Plenarbeitrag zur Wirtschafts- und Wohlstandsdebatte. „Das sieht man bereits an den Fachministerien. Sie haben für den Doppelhaushalt ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 20.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Forschung muss objektiv sein

„Wir freuen uns, dass wenigstens die Grünen vom Wert ihrer eigenen Forschungsförderung überzeugt sind.“ Mit diesen Worten begann der wissenschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL seinen Plenarbeitrag zur Forschungsdebatte. „Ich frage mich aber, wo der messbare Erfolg ist. Das wäre beispielsweise ein KI-Unternehmen, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Denkmalschutz in Baden-Württemberg ist Verdienst konservativer Kulturpolitik

Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion hat dem Landesdenkmalamt zu seinem 50. Geburtstag gratuliert. "Ich erinnere dabei an die große Bedeutung des Denkmalschutzes in unserem an Kulturgütern so reichen Land Baden-Württemberg. Unsere Denkmäler geben uns unsere kulturelle Identität. Das Land sollte sich auch finanziell stärker an der ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.07.2022

Bernd Gögel MdL: Bei Walkers Wasserplänen schauen Bürger in die Röhre

„Nachdem sie die Wärme- und Stromversorgung bereits ruiniert haben, gehen die Grünen jetzt ans Wasser.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Strategie von Umweltministerin Walker (Grüne) zum Umgang mit Wassermangel. „Das Konzept klingt in seinen Ansätzen durchaus schlüssig: Pegel sollen engmaschig ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Keine Zensur an Baden-Württembergs Theatern

Der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Theater Baden-Württembergs aufgefordert, sich klar gegen eine „rassismuskritische Bewertung“ ihrer Inszenierungen durch externe Beratungsagenturen zu positionieren. „Es ist ein Unding, dass das Berliner Ensemble die Beratungsagentur ‚The impact company‘ engagiert, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.07.2022

Bernd Gögel MdL: Hitzewelle kommt in den Staatsministerien an

„Die derzeitige Hitzewelle hat den Ministerien wohl aufs Gemüt geschlagen – anders kann man sich deren Haushaltsforderungen nicht erklären.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die immensen Forderungen der Ministerien für den nächsten Staatshaushalt. „Die Ministerien stellen Forderungen, die ihren ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 19.07.2022

Ruben Rupp MdL: Tote Tabitha aus Asperg - Was verbirgt Strobl?

„Was steckt hinter dem Fall der am Wochenende tot aufgefundenen siebzehnjährigen Tabitha aus Asperg, und warum gibt es dazu so wenige Informationen?“, fragen sich nicht nur die Menschen im Kreis Ludwigsburg und in den Sozialen Medien, sondern auch der AfD-Abgeordnete Ruben Rupp MdL. Der migrationspolitische Fraktionssprecher hat im Landtag ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.07.2022

Bernd Gögel MdL: „FDP-Benzin“ - Verbrenner läuft auch ohne E-Fuels

„Beim Verbrennungsmotor stehen wir für Technologieoffenheit ohne Wenn und Aber“, so AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL zum Thema E-Fuels. „Für ein Verbrenner-Aus im Jahr 2035 gibt es keinerlei Anlass, wenn die USA erklärtermaßen erst 2060 aus der Technologie aussteigen wollen und China derzeit mit Steuersenkungen sogar verstärkt auf den ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 14.07.2022

Rainer Balzer MdL: Bildungsverfall bei SPD nimmt groteske Züge an

„Erst weiß die SPD Mülheim/Ruhr nicht, wie ‚Verschissmus‘ geschrieben wird, und nun hat das SPD-geführte Mannheim keine Ahnung, dass Helmut Schmidt nicht 1915, sondern erst 1918 geboren wurde.“ Mit diesen Worten belustigt sich der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL über das Brückenschild mit dem falschen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 14.07.2022

Miguel Klauß MdL: Minister Hermann sorgt für Gäubahn-Chaos

„Statt von einer Stadtbahn-Trasse auf der Panorama-Strecke der Gäubahn zu träumen und dafür ein Gutachten beim Verkehrswissenschaftlichen Institut (VWI) der Uni Stuttgart zu bestellen, sollte Verkehrsminister Winfried Hermann lieber die Planungen für den Pfaffensteigtunnel beschleunigen und dafür auch zügig Finanzierungsgarantien ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 14.07.2022

Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL zur PM von Thomas Strobl (CDU)

„Wir sind verwundert, dass dieser Schritt zwei Tage vor dem Parteitag kommt, obwohl das Verfahren vor dem OVG Münster noch gar nicht ausgeurteilt ist. Insofern ist für uns rätselhaft, wie das Landesamt in Baden-Württemberg zu neuen Erkenntnissen gekommen ist – die uns noch gar nicht vorliegen. Der Verdacht liegt nahe, dass die stärkste ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 14.07.2022

Emil Sänze MdL: EU beschädigt Beziehungen zur Schweiz

„Ohne die EU hätten wir keine Probleme in der Kooperation mit der Schweiz.“ Mit diesen Worten kommentiert der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL das gemeinsame Schreiben der Länder Baden-Württemberg, Bayern, der Schweizer Grenzkantone, der Französischen Grenzregionen, der Österreichischen Bundesländer und des ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Layla ist ein Skandal – Chemsexpartys nicht?

„Homosexuelle Chemsexparties im öffentlichen-rechtlichen Jugendkanal sind ok – der harmlose Partyhit ‚Layla‘ hingegen wird verboten, weil es ‚sexistisch‘ sei.“ Mit diesen Worten reagierte der kulturpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Einschätzung des Direktors des Zentrums für Populäre Kultur und Musik ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Bernd Gögel MdL: Hilferuf der Landesuniversitäten ist Bankrotterklärung der Regierung

„Erst durften die Studenten aufgrund des Corona-Missmanagements der Regierung nicht in die Universitäten - nun können sie nicht, da Strom und Heizung nicht betrieben werden können!“ Mit diesen Worten reagierte Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den Hilferuf der Landesuniversitäten aufgrund der horrenden Energiekosten. „Die Universitäten ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Bernhard Eisenhut MdL: CDU trägt selbst Schuld an Belastungen

„Wir sind froh, wenn so viel Geld wie möglich bei den Bürgern ankommt, solange es noch etwas wert ist und nicht vorher von der Regierung verschleudert wird.“ Mit diesen Worten begann der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL seinen Debattenbeitrag zur Änderung des Sozialgesetzbuchs, das künftig einen monatlichen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Daniel Lindenschmid MdL: Einseitige Fokussierung des Verfassungsschutzes

„Der Neuigkeitswert sowohl des zugrundeliegenden FDP-Antrags wie auch der hiesigen Debatte tendiert gegen Null.“ Mit diesen Worten begann der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL seinen Debattenbeitrag zum Thema Kinder in extremistischen Milieus. „Denn zusammengefasst kann man, wenig überraschend, sagen: ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Carola Wolle MdL: Landtagsfraktionen müssen sich gegen linksextreme Gewalt aussprechen

„Wer sich anmaßt, die AfD-Fraktion aus dem Kreis der Demokraten in diesem Landtag auszuschließen, stiftet zu politischer Gewalt an.“ Mit diesen Worten begann die AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle MdL ihre Rede anlässlich des gestrigen Farbanschlag auf ihr Wohnhaus. „Unsere Landtagspräsidentin Frau Aras hat sich hier ganz klar ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 13.07.2022

Dr. Rainer Podeswa MdL: Kontrollmechanismen des SWR funktionieren nicht

„Die Kontrollmechanismen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks funktionieren offensichtlich nicht.“ Mit diesen Worten begann der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL seinen Beitrag zur Landtagsdebatte zum Thema Medienaufsicht, das von der AfD beantragt wurde. „Während das klassische Fernseh- und Radioprogramm aus ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.07.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Grenzschutz statt Freibad-Polizei

„Der Grenzschutz wird nun wohl ins Freibad verlagert.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das Projekt „Respektlotsen“ in Stuttgarter Freibädern. „Es ist vollkommen absurd, jetzt mit irgendwelchen Sozialarbeitern dieses tiefgreifende Problem zu beheben. Ein bisschen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 12.07.2022

Ruben Rupp MdL: Europapark und Flughäfen - keine undifferenzierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt

„Wo sind eigentlich die seit 2015 ins Land gekommenen neuen Arbeitskräfte geblieben?“, fragt Ruben Rupp MdL. Der wirtschafts- und migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion reagiert damit auf pauschale Forderungen der FDP nach „mehr Zuwanderung“ sowie konkret auf Aussagen von Europapark-Chef Roland Mack über angeblich ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Ausgerechnet Strobl startet Kampagne gegen Hass und Hetze

„Ausgerechnet Strobl, laut dem die AfD ‚eine Schande mit Parteistatut ist‘, startet eine Netzkampagne gegen Hass und Hetze – das sagt schon alles.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL die Social Media Kampagne #gemeinsam des Innenministeriums. „Diese in feinstem ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Hans-Jürgen Goßner MdL: Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen

„Angesichts der aktuellen Vorwürfe bekräftigen wir unsere jahrelange Forderung, die Stiftung ‚Sunnitischer Schulrat‘ endlich aufzulösen“. Mit diesen Worten reagierte der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL auf die Kritik der Frankfurter Islamexpertin Susanne Schröter an dem im Land praktizierten Modell. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Ruben Rupp MdL: 35.000 Ausreisepflichtige belasten das Land

Die AfD-Landtagsfraktion fordert nach über zweijähriger ,Corona-Pause´ eine zügige Intensivierung der Abschiebungen aus Baden-Württemberg. „Das Justizministerium hat eingestanden, dass in letzter Zeit nur etwa halb so viele illegale Migranten in ihre Heimatländer oder Drittstaaten zurückgeschickt worden wie eigentlich üblich. Das ist ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 11.07.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Verstärkt generationenübergreifendes Liedgut pflegen

„Die Bemühungen der Landesregierung, das Singen an den Schulen wieder stärker zu verankern, sind endlich mal ein begrüßenswerter bildungspolitischer Vorstoß.“ Mit diesen Worten reagierte der schul- und kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher auf den Schulsingtag Baden-Württemberg unter dem Motto „Singen wir ein Lied zusammen“. „Ich ...

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