Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Stuttgart 28.03.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Herzlichen Glückwunsch, Gerd Nefzer

Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat dem Spezialeffektkünstler Gerd Nefzer aus Schwäbisch-Hall zum Oscar-Gewinn gratuliert. „Nach dem Oscar für die besten visuellen Effekte in ‚Blade Runner 2049‘ vor vier Jahren hat Nefzer erneut gewonnen: für die besten visuellen Effekte im Science-Fiction-Opus ‚Dune‘. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Atomkraft ist mit grünen Ideologen nicht zu machen

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Aussagen des Deutschen Arbeitgeberverbandes DAV zur Atomenergie begrüßt: „Es ist schön zu erleben, dass es noch Organisationen mit Pragmatismus und Weitblick in unserer Gesellschaft gibt. Richtigerweise fordert der DAV die Abkehr von ideologisch gefärbten Debatten und ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.03.2022

Miguel Klauß MdL: Flüchtlinge registrieren statt Bürger blitzen

Angesichts der aktuellen Krise kritisiert die AfD-Fraktion Innenminister Strobl für die Verschwendung von Personalressourcen mit Nebensächlichkeiten: „Jeder Polizist und jeder Mitarbeiter im Ordnungsamt müsste jetzt eigentlich mit der Registrierung von Kriegsflüchtlingen beschäftigt sein“, so der verkehrspolitische Fraktionssprecher ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 25.03.2022

Bernd Gögel MdL: Lucha und Kretschmann verstricken sich in Widersprüche

„Die Eigenverantwortung der Bürger ist wichtiger als sogenannte Corona-Politik“, kommentiert AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den aktuellen Streit zwischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Sozialminister Manfred Lucha  (beide Grüne) zum Auslaufen der Pandemie. Der Fachminister Lucha hatte in einem Brief an ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 24.03.2022

Dr. Rainer Balzer MdL: Herzlichen Glückwunsch, Martin Walser

Der kunstpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat den Überlinger Schriftsteller, Dramatiker, Literaturwissenschaftler und Journalisten Martin Walser zum 95. Geburtstag als großen baden-württembergischen Autor gewürdigt. „In fast 70 Jahren hat sein umfangreiches Werk fast alles an Preisen gewonnen, was zu gewinnen war – ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: 15 Grad im Pullover ist der Gipfel an Weltfremdheit

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat der CDU einen moralischen Überbietungswettbewerb mit den Grünen vorgeworfen. „Minister Hauk schickt sich an, Ministerin Walker an Weltfremdheit zu übertreffen. Dass unsere Regierung unseren Rentnern und Geringverdienern im Winter das ‚Frieren für den Frieden‘ zumutet, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Carola Wolle MdL: „Die Pandemie ist vorbei!“

„Die Landesregierung will oder kann offensichtlich nicht dazulernen“. Mit diesem Vorwurf begann die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL heute im Landtag ihren Debattenbeitrag zur neuen Corona-Verordnung. „Die Menschen in Baden-Württemberg haben den Umgang mit Covid in 2 langen Jahren gelernt. Sie vermeiden auch ohne ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Dr. Rainer Podeswa MdL: AfD-Fraktion steht immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge

„Die AfD-Landtagsfraktion steht und stand selbstverständlich immer hinter der Aufnahme echter Flüchtlinge.“ Mit diesen Worten begann Fraktionsvize Dr. Rainer Podeswa MdL heute seinen Debattenbeitrag im Landtag. „Wir müssen unseren östlichen Nachbarländern dankbar sein, dass sie Flüchtlinge in so hoher Zahl und so spontan Zuflucht ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Udo Stein MdL: Brüsseler Zwänge sind das falsche Rezept

„Aus Ihrem Antrag ist keinerlei Gestaltungsanspruch für eine wirkliche Agrarwende erkennbar, nur untertänige Verwaltung im Klein-Klein der Brüsseler Vorgaben.“ Mit diesen Worten kritisierte der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Udo Stein MdL heute im Landtag den Grünen-Antrag zur Gemeinsamen Agrarpolitik GAP. „Das Fachblatt top agrar ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Ruben Rupp MdL: Unternehmensgründungen sichern langfristig Wohlstand

„Baden-Württemberg hat keine großen Rohstoffvorkommen – unser Wohlstand fußt essentiell auf unserer geistigen Schaffenskraft.“ Mit diesen Worten begann der wirtschaftspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL seinen Debattenbeitrag heute im Landtag. „Und genau deshalb brauchen wir eine möglichst große Zahl guter Ideen und ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 23.03.2022

Emil Sänze MdL: Elementarschadenversicherung muss zurückkommen

„Die Regierung soll ihre Bürger nicht mit Bundeslösungen vertrösten, sondern endlich handeln.“ Mit diesen Worten verteidigte Emil Sänze MdL heute den AfD-Gesetzentwurf zur Elementarschadensversicherung im Landtag. „In ihrem Willen zum Machterhalt scheinen sich die sogenannten ‚demokratischen Parteien‘ geeigneter Maßnahmen mit ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 22.03.2022

Bernd Gögel MdL: Impfpflichtdebatte offenbart Kretschmanns Demokratieverständnis

„Dass im Bundestag Uneinigkeit zur Impfpflicht herrscht, passt König Kretschmann natürlich nicht in den Kram.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Einschätzung von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne), dass die Impfpflicht wohl nicht kommen wird. „Vor zwei Monaten klang der Ministerpräsident noch ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.03.2022

Bernd Gögel MdL: Bund duckt sich bei Grenzkontrollen weg

Zur deutschen Ukraine- und Flüchtlingspolitik erklärt Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Es ist ein Armutszeugnis für den Bundestag, dass noch nicht nicht einmal eine Debatte angesetzt war, während mitten in Europa ein Krieg tobt und sich Präsident Selensky aus einem Luftschutzbunker in Kiew zugeschaltet hat. Eine ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.03.2022

Carola Wolle MdL: Landesregierung bremst Gastronomie aus

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle, MdL hat nach dem Bund-Länder-Gipfel die starre Haltung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann kritisiert. „Nur in Baden-Württemberg bleibt es in der Gastronomie wohl auch nach dem 2. April bei der 3G-Regel, obwohl die Rechtslage Lockerungen erlauben würde. Das hat keinerlei ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 18.03.2022

Bernhard Eisenhut MdL: Hauk argumentiert verlogen

Der verbraucherpolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat Verbraucherschutzminister Hauk (CDU) vorgeworfen, in der Diskussion um Hamsterkäufe wegen der Ukrainekrise verlogen zu argumentieren. „Einerseits lässt er sich mit den Worten zitieren: ‚Natürlich wird der Krieg in der Ukraine Einfluss auf die Lebensmittelpreise in ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.03.2022

Bernd Gögel MdL: Ukraine-Politik lässt Scheinheiligkeit der CDU zutage treten

„Die Ukraine-Politik der Gegenwart lässt die Scheinheiligkeit der CDU endgültig zutage treten.“ Mit diesen Worten reagiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf gleich drei Einlassungen von CDU-Ministern im Südwesten. „Zunächst ist schon abenteuerlich, dass Nicole Hoffmeister-Kraut eine ‚unkomplizierte Integration in den Arbeitsmarkt für ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.03.2022

Miguel Klauß MdL: Busbranche braucht echte Hilfen

„Mit einer reinen Symbolpolitik für die Busbranche ist es nicht getan, um wirklich unterstützend tätig zu werden.“ Mit diesen Worten reagierte der verkehrspolitischer AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL auf Zusage des Verkehrsministeriums, Gelder aus dem Corona-Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr im Voraus zu zahlen. „Die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.03.2022

Anton Baron / Hans Jürgen Goßner MdL: Experten zerreißen Landtagswahlgesetz-Entwurf in der Luft

„Die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Regierungsentwurf des neuen Landtagswahlgesetzes wurde für die Regierungsparteien zum Desaster“. Diese Einschätzung traf der Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Anton Baron MdL, der zusammen mit dem sicherheitspolitischen Fraktionssprecher Hans Jürgen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 17.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Klimaprojekt ist Ablasshandel fürs eigene gute Gewissen

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern hat das Klimaprojekt von Handwerkstag und Klimaschutzstiftung als Ablasshandel für das eigene gute Gewissen kritisiert. „Ich stoße als Mühle in Baden-Württemberg 25 Tonnen CO2 aus und fördere irgendwo anders die Vermeidung von CO2-Emissionen. Dabei wird aber nicht sichergestellt, ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 16.03.2022

Dr. Rainer Balzer MdL/Dr. Rainer Podeswa: Schulen nicht als Sparbüchsen missbrauchen

Der schulpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer hat die heute vorgestellte Eltern-Umfrage des Philologenverbands als völlige Bankrotterklärung der Gymnasialpolitik Baden-Württembergs bewertet. „Fast zwei Drittel der Befragten sprachen sich für eine Rückkehr zu G 9 aus, nur sechs Prozent für G 8. Das ist verheerend und zeigt die ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 16.03.2022

Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL zu seiner Corona-Erkrankung

Trotz Dreifachimpfung habe ich gestern ein positives PCR-Testergebnis erhalten und befinde mich in Quarantäne. Bis auf Erkältungssymptome geht es mir gut. Ungeachtet der Tatsache, dass mich meine Erkrankung zunehmend an der Wirksamkeit der Impfung zweifeln lässt, bekräftige ich die Meinung meiner Fraktion: Impfen muss unter allen Umständen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.03.2022

Dr. Uwe Hellstern MdL: Walkers Windkraftbooster ist keine Lösung

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Klimabilanz von Umweltministerin Theresa Walker (Grüne) als ideologischen Popanz kritisiert. „Der Ausbau der Windkraft scheint für sie eine Universallösung zu sein. Die Windkraft rettet nicht nur das Klima, sondern macht uns auch noch unabhängig von russischen ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.03.2022

Alfred Bamberger MdL: Russische Wissenschaftler und Künstler nicht ausgrenzen

Der stellv. wissenschaftspolitische Fraktionssprecher Alfred Bamberger MdL hat die Hochschulen und Kunsteinrichtungen aufgefordert, russische Wissenschaftler und Künstler nicht auszugrenzen und die Spaltung der Gesellschaft nicht weiter zu vertiefen. „Weder die russischen Künstler noch die russischen Wissenschaftler haben diesen Krieg gewollt. ...

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Pressemitteilung - Stuttgart 15.03.2022

Bernd Gögel MdL: So eine Regierung hat unser Land nicht verdient

„Diese Regierung ist nicht einmal im Ansatz ein Kitt-Mittel für unsere gespaltene Gesellschaft, sie ist geradezu ein zusätzlicher Spaltkeil.“ Mit diesen Worten reagierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Allensbach-Umfrage zu 100 Tagen Ampelregierung. „Nur 20 Prozent der Befragten glauben, dass das Bündnis aus SPD, Grünen und ...

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