Bernd Gögel MdL: Kretschmanns Kampagne beweist Ahnungslosigkeit der Regierung

Pressemitteilung - Stuttgart, den 13.09.2022

„Kretschmann will, dass seine Untertanen Energie sparen – statt selbst für Energie zu sorgen.“ Mit diesen Worten kommentierte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Vorstellung der Energiesparkampagne „Cleverländ“ von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). „Eins ist jetzt schon klar: ‚Clever‘ ist daran gar nichts. Es sei denn, man ist Ministerpräsident. Es ist natürlich einfach, von den Bürgern einzufordern, was man selbst verbockt hat. Die Grünen zeichnen sich dieser Tage sowieso dadurch aus, die Krise zu verwalten, anstatt die nötigen Gegenmaßnahmen einzuleiten. Da wundert es auch nicht, dass Kretschmann die erst gestern von Parteichefin Schwelling und auch von den Kommunen geforderten Abstriche etwa bei Kindergarten und Schule unterstützt. Die Grünen haben keine Mittel gegen die Krise, weil ihre Politik deren Ursache ist.“

Es braucht jetzt dringend ein Umlenken, sonst drohen unserem Land katastrophale Verwerfungen, warnt Gögel. „Die exorbitanten Energiekosten erdrücken die Wirtschaft. Hier muss angesetzt werden: die Energiesteuern müssen ausgesetzt, die Mehrwertsteuer auf ein Minimum gesenkt werden. Zudem muss Kretschmann endlich die ideologischen Scheuklappen ablegen und sich für den Weiterbetrieb von Neckarwestheim II einsetzen. Nicht das Volk ist in der Bringschuld und muss mitwirken, damit das Land keinen Blackout erleidet. Nein, die Regierung ist in der Verantwortung. Sie muss dafür sorgen, dass ein vor Jahren noch als Verschwörungstheorie abgetanes Szenario nicht bald Wirklichkeit wird. Die Meldungen dieser Tage zeigen den grünen Holzweg – den wir dringend verlassen müssen.“


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